Frage von Lalusch, 52

Hallo kann mir einer von euch sagen was eine Verfügung vom Gericht bedeutet?

So steht es im Schreiben

VERFÜGUNG Die beklagte Partei kann zum Schriftsatz der Klagepartei innerhalb 2 Wochen Stellung nehmen.

Was genau ist eine VERFÜGUNG?

Danke für die Hilfe

Antwort
von suziesext04, 34

ne Verfügung ist da sowas wie ne Anordnung:

"Im Prozessrecht ist der Begriff mehrdeutig bestimmt. Im Allgemeinen bezeichnet eine Verfügung die Arbeitsanweisung des Richters, Rechtspflegers oder eines Sachbearbeiters des Gerichts (beispielsweise eines Kostenbeamten) an den untergeordneten Bereich.

Mit Verfügungen werden unter anderem Anordnungen zur Prozess- oder Verfahrensleitung getroffen.

Im Verfahren nach dem Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit bezeichnet die Verfügung die verfahrensabschließende Entscheidung des Richters oder Rechtspflegers, was sich u. a. aus § 258 Abs. 2 FamFG ergibt." aus Wikipedia

Antwort
von FreierBerater, 22

Das ist eine Anweisung, die der Beklagte erfüllen kann, aber nicht muss!

Anderes Beispiel: Ein Erblasser verfügt in seinem Testament, was sein letzter Wille ist.  Er BEFIEHLT nicht, er BITTET auch nicht, er FORDERT auch nicht, sondern er VERFÜGT ...

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