Frage von Thomas322, 96

Hallo, ich habe letztes Jahr eine Eigenbeadrfskünigung bekommen und sollte spätestens Ende Dezmeber aus meiner Wohnung draussen sein....?

Hallo, ich habe letztes Jahr eine Eigenbeadrfskünigung bekommen und sollte spätestens Ende Dezmeber aus meiner Wohnung draussen sein. Mein Vermieter war sehr kulant und hat gesagt, wenn ich bis dahin nichts gefunden habe, dann wird er mich nicht vor die Tür setzten, da er weiß wie angespannt die Situation auf dem Wohnungsmarkt momentan ist. Anfang dieses Jahres wurde die Eigenbedarfskündigung mündlich zurückgezogen. Jetzt soll die Wohnung verkauft werden und es gibt einige Unstimmigkeiten zwischen meinem Vermieter und mir. Daher meine Frage: Hat die Eigenbedarfskündigung noch Bestand, obwohl sie mündlich aufgehoben wurde, da ich dies ja nicht beweisen kann? Und wenn ja, wie schnell muss ich dann jetzt aus der Wohnung raus, da ich ja ursprünglich schon Ende Dezember letzten Jahres raus gemusst hätte. Vielen Dank für Eure Tipps und Hilfe! Thomas

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von johnnymcmuff, Community-Experte für Mietrecht, 41

Wenn in der Eigenbedarfskündigung nicht einer stillschweigenden Verlängerung widersprochen wurde, gilt der alte Mietvertrag weiterhin.

Wie wurde der Eigenbedarf begründet? Bitte mal genauen Wortlaut hier reinsetzen.

Gehe auf kommentieren (die drei Punkte) unter meiner Antwort und beantworte bitte die Frage.

Kommentar von Thomas322 ,

Danke für Deine Antwort.  Der Eigenbedarf wurde so begründet:

"Lieber Thomas, ich benötige meine Wohnung in absehbarer Zeit für mich selbst und muss dir leider kündigen. Da du, unabhängig von dieser Kündigung, schon auf der Suche nach einer neuen Wohnung bist, hoffe ich sehr, dass es zeitlich passt. ...Bitte informiere mich darüber, wenn du etwas anderes hast oder es eine zeitliche Verzögerung gibt, damit auch ich planen kann."

Ich wohne jetzt seit 7 Jahren in der Wohnung. Kann der neue Eigentümer mir einfach wegen Eigenbedarf kündigen?

Vielen Dank für die Hilfe.

Kommentar von johnnymcmuff ,

Kann der neue Eigentümer mir einfach wegen Eigenbedarf kündigen?

Natürlich kann ein Käufer Eigenbedarf anmelden, in der Regel, wenn er im Grundbuch eingetragen ist.

Dein jetziger Vermieter kann Dir nicht kündigen nur weil er verkaufen will.

Kommentar von Thomas322 ,

Vielen Dank für Deine Hilfe! 

Kommentar von johnnymcmuff ,

Gern geschehen.

Kommentar von albatros ,

Mit diesem Wortlaut erachte ich die Kündigung für unwirksam aus formellen Gründen.

Expertenantwort
von albatros, Community-Experte für Mietrecht, 7

Die EBK ist inzwischen unwirksam. Er hätte zeitnah deinen Auszug betreiben müssen. Vermutlich hat sich  der Grund erledigt (ist nicht mehr gegeben), deshalb seine Rücknahme. Er wäre ansonsten dir gegenüber möglicherweise zum Schadenersatz verpflichtet gewesen.

Du kannst also ruhigen Gewissens in der Wohnung bleiben. Der neue Eigentümer könnte nach seinem Eintrag ins Grundbuch wegen Eigenbedarf kündigen, muss die Kündigung aber konkret begründen und erläutern.

Das wäre abzuwarte. Die alte EBK hat jedenfalls keine Rechtskraft mehr.

Expertenantwort
von anitari, Community-Experte für Mietrecht, 57

Steht in der Kündigung oder im Mietvertrag das einer stillschweigenden Verlängerung des Mietverhältnisses nach Ende der Mietzeit widersprochen wird?

Wenn nicht gilt der Mietvertrag unverändert weiter.

Wobei es schon merkwürdig ist wegen Eigenbedarf zu kündigen und dann den Mieter weiter wohnen zu lassen.

Eventuell ist ja der Eigenbedarfsgrund weg gefallen. Dann wäre die Kündigung eh hinfällig.

Kommentar von Thomas322 ,

Vielen Dank für Deine Antwort.

Mein Vermieter hat die Eigenbedarfskündigung zurückgezogen, weil er weiterhin auf die Mieteinnahmen angewiesen war. Und ich hatte bis zu diesem Zeitpunkt noch keine neue Wohnung gefunden und bin gerne geblieben.

Im Mietvertrag steht folgendes:

§11 Kündigung

1. Auf die Kündigung des Mietvertrags finden die Vorschriften der §§ 573 ff BGB Anwendung.  Die Kündigung hat in schriftlicher Form zu erfolgen.

2. Setzt der Mieter den Gebrauch der Mietsache fort, so gilt das Mietverhältnis als nicht verlängert. Die entsprechende Vorschrift des §§ 545 BGB findet insoweit keine Anwendung.

Der Grund der Kündigung war der Eigenbedarf. Und dieser Grund ist weggefallen.

Antwort
von sunnyhyde, 45

naja, eigenbedarf ist ja bei verkauf kein thema mehr---der grund fällt ja dann eigentlich weg.

Kommentar von anitari ,

Bei Verkauf nicht, aber danach möglicherweise (wieder).

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