Frage von Hulthia, 163

Hallo zusammen, kann mir jemand sagen ob ich durch den Böhmermann Fehltritt (Erdogan Gedicht) die GEZ rechtswirksam kündigen kann?

Antwort
von haufenzeugs, 94

du kannst nur kündigen, wenn du mit jemanden zusammenlebst, der auch den vollen beitrag zahlt oder wenn du dauerhaft ins ausland verziehst, dich in deutschland nachweislich abgemeldet hast. weiterhin wirst du abgemeldet, wenn du verstorben bist.

wegen einem lustigen gedicht eines komikers kannst du nicht kündigen. wie kommt man auf solchen abstrusen quatsch?

Antwort
von dataways, 91

Man kann Verträge kündigen. Dummerweise ist der Beitragsservice kein Vertrag, den Du mit irgendjemand geschlossen hast, sondern ein Staatsvertrag. Du kannst ja auch den 2+4 Vertrag nicht kündigen.

Wenn Du Dich der Zahlung der Gebühren entziehen willst, dann ergeht es Dir auf keinen Fall besser als der Dame auf dem Foto - eher schlechter!

Antwort
von gorbi210, 78

Das haben die Gerichte schon vielfach entschieden: Das Programmangebot und seine Qualität hat keinerlei Einfluss auf die Rundfunkbeitragspflicht. Man kann den Rundfunkbeitrag deshalb nicht einmal mindern, selbst wenn da mal kurz was Rechtswidriges gesendet worden sein sollte. Im Übrigen ist die Satire ja schon ausgestrahlt worden, insoweit liegt ja in keinem Fall eine Verletzung des Rechts auf Meinungsfreiheit vor. Wenn überhaupt, liegt eine Verletzung von Strafgesetzen durch die Meinungsäußerung vor. Ob das der Fall ist, sollte man unsere Gerichte entscheiden lassen. Dafür leben wir in einem Rechtsstaat.

Antwort
von PinguinPingi007, 12

Benötigst 100 Leute, die deiner Meinung sind. Dann gibst du denen eine Quittung in die Hand, dass die Würde eines Menschen zu respektieren sind.

Antwort
von ollikanns, 86

Da es keine GEZ gibt, brauchst du auch nichts zu kündigen.

Antwort
von rampe6, 84

Nein kannst du nicht.

Die Gebühr ist eine Haushaltsabgabe und hat (leider) nichts mit dem angebotenen Programm zu tun....

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