Frage von T1000TX, 44

Hallo, Ich habe Post von der Arge bekommen das ich von 2012 noch Geld zurück zahlen soll. Ja ich weiß jetzt haben wir 2016, Arbeitsamt halt.?

Hallo, Ich habe Post von der Arge bekommen das ich von 2012 noch Geld zurück zahlen soll. Ja ich weiß jetzt haben wir 2016, Arbeitsamt halt.

Damals habe ich eine Erklärung abgegeben und habe darauf hin seit 2012 bis heute 2016 keine Antwort auf mein schreiben bekommen. Wobei die Antwort heute auch keine ist sondern eine Mahnung und ein Zahlungsvordruck für die Bank.

Also lange Rede kurzer sinn.

Ab den 1.10.2012 habe ich gearbeitet. Wie das bei H4 so ist habe ich natürlich für den Kompletten 10 Monat schon H4 bekommen. Erster lohn ging am 18,10.2012 bei mir ein.

Jetzt wollen die aber das Gesamte Geld für den 10 Monat zurück haben. Zählt da das Zuflussprinzip nicht? Vom 1.10 bis zum 18.10 muss ich doch von was leben.

Und vor allem keine Antwort damals auf mein Schreiben und und jetzt auf einmal eine Mahnung Schicken.

Ist das alles so richtig was die machen? Ich finde das eine Große Unverschämtheit das vorgehen vom Amt.

Bitte nur antworten der auch wirklich was dazu sagen kann und nicht nur Raten kann. Danke.

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Arbeitsamt, 10

Das du auf deine Erklärung keine Antwort bekommen hast war natürlich nicht korrekt,was auch immer du da erklärt hast !

Natürlich zählt hier das Zuflussprinzip,dass hat aber nichts damit zu tun wie du vom 1 - 18.10.2012 hättest deinen Lebensunterhalt bestreiten sollen,sondern wann dein erstes Einkommen auf deinem Konto eingeht.

Du hast dein volles ALG - 2 vom Jobcenter für den Oktober 2012 bekommen,hast aber am 01.10.2012 deine Beschäftigung aufgenommen und deinen Lohn dann auch noch im gleichen Monat ( Zuflussprinzip ) auf dein Konto bekommen.

Hättest du diesen erst im November aufs Konto bekommen,hättest du von den ALG - 2 Leistungen für Oktober nichts zurück zahlen müssen.

Da du aber nun mal zwei Zuflüsse im gleichen Monat hattest,wird dir dein Erwerbseinkommen nach Abzug von Freibeträgen auf dein ALG - 2 angerechnet.

Das volle ALG - 2 ist nur dann zurück zu zahlen,wenn dein anrechenbares Einkommen höher wäre als deine ALG - 2 Leistung.

Es kommt also darauf an was du für den Monat Oktober an ALG - 2 bekommen hast und was du dann im Monat Oktober an Brutto hattest und Netto auf dein Konto bekommen hast.

Daraufhin wird dann der Freibetrag auf Erwerbseinkommen nach § 11 b SGB - ll berechnet,dass sind vom Bruttoeinkommen zunächst 100 € Grundfreibetrag,dann von 100 € - 1000 € Brutto 20 % und von 1000 € - 1200 € Brutto noch mal 10 % Freibetrag.

Diese Freibeträge werden dann addiert,theoretisch vom Netto abgezogen,ergeben dann das anrechenbare Einkommen und das wird dann auf dein erhaltenes ALG - 2 angerechnet.

Ist also das anrechenbare Einkommen dann höher als das bezogene ALG - 2,dann muss dies voll zurück gezahlt werden.

Beispiel :

Du hast 600 € ALG - 2 bekommen,hast für Oktober dann angenommen 1300 € Brutto und 950 € Netto verdient.

Dann hättest du auf dein Bruttoeinkommen den derzeit max. Freibetrag von 300 €,dieser würde dir dann theoretisch von deinen 950 € Netto abgezogen,somit bliebe dann ein anrechenbares Einkommen von 650 €,somit würdest du über deinem Bedarf liegen und müsstest alles zurück zahlen.

Antwort
von Reanne, 24

Das ist rechtens, Du hast für den Oktober noch Hartz4 bekommen und Arbeitslohn, hättest also Ende Oktober zurückzahlen können. Die Mahnung jetzt ist fristgerecht, sonst wäre die Forderung verfallen. Es interessiert die ARGE nicht, wie man bis zur Lohnzahlung zurecht kommt, ist nun mal so.

Antwort
von UserDortmund, 18

Arge Arbeitsamt....Von wem hast du den jetzt Post bekommen.

Das sind ja unterschiedliche Behörden.

Kommentar von T1000TX ,

Na Harz 4 war das damals.

Kein Plan wie die sich nennen für mich ist das das selbe.

Kommentar von UserDortmund ,

Hartz 4 war ein Programm der Regierung! Das kann man auch nicht beziehen...

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