Frage von jean201, 77

Hallo. Ich habe bei ebay-kleinanzeigen für mein E.kind einen Hochstuhl gesucht, nun erhalte ich v. d. Verkäufer ein anwaltliches Schreiben mit Geldforderung?

Hallo, ich habe bei ebay-kleinanzeigen Anfang Okt. 2015 für meinen Enkel einen Babyhochstuhl gesucht. Ich hatte bestimmt 5 Stühle in der engeren Auswahl. Da die Beschreibungen der Stühle nicht ausreichend genug waren. Habe ich stets Anfragen gemacht. Bei einem Verkäufer bin ich fast fündig geworden. Hatte im Laufe von ca. 10 Tagen email-Schriftverkehr. Als der Verkäufer dann meine letzte Mail beantwortete, gefielen mir die Antworten nicht, und ich bekam so ein komisches Gefühl. Ich teilte ihm dann mit, dass ich nichts übers Knie brechen wollte und vor einem Kauf erst mit meiner Tochter Rücksprache halten möchte. Bis ich ihm dann wieder geantwortet hatte, sind ca. 8 Tage vergangen. Meine Tochter wollte diesen Hochstuhl nicht und ich sagte ab. Am 03.11.15 bekomme ich auf einmal einen Rechtsanwaltsbrief mit einer Rechnung über 91,04 Euro. Ich soll den Stuhl bezahlen, dann würde man mir diesen schicken. Der Rechtsanwalt hat den gleichen Namen wie der oder die Verkäuferin bei Ebay-Kleinanzeigen. Ich weiß nicht, was ich (63 Jahre alt) jetzt machen soll. Kann mir jemand helfen? Ich freue mich auf eine Antwort. LG

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von AalFred2, 59

Nach deiner Antwort unten hast du aus meiner Sicht einen Kaufvertrag abgeschlossen. Hälst du diesen nicht ein, wirst du schadensersatzpflichtig.

Kommentar von jean201 ,

Ich glaube, du hast recht :(

Antwort
von Schaco, 59

Mache erstmal gar nichts. Solche Leute sind bei eBay Kleinanzeigen in Hundertschaften unterwegs. Warte mal noch ein paar Möchtegern-Anwalt-Briefe ab und geh dann selbst zum Anwalt wenn es nicht von selbst aufhört

Antwort
von sponti68, 77

Wenn du keinen Kauf bestätigt hast, insbesondere die Schaltfläche "verbindlich kaufen" nicht gedrückt hast, dann musst du auch nichts zahlen.

Es gibt leider immer mehr Anwälte, die unzulässig so vorgehen.

Reagieren musst du nur auf Schreiben vom Gericht.

Als sehr wirkungsvoll hat sich bei mir herausgestellt, wenn ich mich in solchen Fällen mit einer Kopie des Briefes und dem Beleg bei ebay, dass über haupt kein Kaufvertrag zustande gekommen ist und ein paar erklärenden Sätzen an die zuständige Anwaltskammer wende.
Die werden da immer aktiv und der Herr Anwalt kommt so sehr schnell in Erklärungsnot.

Das gleiche vorab in Kopie an die Staatsanwaltschaft mit Strafanzeige und Strafantrag,mit der Bitte um umgehende Mitteilung der Ermittlungsnummer. Diese Nummer und den Hinweis an die Anwaltskammer "Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Rechtsanwalt xy unter der Vorgangsnummer 12345."

Das schafft Ruhe.

Kommentar von AalFred2 ,

Es geht um ebay-Kleinanzeigen, da gibt es keine verbindlich-kaufen-Knöpfe. Einen wirksamen Kaufvertrag kann man allerdings auch per Mail abschliessen. Eine Straftat der Gegenseite ist hier nun beim besten Willen nicht zu erkennen.

Kommentar von sponti68 ,

Wenn kein Kaufvertrag zustande gekommen ist, dennoch Geld gefordert wird, kommen unter anderem Betrug, gewerbsmäßiger Betrug, versuchte räuberische Erpressung, Bandenkriminalität,... in Betracht. Ob diese und andere Straftaten tatsächlich vorliegen wird durch die STA entsprechend geprüft.

Kommentar von AalFred2 ,

Für nichts davon gibt es hier einen Anhaltspunkt. Wie genau würdest du denn eine räuberische Erpressung konstruieren?

Kommentar von sponti68 ,

Wenn ein anderer von dir also ohne jede Grundlage Geld fordert und dies sogar wie hier geschildert per Anwaltschreiben, dann ist das völlig legal? Wenn der RA z.b. deswegen deine Konten einfriert, weil er eine Pfändung ankündigt, dann ist das für dich ok? ob eine Straftat vorliegt, prüft nun mal der STA. Anhaltspunkte sind die unberechtigte Forderung als auch das anwaltliche Schreiben. Darf ja jeder anders sehen. Zumindest sind für genau solches Vorgehen schon Strafverfahren mit rechtskräftigen Urteilen raus gekommen.

