Frage von Kosi100, 18

Hallo liebe Community, welches Stadium in der Gesetzgebung bezeichnet der Begriff "Länderabstimmung"?

Hallo liebe Community, ich habe eine Frage im Bezug auf einen Begriff aus der Politik und zwar "Länderabstimmung". Der Begriff ist auf der Seite der Bundesregierung zu finden. (http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/01/2016-01-11-konsequenzen...) Hier im Kontext: "Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig hatte im ARD-Morgenmagazin am Dienstag gefordert, dass künftig sexuelle Übergriffe auch ohne ein gewaltsames Vorgehen des Täters als Vergewaltigung strafbar sein sollen. Ein entsprechender Gesetzentwurf ist seit kurzem in der Länderabstimmung."

Was ist hier mit Länderabstimmung gemeint? Liegt der Entwurf etwa beim Bundesrat, oder wie ist das zu verstehen?

Danke für eure Antworten! PS: Weiß jemand zufällig in welchem Stadium sich der Gesetzesentwurf von Heiko Maas befindet?

Antwort
von Imperator12, 9

Länderabstimmung bedeutet z.b.: Wo alle oder Mehrere Länder an eine Konferenz teilnehmen und ihre Antwort sagen. Das Gipfel treffen war auch eine Länderabstimmung. Z.b.: Das Problem mit den Flüchtlingen wird auch in Europa durch eine Länderabstimmung behandelt. Also das sind Wahlen, wo mehrere Länder abstimmen.

Den Gesetzesentwurf von Heiko Maas kenne ich leider nicht. Aber wenn es wichtig ist, dann kannst du mir den Entwurf schreiben.

Kommentar von Kosi100 ,

Bist du dir sicher? Um in Deutschland Gesetze zu ändern sind keine anderen Staaten von Nöten. Es handelt sich ja nicht um eine Änderung an europäischen Gesetzen sondern nur an Gesetzen, die die Bundesrepublik betreffen. Ich denke in dem Kontext sind eher die Bundesländer gemeint...

Kommentar von Imperator12 ,

In diesem Fall sind die Bundesländer gemeint. Weil das sind ja auch Länder, nur in einem Bund. Also alles was mit Länder heißt, wie Bundesländer, Länder, sind in einer Landesabstimmung. Achtung: Wenn es um Europa geht sind keine Bundesländer gemeint, und wenn es um ein Land geht z.b.: In diesem Fall um Deutschland, sind natürlich nur die Bundesländer gemeint.

Kommentar von PatrickLassan ,

@ Imperator: Wenn man keine Ahnung hat, dann kommen solche Antworten zustande.

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