Frage von Gesetze, 57

Hallo ich wollte euch mal zum thema grundgesetz und menschenrechte in der schule befragen?

ich kenne sie schon aber hat wer eine Seite wo die alle Gesetze in paragraphen aufgelistet sind danke euch schon mal für die Antwort ?

Antwort
von clemensw, 25

Schule ist Landessache, daher hat jedes Bundesland sein eigenes Schulgesetz. 

Eine Übersicht findest Du hier: https://www.kmk.org/dokumentation-und-statistik/rechtsvorschriften-lehrplaene/ue...

Daneben gibt es aber noch unzählige Erlässe, Verordnungen und Richtlinien. 

Ach so, und wenn jetzt wieder so ein Unsinn kommt wie "Darf der Lehrer mein Handy wegnehmen / mir den Gang zur Toilette / das Trinken im Unterricht verbieten / (sonstiges Mimimi von Schülern bitte einsetzen)?"...

In jedem Schulgesetz steht, dass durch dieses Gesetz Grundrechte beschnitten werden - und das ist auch rechtmäßig.

Antwort
von Kuhlmann26, 20

Für Menschen, die dem Schulzwang unterliegen (das sind alle unter 18 Jahre), sind die Menschrechte eingeschränkt. Dies wurde in verschiedenen Gerichtsurteilen bestätigt und somit für rechtmäßig erklärt.

Im Grundgesetz wird im Artikel 7 einiges zur Schule gesagt. Das ist aber sehr allgemein. Entscheidend sind die Schulgesetze in den Bundesländern. Dort stehen die Einschränkungen drin.

https://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/gg/gesamt.pdf

Gruß Matti

Kommentar von clemensw ,

Gute Antwort, nur leider ein dicker Patzer:

"(das sind alle unter 18 Jahre)"

Stimmt so nicht, in einigen Bundesländern sind nur 10 Jahre Pflicht (9 Jahre Hauptschule + 1 Jahr Berufsvorbereitung).

Kommentar von Kuhlmann26 ,

Nein, kein Patzer! Die Schulpflicht beinhaltet auch die weiterführenden Schule und die Berufsausbildung. Nach der Regelschulzeit hat man lediglich die Wahl, WELCHEN Weg man gehen will, aber nicht OB man ihn gehen will. Entweder weiterführende Schule oder berufliche Ausbildung. Die Schulpflicht endet offiziell mit dem Schuljahr, in dem man 18 geworden ist.

Das hat nichts damit zu tun, dass die Haupt- bzw. Realschulzeit in einigen Bundesländern 9 und in anderen 10 Jahre geht. Inzwischen gibt es zu diesen beiden Schulformen viele Alternativen oder andere Bezeichnungen.

Antwort
von botanicus, 28

Menschenrechte gelten sowieso alle in der Schule, weil sie verfassungsmäßig verankert sind. Du musst also nur das Grundgesetz lesen. Das sind allerdings Artikel und keine Paragraphen.

Kommentar von clemensw ,

Grundrechte gelten aber nicht absolut (bis auf Art. 1 GG), sondern es findet sich immer der schöne Schlußsatz:

"In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden."

Und Schulgesetze sind solche Gesetze, der Eingriff in die Grundrechte ist sogar explizit vermerkt - als Beispiel Art. 120 BayEUG:

"Auf Grund dieses Gesetzes können im Vollzug der Bestimmungen über die Schulpflicht die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person und Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt werden (Art. 102 Abs. 1, Art. 106 Abs. 3 der Verfassung, Art. 2 Abs. 2, Art. 13 Abs. 1 des Grundgesetzes)."

Antwort
von GanMar, 26
Kommentar von GanMar ,
Antwort
von Flordeliz, 12

Da hat doch bestimmt wieder ein böser, böser Lehrer seine Schüler in übelster Art und Weise schikaniert und gegen die Gesetze der Menschlichkeit verstoßen? *Gähn*

Kommentar von Gesetze ,

das hab ich nicht gesagt

Kommentar von Flordeliz ,

Na dann nehme ich meine Vermutung selbstverständlich zurück wenn es nicht so ist.

Kommentar von clemensw ,

LOL, das war auch mein Gedanke :-)

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