Hallo Leute. Was macht Bundespräsident?

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7 Antworten

Er ist in der protokollarischen Reihenfolge der erste im Staat, sprich das Staatsoberhaupt.
Daher macht er vor allem viele Staatsbesuche und repräsentiert Deutschland.

Zu seinen wenigen Aufgaben gehören:

  1. Das Unterzeichnen von Beschlüssen des Bundestags/Bundesrats. Er kann diese Beschlüsse auch vorher noch mal vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen, wenn er denkt, sie verstoßen gegen das Grundgesetz.
  2. Häftlinge amnestieren (begnadigen).
  3. Ernennung und Entlassung des Kanzlers und seiner Minister
  4. Möglichkeit zur Auflösung des Bundestages
  5. Feststellung des Verteidigungsfalls

Viele weitere Aufgaben, die aber nicht wirklich einen hohen Stellenwert besitzen.

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Muß etwas in einem anderen Land unterzeichnet werden egal was auch immer dann macht das der Bundespräsident. Er kann Gnadengesuchen stattgeben. Er ernennt oder entläßt Kanzler

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Bitte versuche in Zukunft Artikel zu benutzen!

Der Bundespräsident von Deutschland (derzeit: Joachim Gauck) lässt sich mit der Queen von England vergleichen:

Sie halten sich beide weitgehend aus den tagespolitischen Geschehen heraus und haben eher eine repräsentative Rolle. Auslandsbesuche, etc.

Das bedeutet allerdings nicht, dass der Bundespräsident keine Macht hat. Er spielt sie meist schlicht und ergreifend einfach nichts aus. Beispielsweise kann er neue Gesetze wieder zurückweisen uvm.

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Laut unserer Verfassung vom Mai 1949 hat der Bundespräsident u. a. folgende Aufgaben :

 Artikel 55 Abs, 1 + 2 GG: Der Bundespräsident darf weder der Regierung angehören noch ein anderes besoldetes Amt bekleiden.

Artikel 58 GG: Der Bundespräsident kann die Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers vornehmen, ferner zuständig die Auflösung des Bundestages gemäß Artikel 63 GG.

Artikel 59 Abs. 1 GG: Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich

Artikel 59 a Abs. 1 GG: Die Feststellung, dass der Verteidigungsfall eingetre-ten  ist, trifft der Bundestag. Sein Beschluss wird vom Bundespräsidenten ver-kündet.

Artikel 60 GG Abs. 1 + 2 GG: Der Bundespräsident ernennt und entlässt die Bundesrichter, die Bundesbeamten, die Offiziere und Unteroffiziere,soweit nichts anderes gesetzlich bestimmt ist.   Er übt im Einzelfalle für den Bund das Begnadigungsrecht aus.

Im Allgemeinen übt er lediglich repräsentative Aufgaben aus. Doch in Einzel-fällen nimmt auch er Einfluss auf den laufenden Politikbetrieb. 

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Er präsentiert sein Land nach außen, ist Oberbefehlshaber des Heeres usw.

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Kommentar von strol
10.05.2016, 17:13

Der Oberbefehlshaber der Bundeswehr ist Friedenszeiten der Verteidigungsminister und im Verteidigungsfall der Bundeskanzler und nicht der Bundespräsident ;)

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Er regiert nicht, sondern er representiert das Land und unterschreibt die Saatsverträge.

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Kommentar von Krypto13
10.05.2016, 17:17

Das ist so nicht richtig!
Je nachdem in welches Ressort der Vertrag fällt, unterschreibt mal ein Minister, mal der Bundeskanzler... Aber nicht der Bundespräsident!

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