Frage von Juwie86, 34

Hallo, ist durch folgenden Sachverhalt Person A zu einer vollständigen Renovierung verfplichtet?

A ist im April 2012 in einen Neubau gezogen, aus diesem will er in absehbarer Zeit ausziehen. Man stellt sich vor A hat bereits mit seinem Vermieter telefoniert, dieser teilt A mit dass die komplette Wohnung gestrichen werden muss da A damals in einen Neubau eingezogen ist. Eine Beurteilung anhand der tatsächlichen Abnutzung erfolgt nicht. Es sei angemerkt das A, aus beruflichen Gründen, viel reist und relativ wenig Zeit in der Wohnung verbracht hat. A hat keine farbigen Wände, abgesehen von diversen Bohrlöchern ist die Wohnung in einem sehr guten Zustand. Im Mietvertrag des A stellen wir uns folgende Klauseln vor:

Schönheitsreparaturen: Die laufenden Schönheitsreparaturen sind vom Mitglied fachgerecht auszuführen, soweit sie durch Abnutzung bedingt sind. Die Schönheitsreparaturen umfassen das Anstreichen oder Kalken oder Tapezieren der Wände und Decken, den Innenanstich der Fenster, das Streichen der Türen und der Außentüren von innen sowie der Heizkörper einschließlich der Heizrohre und das Reinigen der Teppichböden

Rückgabe der überlassenen Wohnung: Bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses sind die überlassenen Räume in ordnungsgemäßen Zustand zu übergeben

Zusätzliche Vereinbarungen: Die Wohnung ist vertragsgerecht an die Genossenschaft zu übergeben.

Ist A somit verpflichtet die komplette Wohnung zu streichen?

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Antwort
von Guekeller, 18

Es ist geltende Rechtsprechung, dass stark beanspruchte Wohnungsteile wie die Küche alle drei Jahre zu streichen sind. Mieter A müsste also dafür aufkommen. Bei wenig beanspruchten Räumen wie das Schlafzimmer reicht alle fünf Jahre eine Renovierung. Der Vermieter kann also nicht verlangen, dass die komplette Wohnung gestrichen wird - es sei denn, im Mietvertrag steht etwas anderes. 

Kommentar von Gerhart ,

Dieser Kommentar hat nur noch den Charakter einer Empfehlung - siehe aktuelle Rechtsprechung des BGH. Die hier postulierte "geltende" Rechtsprechung ist also überholt.

Kommentar von Guekeller ,

Und wie lautet die aktuelle Rechtsprechung zu Renovierungsarbeiten durch den Mieter?

Kommentar von Gerhart ,

Starre Fristen für Schönheitsreparaturen wie "aller 3 Jahre sind Küchen zu renovieren" sind nichtig. Der Vermieter kann da nur Empfehlungen geben.

Expertenantwort
von albatros, Community-Experte für Mietrecht, 9

Im Mietvertrag des A stellen wir uns folgende Klauseln vor:

und wie bitte ist das zu verstehen? Eine Vostellung ist eine rein gedankliche Möglichkeit.

Gibt es den MV so bereits? Bist du Vermieter? So richtig kann ich dir nicht folgen.

Expertenantwort
von Gerhart, Community-Experte für Mietrecht, 8

Warum stellst du hier hypothetische Fragen zur Diskussion?

Du nennst einen Mieter A. Gibt es einen Mieter B?

Kommentar von Guekeller ,

Die Frage hört sich stark nach Klausurarbeit in Jura, 2. Semester Zivilrecht an

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