Frage von Fixmagie, 61

Hallo ich erbe bald 20 Tausend von meinem verstorbenen Onkel. Ich erhalte zur Zeit noch Hartz4. Wie schnell darf dich die 20.ooo verbrauchen ohne Ärger mit Amt?

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Expertenantwort
von ichweisnix, Community-Experte für Erbe, 13

Zunächstmal erfolgt die Erbschaft instantan mit den Erbfall, d.h. den Tod des Erblassers. Wenn sie zu diesen Zeitpunkt Harz 4 bezogen haben, ist die Erbschaft einmaliges Einkommen und auf genau 6 Monate verteil anzurechnen. Was danach verbleibt ist Vermögen.

Während der 6 Monate darf das Geld nicht mutwillig verschleudert werden, es muß aber auch nicht auf Harz 4 Niveau gelebt werden.

Zu beachten ist ferner das man sich für diese Zeit selbst krankenversichern muß.

Antwort
von GerdausBerlin, 23

Falls du wieder ALG II ("Hartz IV") erhalten möchtest, sobald dein Vermögen wieder unter die Schongrenzen nach SGB II § 12 gesunken ist,

kommt es nicht darauf an, wie schnell du dein Vermögen ausgegeben hast, sondern ob du es absichtlich schnell ausgegeben hast, um möglichst schnell wieder ALG II zu kassieren,

also dein "Vermögen in der Absicht vermindert [hast], die Voraussetzungen für die Gewährung oder Erhöhung des Arbeitslosengeldes II herbeizuführen". Siehe SGB II § 31 Pflichtverletzungen.

Falls diese Absicht auf der Hand liegt (im Streit- und Klagefall kuckt sich das Sozialgericht dein Ausgabe-Verhalten an und urteilt dann nach gesundem Menschenverstand),

kriegst du drei Monate vermindertest ALG II

und das gesamte ALG II wird später teils zurückverlangt, sobald du wieder Geld hast.

SGB II § 34 Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten:

"(1) Wer nach Vollendung des 18. Lebensjahres vorsätzlich oder grob fahrlässig die Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen nach diesem Buch an sich oder an Personen, die mit ihr oder ihm in einer Bedarfsgemeinschaft leben, ohne wichtigen Grund herbeigeführt hat, ist zum Ersatz der deswegen gezahlten Leistungen verpflichtet. Der Ersatzanspruch umfasst auch die geleisteten Beiträge zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung. Von der Geltendmachung des Ersatzanspruchs ist abzusehen, soweit sie eine Härte bedeuten würde.

(2) Eine nach Absatz 1 eingetretene Verpflichtung zum Ersatz der Leistungen geht auf den Erben über. Sie ist auf den Nachlasswert zum Zeitpunkt des Erbfalls begrenzt. (...)"

Gruß aus Berlin, Gerd

Antwort
von isomatte, 26

Es kommt darauf an was du mit diesem Geld machst,also ob du dich absichtlich durch dein Verhalten vorzeitig wieder bedürftig machst !

Normalerweise wird einmaliges Einkommen auf einen Bewilligungszeitraum von 6 Monaten angerechnet,wenn es größer ist als die monatlich zustehende ALG - 2 Leistung.

Mal angenommen dein ALG - 2 Bedarf würde bei 800 € liegen,dass würden dann für 6 Monate 4800 € ergeben und dazu müsste das Jobcenter dann noch den Beitrag für die Kranken und Pflegeversicherung berücksichtigen,denn diesen musst du dann nach dem Leistungsausschluss ja selber zahlen,also kämen dann angenommen noch mal 170 € mal 6 Monate = ca. 1000 € dazu.

Dann würden wir schon bei ca. 5800 € liegen und wenn du dann über diese 6 Monate nicht gerade auf hohem Fuß leben würdest und z.B. nur notwendige Dinge ersetzt oder Schulden tilgst,mal eine kleine Reise machst usw.dann wird dir keiner vorwerfen können deine Bedürftigkeit vorsätzlich frühzeitig wieder herbei geführt zu haben und dann gibt es auch ohne Probleme wieder Leistungen.