Kommentar von AalFred2 ,

Wahrscheinlich hat sie laut ihrer Schilderung einen Kaufvertrag abgeschlossen. Es wird also nicht ohne jede Grundlage Geld gefordert. Eine Pfändung erfolgt erst nach Mahnbescheid und Erwirkung eines Titels. Das funktioniert nicht, nur weil ein Rechtsanwalt etwas fordert. Wenn ein Titel vorhanden ist, ist auch das Einfrieren der Konten rechtmässig. Ob eine Straftat vorliegt, steht im Gesetz. Und nichts, was im Gesetz steht, lässt hier eine Straftat vermuten. Aber eines, von den von dir angeführten Urteilen, kannst du ja sicher mal liefern, oder?

Kommentar von Bitterkraut ,

Kein RA kann Konten einfrieren.  Dazu brucht er ersteine Vollstreckungsbescheid und Pfändungsauftrag Im vorfeld kann er nix einfrieren.

Kommentar von sponti68 ,

In Deutschland und in Frankreich prüft die Staatsanwaltschaft ob eine Straftat vorliegt. Ich weiß nicht, aus welchem Land du kommst, wo es das Gesetz prüft. Du vermutest, dass sie einen Kaufvertrag abgeschlossen hat. Für nichts davon gibt es hier einen Anhaltspunkt. Das Schreiben eines RA kann sehr wohl bis zu vier Wochen ein Konto einfrieren, die Vorabankündigung einer beantragten Pfändung durch einen RA in Deutschland wird sogar dem Arbeitgeber mitgeteilt. Völlig unabhängig, ob diese Pfändung rechtens ist.

Kommentar von AalFred2 ,

In Deutschland steht im Gesetz, ob etwas strafbar ist oder nicht. Das entscheidet nicht der Staatsanwalt. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil:

Ich weiß nur noch, dass ich mich mit ihm mit dem Preis incl. Versandkosten 50,00 Euro geeinigt hatte.

Im Allgemeinen schliesst man so bei ebay-Kleinanzeigen einen Kaufvertrag. Eine Pfändung wird hier doch nirgends auch nur angedroht. Warum bringst du das Thema auf?

Kommentar von jean201 ,

Hallo Ihr Beiden, ehrlich gesagt, ich weiß gar nicht mehr was ich nun machen soll. Es ist richtig, dass ich mit dem ebay-kleinanzeigen-Verkäufer einige E-Mails hin und her geschrieben habe. Als ich den Preis bis auf 50 Euro incl. Versand ausgehandelt hatte, schrieb er sofort, dass er dann schon mal den Kinderhochstuhl verpackt und wollte meine Adresse haben. Ich hatte ihm diese noch nicht mitgeteilt. Ich schrieb ihm eine weitere E-Mail, ich kann mich nicht mehr so genau an den Wortlaut erinnern ... aber ich teilte ihm mit, dass wir die Sache nicht so schnell übers Knie brechen sollten, denn ich müsste erst Rücksprache mit meiner Tochter nehmen. Bin ja bereits "63" und kenne mich nicht mehr so gut mit den heutigen Babysachen aus. Den letzteren Satz habe ich allerdings nicht geschrieben. Nun soll ich bis zum 12.11.15 bezahlen! Weiß echt nicht, wass ich nun machen soll. Meine Tochter hat für den Enkel einen anderen Hochstuhl besorgt, weil dieser, worum es geht, eigentlich nicht mehr für den Enkel lange passen würde. Das Kind wird ja bald 2 Jahre alt. Der besagte Hochstuhl ist nur bis 15 kg angegeben bzw. bis zum Alter von 36 Monaten. Er hat jetzt einen Holzhochstuhl, wo er noch bis zum sechsten Lebensjahr drin sitzen kann. Naja, dass tut ja nun nichts zur Sache. Hinzu kommt dass ich durch eine unheilbare Krankheit und meiner Schwerhörigkeit (60 % Behinderung), leider nicht mehr berufstätig sein kann und von daher nur noch geringe Sozialhilfe beziehe. Wenn jetzt eine Gerichtssache auf mich zukommt, weiß ich gar nicht, wie ich das bezahlen soll. Habt Ihr einen Rat ? LG

Kommentar von AalFred2 ,

Der Inhalt dieser letzten Mail wäre aber dann tatsächlich extrem relevant für das weitere Vorgehen. Nach deiner Beschreibung existiert dann aus meiner Sicht eben kein Kaufvertrag, weil du eben nicht explizit zugestimmt hast. Um das genau zu beurteilen, bräuchte man allerdings den genauen Wortlaut.

Ansonsten gibt es für Mittellose Beratungshilfescheine und Gerichtskostenbeihilfe.

Antwort
von Interesierter, 67

Wenn das, was du uns hier schreibst wahr ist, und davon gehe ich jetzt einfach mal aus, dann hast du keinen Kaufvertrag abgeschlossen.

Wenn du keinen Kaufvertrag abgeschlossen hast, hat auch niemand Forderungen gegen dich zu richten.

Du kannst nun 2 Dinge tun:

Entweder du machst gar nichts und ignorierst den Verkäufer. Du hast nichts gekauft, es besteht keine Zahlungsverpflichtung.

Oder du widersprichst der Forderung mit dem Hinweis, dass kein Kaufvertrag abgeschlossen wurde.

Kommentar von jean201 ,

Hallo, danke für deine Antwort. Leider habe ich (Frau) ein paar Leutchen wegen eines Babyhochstuhls angeschrieben und meine Fragen gestellt. Habe inzwischen sämtliche Nachrichten bei ebay-kleinanzeigen gelöscht. Da auch meine Tochter meinte, dass man da nicht kaufen sollte. Nun versuche ich mich krampfhaft an den Schriftwechsel zu erinnern. Ich weiß nur noch, dass ich mich mit ihm mit dem Preis incl. Versandkosten 50,00 Euro geeinigt hatte. Es vergingen dann ein paar Tage, und ich fragte nach, wie alt der Hochstuhl sei, ob er Erstbesitzer ist und wieviele Kinder den Stuhl gebraucht haben. Er oder sie schrieb dann zurück, dass nur 1 Kind den Stuhl genutzt habe und das der Stuhl wohl bei einer Freundin steht o. ähnl., er würde dann schonmal den Stuhl verpacken, und ich solle ihm meine Adresse mitteilen, was ich natürlich nicht tat. Auf jeden Fall gefiel mir die Antwort nicht, ich bekam da ein echt komisches Gefühl und auch meine Tochter sagte, lass' diesen Kauf, irgendwas stimmt da nicht. Auf jeden Fall kommt dann am 3.11. von einer Rechtsanwaltskanzlei mit zig Anwälten und Steuerberater etc. ein Schreiben mit einer Vergütungsrechnung, wobei hier der Gegenstandswert sich auf 500 Euro bezieht. Er hat auch eine Melderegisterauskunft gemacht und somit meine Adresse bekommen. Er will, dass ich 91,04 Euro überweise. Er hat mich noch bei ebay-kleinanzeigen aufgrund meiner Absage genervt. Er teilte mir schon da mit, dass ein Kaufvertrag zustande gekommen ist. Ich habe ihm dann noch einmal geanwortet, dass keine Vertrag zustande kam und damit ich nicht weiter von diesem Verkäufer belästigt werde, habe ich ihn einfach blockiert. Vielleicht ist er ja daraufhin sauer geworden ..... ich weiß es nicht. Weiß ja noch nicht mal ob es ein Mann oder eine Frau war! Ich finde es absolut sehr nett von euch allen, dass ihr mir mit euren Antworten helfen wollt. LG

Kommentar von AalFred2 ,

Wenn du dich über den Preis inklusive Versand geeinigt hast, hast du wohl einen Kaufvertrag abgeschlossen, an den du dich halten musst.

Kommentar von Interesierter ,

Oder auch nicht. Der Preis ist nicht alles. Die Einigkeit beim Preis sagt noch nichts darüber aus, ob sich die Käufer und Verkäufer auch über die Ware, Versandweg und Lieferzeitpunkt sowie die Art und Zeitpunkt der Zahlung einig waren. 

Kommentar von AalFred2 ,

Ja, möglich ist. Wahrscheinlich aber eher nicht. Deswegen schrieb ich auch wohl.

Kommentar von sponti68 ,

Die Schlussfolgerung aus einem geeinigten Preis inklusive Versand einen gültigen Kaufvertrag abzuleiten, ist äusserst frei interpretiert. Für nichts davon gibt es hier einen Anhaltspunkt. Es sind jedoch einige Bedingungen mehr, die in Deutschland nötig sind um einen rechtsgültigen Kaufvertrag zustande kommen lassen. Diese sind im BGB geregelt. Zusätzlich, da via Internet, besteht selbst bei abgeschlossenem Kaufvertrag, ein Widerrufsrecht und Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag. Da die Ware noch nicht übergeben war und es sich hier auch nicht um verderbliche Ware handelt, kann auch ein Ersatz wegen Wertminderung ausgeschlossen werden. Gerade wenn ich lese Brief vom RA mit vielen Namen, drängt sich der Verdacht auf, ob es sich auch hier vielleicht um eine der Kanzleien handelt, die durch Massenabfertigung und Massenabmahnungen unzulässigerweise aufgefallen sein könnte.

Kommentar von AalFred2 ,

Mein Gott! Ich aknn ja verstehen, dass es dir nicht gefällt, das ich deine Antwort kritisiere. Dass du deswegen aber anfängst, hier solchen Unsinn zu behaupten, ist doch albern. Was soll denn laut BGB noch zu einem Kaufvertrag gehören, was abseits des oben beschriebenen üblicherweise explizit bei ebay-Kleinanzeigen geklärt wird? Ein Widerrufsrecht gibt es einzig und allein bei Verbraucherverträgen. Ein solcher liegt hier mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht vor. Beim Widerruf gäbe es auch grundsätzlich keinen Ersatz wegen Wertminderung, sondern im Höchstfall einen Nutzungsentschädigung für über das Normalmaß hinausgehende Prüfung. Vollends lächerlich wird es, wenn du von der Größe einer Kanzlei auf derern Seriosität schliesst. Erzähl das mal Linklaters oder Freshfields Bruckhaus Deringer.

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