Frage von guestbb, 66

Hallo Leute, Das Jobcenter fordert von mir 673,18€ zurück und ich wurder zur einer Anhörung gebeten!?

So jetzt zur Sache!

Ich habe am 30.11.2015 vom Jobcenter meine letzte Hilfsleistung für den Dezember 2015 erhalten!

Am 06.12.2015 hab ich mein Arbeitsvertrag bei einem Hisigen Busunternehmen Unterschrieben! Meine Ausbildung fing schon am 12 November an davon wusste auch das Jobcenter, den SIe waren auch diejenigen die meinen OMNI Busführerschein geförrdert haben. SIe haben auch alle Informationen von mir rechtzeitig erhalten!

So am 30.12.2015 hab ich mein erstes Gehalt von meiner Firma wo ich Angestellt bin erhalten! Nun weil ich jetzt mein Gehalt Monat Dezemaber erhalten habe und nicht in Januar fordert das Jobcenter die Hilfeleistung vom 30.11.2015 zurück! Hätte ich mein gehalt am 1.1.2016 erhalten dann wäre alles in Ordnung gewesen( So hat mir das eine Jobcenter Callcenter Mitarbeiterin mitgeteilt)

Ich kann das nicht Nachvollziehen! Wenn ich die letzte Hilfeleistung vom 30.11.2015 nicht erhalten hätte, dann hätte ich für den ganzen Monat Dez.16 kein Geld etc!

Könnt ihr mir bei dieser Sache tips geben

Mit freundlichen grüßen

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Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Hartz IV & Jobcenter, 27

Da gibt es keinen Rat den man geben kann,dass ganze nennt sich Zuflussprinzip und ist korrekt so,dass was du machen kannst wäre eine Ratenzahlung zu vereinbaren !

Außerdem käme es noch darauf an ob du bei deinen bedürftigen Eltern wohnen würdest oder schon in einer eigenen Wohnung.

Würdest du bei den Eltern wohnen dann könntest du deine Freibeträge auf Erwerbseinkommen nach § 11 b SGB - ll geltend machen und es würde nur dein anrechenbares Einkommen zurück zuzahlen sein bzw.max. deine Leistung die du bekommen hast.

Wenn du aber schon in einer eigenen Wohnung leben würdest und eine Ausbildung beginnst,dann hast du in der Regel ab da nach § 7 Abs. 5 SGB - ll keinen Leistungsanspruch mehr,es sei denn eine Ausnahme des § 7 Abs. 6 SGB - ll würde zur Anwendung kommen.

Antwort
von Parhalia, 29

Leider hat die Mitarbeiterin des Jobcenters hier aber absolut Recht mit ihrem Verweis auf das "Zuflussprinzip". Demnach musst Du wirklich die komlett im Voraus erhaltenen Leistungen für Dez. 2015 zurückerstatten, wenn Deine erste Lohn- / bzw. Ausbildungsvergütung bereits Ende Dez. 2015 auf Deinem Konto einging und höher als die bisher bewilligten Leistungen zzgl. Freibeträgen durch das Jobcenter war. 

Meist kannst Du hier aber eine Ratenzahlung mit denen vereinbaren.

Antwort
von beangato, 28

Das ist korrekt und nennt man "Zuflussprinzip"

Du kannst ja nicht 2x Geld erhalten.

Allerdings kannst Du um Ratenzahlung bitten.

Antwort
von DerHans, 32

Es geht nun einmal nach dem Zuflussprinzip. Du hattest für Dezember noch die Leistung erhalten. Diese musst du zurück zahlen, wenn dir im Dezember noch Geld zufließt. In deinem Fall ist das zwar einfach Pech aber so ist die Gesetzeslage.

Antwort
von glaubeesnicht, 27

Das ist rechtens! Du hast ja für Dezember doppel Geld erhalten, einmal vom Jobcenter und einmal vom Arbeitgeber. Vereinbare eine Ratenzahlung für die Rückzahlung des Betrages.

Antwort
von frodobeutlin100, 20

Alg2 ist eine Sozialhilfeleistung auf die nur Anspruch besteht, wenn der Lebensunterhalt nicht anders gedeckt werden kann ...

Das Gehalt für Dezember ist im Dezember zugeflossen - damit war der Lebensunterhalt im Dezember gedeckt und damit bestand für den Monat Dezember kein Leistungsanspruch mehr - das Geld ist daher zurück zu zahlen ...

im Übrigen sind selbstvertändlich alle Änderungen in den Verhältnissen anzuzeigen - hast Du ja auch perfekt gemacht ...

Antwort
von petrapetra64, 15

genau so ist es korrekt. Es gilt das Zuflussprinzip, egal ob man Geld am Anfang der am Ende des Monats bekommt. Das kann man zum Vorteil, mal zum Nachteil sein.

Du wirst das Geld daher zurück zahlen müssen, biete Ratenzahlungen an.

Antwort
von Fox1013b, 27

Du hast das Geld von deinem Arbeitgeber für deine Arbeit im Dezember gekommen. Und das Geld vom Jobcenter auch. Natürlich musst du das zurückzahlen...

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