Frage von AlexFunkner, 70

Hallo Leute hab eine Frage wegen blitzer ich wurde vor kurzem geblitzt innerhalb Ortschaft 31 zu viel 160 Euro 2 punkte 1monat Fahrverbot ?

Also kann die Polizei das blitzer Foto nun verwenden oder nicht hab öfters schon gelesen das sei nicht mehr rechtens?

Antwort
von peterobm, 70

Wer hat dir den Blödsinn eingeredet, anhand des Fotos lässt sich der Fahrer einwandfrei ermitteln. Es ist sogar usus dass anhand des Fotos in der Nachbarschaft ermittelt wird.

Kommentar von AlexFunkner ,

Schau doch mal im Internet nach steht drin

Kommentar von peterobm ,

aufwachen, nicht alles was im Inet steht, entspricht auch der Wahrheit

Kommentar von Abuterfas ,

Selbst Blitzerfotos mit erkennbarem Beifahrer sind laut OLG Hamm verwertbar. Auch das ist im Internet zu finden. Ergo: Zahlen, Reue zeigen und die frische Luft als Fußgänger genießen.

Kommentar von Abuterfas ,

Davon ab (im Vorfeld natürlich nicht tödlich, oder schwer verletzt!) müsste ein Unfall mal einem Bundesrichter passieren. Mal schauen wie die Grauzone da ausgelegt wird. Könnte man im übrigen auf alle (Schwer)verbrechen münzen wie z.B. Vergewaltigung, Mord, Entführung etc. Nur meine Meinung und es hat kaum was mit der Frage zu tun. Dafür entschuldige ich mich, musste es einfach mal loswerden.

Antwort
von AlexFunkner, 60

Daniel Schönwitz

Temposünder müssen derzeit oft kein Bußgeld zahlen, weil Richter Fotos nicht mehr als Beweis akzeptieren – wegen einer Gesetzeslücke.

Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber mal wieder ausgebremst. Schon vor einigen Wochen hoben die Richter ein Bußgeld gegen einen Temposünder auf, den eine automatische Videoaufnahme überführt hatte. Die verdachtsunabhängige Aufnahme verstoße gegen das „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“, sagten die Richter. Jetzt zeigt sich, dass das Urteil weitreichende Folgen hat: Inzwischen liegen erste Entscheidungen vor, in denen Amtsgerichte auch Temposünder freisprechen, die – wie üblich – durch das Foto eines Blitzgeräts und nicht durch ein Video überführt werden sollen. Solche Fotos seien nach dem Urteil des Verfassungsgerichts nicht mehr als Beweis verwertbar, erklärten etwa die Amtsgerichte in den sächsischen Städten Grimma und Eilenburg.

Was Raser wissen müssenAnzahl der Radarfallen in DeutschlandDeutschlands Blitzer-HauptstädteWelche Städte am meisten mit ihren Blitzern verdienenBlitzerwarnerAb wann gibt es Punkte?Ab wann gibt es ein Fahrverbot?Blitzer ohne BlitzStreckenradarWie man das Streckenradar umgehtDas Foto ist kein Beweismittel mehr

Nach Ansicht der Richter ist die Aufnahme und Speicherung eines Fotos ebenfalls ein Eingriff in das „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“, der nur legitim wäre, wenn es eine gesetzliche Grundlage gäbe. Die fehlt aber. „Da gibt es eine Gesetzeslücke“, sagt Anwalt Frank Seutter von der Kanzlei Buse Heberer Fromm. Das Bundesverkehrsministerium teilte mit, der Sachverhalt werde derzeit „juristisch geprüft“.

Kommentar von Abuterfas ,

Es sind Einzellfallentscheidungen und kein neues Gesetz. Es bleibt Dir unbenommen dagegen anzugehen. Solltest Du allerdings schon gezahlt haben, hast Du damit die Schuld anerkannt.

Antwort
von AlexFunkner, 53

Warum wird es im Netz verbreitet das sie angeblich vor Gericht nicht mehr stand haben?

Kommentar von Redgirlreloadet ,

Natürlich haben die stand vor gericht

Antwort
von Abuterfas, 65

Natürlich. Sonst wären die Blitzer überflüssig. Anfechtbar ist es nur, wenn der Fahrer nicht eindeutig erkennbar ist. Dafür gibt es aber den Anhörungsbogen etc. pp.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten