Frage von Yves7789, 49

Hallo zusammen ich bin ehrenamtlich im DRK und wollte mal fragen ob man für sein privat PKW sonderrechte (Blaulicht und matinhorn)beamten kann wenn ja wo und w?

Antwort
von Jenkyll, 20

Die Meisten hier können mal wieder Sonderrechte und "Wegerechte" nicht auseinanderhalten.

Sonderrechte stehen gem. §35 StVO der Feuerwehr, der Polizei, dem Katastrophenschutz und den Fahrzeugen des Rettungsdienstes zu, soweit dies zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend erforderlich ist.
Wichtig ist dabei die Unterscheidung dass mit der Feuerwehr, der Polizei oder dem Katastrophenschutz die Personen gemeint sind, beim Rettungsdienst aber explizit die Fahrzeuge angesprochen werden.
Damit stehen einem Feuerwehrmann/Katastrophenschutzgelfer ab dem Zeitpunkt der Alarmierung Sonderrechte zu, die er auch in seinem privaten PKW nutzen darf (Fahren mit leicht!! überhöhter Geschwindigkeit, Parken im absoluten Halteverbot, ...). Mitarbeiter des Rettungsdienstes haben diese Rechte nur, wenn sie ein Fahrzeug des Rettungsdienstes steuern.
Also gibt es mit den Sonderrechten für dich als DRK'ler 3 Möglichkeiten:
- du bist Helfer im Katastrophenschutz: du hast Sonderrechte ab der Alarmierung
- du arbeitest im Rettungsdienst: du hast Sonderrechte nur in Fahrzeugen des Rettungsdienstes
- du bist in einer SEG des Rettungsdienstes: insofern diese SEG nicht offiziell als Katastrophenschutz geführt wird (was meist nie der Fall ist) steht sie dem Rettungsdienst gleich - keine Sonderrechte bis zur Unterkunft
Das was du beantragen willst ist eine Sondersignalanlage. Die kann im bestimmten Fällen gewährt werden, aber du musst dann für die Erfüllung des Einsatzauftrages unabkömmlich sein und brauchst in deinem Fahrzeug BOS-Funk.
Blaues Blinklicht und Zweiklanghorn zusammen ordnen gem. §38 StVO an, dass alle anderen Verkehrsteilnehmer unverzüglich freie Bahn zu schaffen haben.

Kommentar von wurzlsepp668 ,

komisch, bei 2 Antworten habe ich weder Sonder- noch Wegerechte gelesen ....

also, wer soll die meisten sein?

ganz abgesehen davon:

in der Frage geht es um die Ausrüstung des Fahrzeuges mit Blaulicht / Sondersignalanlage ......

was willst du also mit deiner Antwort zur Fragestellung sagen?

Kommentar von Jenkyll ,

Ertappt ^^ ich habe die Antwort nur per Copy&Paste eingefügt, weil Yves die Frage genauso ähnlich schon gestellt hatte. Da garten dann auch viele Sonder- & Wegerechte verwechselt. Das hätte ich hier rausnehmen können.

Mit meiner Antwort denke ich habe ich erstmal erklärt was Sonderrechte eigentlich sind und im letzten Teil steht unter welchen Voraussetzungen man eine Sondersignalanlage erhalten kann.

Antwort
von wurzlsepp668, 24

Dein Ernst?

diese Frage wird mind. 1x wöchentlich gestellt ...

ok, i.d.R. von überaktiven Jungfeuerwehrlern ......

aber auch bei Dir ist die Antwort:

NEIN, ist NICHT möglich ....

weshalb auch?

ich bin selber in der Feuerwehr ....

hatte noch NIE Probleme, rechtzeitig das Gerätehaus zu erreichen ....

und ich war auch beim Kreuz, aktiv Rettungsdienst, sogar in der SEG, obwohl ich die weiteste Anfahrt (über 10 km) hatte ....

war nie ein Problem, ich war überall dabei ....

Antwort
von Skibomor, 23

Nein, ist nicht möglich.

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