Frage von Sarahhoney1995, 51

Hallo Leute, wir besprechen zurzeit in der Schule Sozialrecht. Hierzu habe ich eine Frage?

Wenn ein Hartz 4 Empfänger den vollen Hartz 4 Satz erhält und noch auf Nebenbei arbeiten würde, würde er bei einem 450,- Euro Job 170 Euro behalten dürfen. Wie das Jobcenter sowas prüft, ist mir auch bewusst den sie machen einfach einen Datenabgleich mit der Knappschaftskasse. Wie ist das aber, wenn der Empfänger auf eigene Rechnung arbeitet, sprich wenn er z.B. Nachhilfe über ein Nachfolgeinstitut gibt und diesen monatlich eine Rechnung zu kommen lässt.

Wie kann das Jobcenter sowas rausfinden? Machen diese einen Datenabgleich mit dem Finanzamt? Was wäre wenn der Empfänger sich auch nicht beim Finanzamt gemeldet hat?

Ich würde gerne eine gute Antwort geben können und frage daher nach Ideen, idealerweise mit Quellen oder rechtlichen Grundlagen. Vielen Dank :)

Und nein, es ist nicht für echte Fälle sondern ein rein schulisches Beispiel!!!!

Antwort
von DerHans, 15

Wenn der Empfänger "schwarz arbeitet", kann er aber keine Rechnungen stellen, mit denen Ein Auftraggeber etwas anfangen kann. Dann müsste dieser Auftraggeber ihn wieder seinerseits mit Schwarzgeld bezahlen.

Also aus bereits versteuertem Geld. Das macht kein vernünftiger Unternehmer.

Kommentar von Sarahhoney1995 ,

Hallo DerHans,

wie gesagt, der Hartz4 Empfänger bekommt Vordrucke von dieser Nachhilfe wo er nur die Stunden eintragen muss und seine Kontodaten. Das Institut hat keinerlei Kenntnisse ob er beim FA gemeldet ist, oder nicht :)

Kommentar von DerHans ,

Spätestens beim nächsten Folgeantrag muss der Leistungsempfänger seine Kontoauszüge vorlegen.

Ganz davon abgesehen, ist er selbst VERPFLICHTET, jede Veränderung zu melden. Dafür hat er unterschrieben.

Tut es das nicht, ist das schlicht und einfach BETRUG

Antwort
von CharaKardia, 27

Das, was du meinst, ist eine Tätigkeit auf Honorarbasis. z.B. für pädagogische Tätigkeiten braucht man da im Vorfeld keine Anmeldung, da reicht es, wenn man es am Ende des Jahres beim Finanzamt in der Steuererklärung mit angibt (ja, in dem Fall muss man eine machen, auch wenn man nichts rausbekommt). Gegenüber dem Jobcenter ist man zu wahrheitsgemäßen Aussagen verpflichtet und muss Veränderungen direkt melden. Allein daher ergibt sich schon der Anspruch, dass man es nicht verschweigen kann. Wir das Finanzamt im Zuge eines Minijobs über die Knappschaft darauf aufmerksam, dann kostet das extra und gibt direkt eine Strafanzeige. Ebenso siehts aus, wenn sie es aus anderen Quellen erfahren.

Wir die Tätigkeit auf Honorarbasis nicht gemeldet, so ist das Schwarzarbeit. Im privaten Rahmen mag das nicht auffallen, aber wenn der Service über eine Agentur angeboten wird, dann kommt der Zoll früher oder später auf dich zu.

Kommentar von Sarahhoney1995 ,

Hallo CharKardia, vielen Dank für deine Nachricht. 

Wie bereits o. b. arbeitet die fiktive Person als Nachhilfelehrer in einem Institut, diese haben Vordrucke wo der Nachhilfelehrer die Stunden eintragen muss, die er gearbeitet hat und bekommt diese vergütet. Das bedeutet also, wenn der Hartz 4 Empfänger diese Rechnungen nicht meldet beim zuständigen Sozialamt, würden diese es erstmal nicht bemerken?

Kommentar von CharaKardia ,

Die Frage stellt sich doch gar nicht, aufgrund der Verpflichtung zur Aktualisierung von personenbezogenen Daten. Die Honorarbasis muss am Ende des Jahres beim Finanzamt gemeldet werden (tut er das nicht = Strafanzeige), kommt bei einem Datenabgleich zwischen FA und Jobcenter heraus, dass Geld unterschlagen wurde = Strafanzeige - also nicht Ordnungswidrigkeit, sondern STRAFanzeige.

Kommentar von DerHans ,

Ganz davon abgesehen, ist er selbst VERPFLICHTET, jede Veränderung zu melden. Dafür hat er unterschrieben.

Tut es das nicht, ist das schlicht und einfach BETRUG

Antwort
von Claud18, 4

Das käme bei einem Datenabgleich heraus, den das JobCenter mit dem Finanzamt und der Krankenkasse macht. Das Nachhilfeinstitut macht ja auch seine Kosten für den Betreffenden in der Steuererklärung geltend. Und das Finanzamt würde diesen auch knallhart zu einer Steuererklärung auffordern bzw. ihm wegen Steuerhinterziehung eine saftige Strafe aufbrummen.

Nur wenn er die Nachhilfe im privaten Rahmen ohne Rechnung gibt und das Geld gleich in bar bekommt, dann würde es vielleicht nicht auffallen, vorausgesetzt, es verpetzt ihn niemand. Aber das ist dann Schwarzarbeit.

Antwort
von Birdistheword, 28

Erstmal gar nicht. 

Das Ganze nennt man dann Sozialbetrug!

Und ja, das Finanzamt könnte nach einiger Zeit darauf stoßen, wenn es z.B. das Nachfolgeinstitut bei einer Betriebsprüfung prüft. Dort würde dann die Rechnung des Hartz4-Empfängers auftauchen (schließlich will das Institut die Kosten als Betriebsausgaben absetzen). Evtl. macht das Finanzamt dann mal einen Datenabgleich :)

Ein aber noch wahrscheinlicherer Fall ist: Der Hartz4-Empfänger erzählt dies einigen Leuten. Und wie manche Leute so sind, wird er von irgendeinem beim Jobcenter verpfiffen. Gibt es immer wieder :)

Kommentar von Sarahhoney1995 ,

Hallo Birdistheword, vielen Dank für deine Antwort.

Wie bereits o. e. ist das Beispiel rein fiktiv und somit natürlich nicht echt, Angenommen er würde sich beim Finanzamt melden, könnte das Sozialamt das doch so rein theoretisch raus finden?

Kommentar von Birdistheword ,

In den meisten Fällen werden Sozialbetrügereien durch anonyme Hinweise aufgedeckt. Welcher Steuerzahler sieht schon gerne, wie sich ein anderer die Taschen auf Staatskosten voll macht ;)

Kurzum: Theoretisch würde das Jobcenter es auch ohne Finanzamt raus finden. Aber nicht sofort

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