Zu dem brauchst du ja auch nicht alles ausgeben,wenn du nicht schon die Grenze deines Schonvermögens erreicht hast,also pro Lebensjahr 150 € + einmalig 750 €,min. aber 3100 € + diese einmaligen 750 €.

Du könntest dir auch noch ein KFZ - mit einem Zeitwert von bis zu 7500 € kaufen,dass würde dann als privilegiertes Vermögen gelten und nicht auf dein Schonvermögen angerechnet.

Kommentar von GerdausBerlin ,

Wenn ich ein Auto erbe während des Bezugs von ALG II, ist das kein privilegiertes Vermögen, sondern anrechenbares Einkommen.

Warum sollte dann ein Auto, das ich von meinem Einkommen = Erbe kaufe, als privilegiertes Vermögen gelten?

Richtig ist, dass einmalige Einkommen nach sechs Monaten als Vermögen gelten bzw. das, was noch davon übrig ist.

Wenn ich aber 100.000,- erbe während des Bezugs von ALG II und davon ein Eigenheim kaufe und es dann selbst bewohne - warum solle das dann privilegiert sein?

Und warum ein Auto?

Schließlich soll per § 12 SGB II ja Alt-Vermögen aus der Zeit vor dem Bedarf geschont werden! Nicht die Umwandlung von einmaligen Einkommen in hochwertige Güter ...

Gruß aus Berlin, Gerd

Kommentar von isomatte ,

Wenn ich aus dem Leistungsbezug raus bin,dann kann ich mein Vermögen doch für die Altersvorsorge anlegen oder bist du da anderer Meinung ?

Wer will denn einen Menschen außerhalb vom Bezug von Sozialleistungen verbieten was er mit seinem Vermögen zu machen hat ?

Zum Problem würde es werden,wenn man dann innerhalb dieser 6 Monate wieder zum Sozialfall werden würde.

Ich habe noch nie gehört das man dann vom Jobcenter einen Termin über diese 6 Monate hinaus vorgesetzt bekommt,bis wann man mit dem Erbe auskommen muss.

Nur wenn man innerhalb dieser 6 Monate Anrechnungszeitraum wieder Leistungen beantragen würde,findet ggf.eine Prüfung statt,dann würde geprüft für was man das Geld ausgegeben hat. 

Außerdem würde das Jobcenter beim Kauf eines Eigenheims / Eigentumswohnung Kosten sparen,sollte es wieder zur Bedürftigkeit kommen,dann wird die Miete eingespart.

Auch ein KFZ - kann dann nur von Vorteil bei der Vermittlung in Beschäftigung sein.

Kommentar von ichweisnix ,

Wenn ich aus dem Leistungsbezug raus bin,dann kann ich mein Vermögen doch für die Altersvorsorge anlegen oder bist du da anderer Meinung ?

Das lohnt sich nur, wenn man im Alter dann damit deutlich über die Grundsicherung kommt. Die private Altersvorsorge wird nämlich auf die Grundsicherung angerechnet.

Kommentar von isomatte ,

Das ist mir klar,ich meine auch nicht eine Altersvorsorge in dem Sinne,sondern auf das Beispiel mit den 100 000 € Erbe bezogen,dass man sich nach dem Leistungsausschluss evtl.ein kleines Häuschen oder eine Eigentumswohnung kaufen kann und wenn diese selber bewohnt wird ist das privilegiertes Vermögen !

Kommentar von ichweisnix ,

Wenn ich aber 100.000,- erbe während des Bezugs von ALG II und davon ein Eigenheim kaufe und es dann selbst bewohne - warum solle das dann privilegiert sein?

Wenn sie 100 000€ erben entfällt die Bedürfigkeit und der Harz 4 Bezug. Nach den 6 Monaten kann dann erneut Harz 4 beantragt werden. Das man zuvor dann schon mal Harz 4 bezogen hat ist letztlich unerheblich.

Antwort
von Zumverzweifeln, 33

http://www.sozialleistungen.info/hartz-iv-4-alg-ii-2/erbschaft.html

Guck dir mal den Link an - du wirst die 20 000 angeben müssen und dann vermutlich kein Hartz IV mehr bekommen!

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