Frage von HFlister, 60

Hallo Das JobCenter möchte von mir Geld wegen Überzahlung zurück erstattet bekommen.Muß ich in jedem Fall zahlen?

Das JobCenter unterstellt mir grobe Fahrlässigkeit weil ich Unterlagen nicht abgegeben haben soll und weil mir bei meinem Bewilligungsbescheid hätte auffallen müssen das ich zuviel bekommen habe. Ich habe widersprochen, da ich alle Unterlagen eingereicht hatte. Aber muss ich den Bew.bescheid auf Richtigkeit kontrollieren? Und wenn der Fehler seitens des JobCenter passierte, muss ich dann zurück zahlen?

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Jobcenter, 22

Einen Widerspruch hast du ja schon eingelegt,nun wartest du erst mal ab was sie antworten und wenn dein Widerspruch keinen Erfolg hatte kannst du vor dem zuständigen Sozialgericht noch eine kostenlose Klage einleiten !

Du kannst dir im Internet mal folgendes suchen ,, Vertrauensschutz nach § 45 Abs. 2 SGB - X ",da solltest du einiges zum nachlesen finden.

Antwort
von tab78, 37

Sieht schlecht für dich aus, musst das Zuviel gezahlte Geld zurückbezahl.

Antwort
von Stadtreinigung, 40

Kontrolieren ollte man den Bescheid schon,nur grobe Fahrlässigkeit ist das eine,aber da du Widerspruch eingelegt hast musst du nun erst mal den Bescheid abwarten

Antwort
von beangato, 26

Aber muss ich den Bew.bescheid auf Richtigkeit kontrollieren?

Nein, das musst Du nicht.

der Fehler seitens des JobCenter passierte, muss ich dann zurück zahlen?

Eins sagt ja:

Az: L 5 AS 339/09

Eins sagt nein:

AZ: 15 AS 2965/06

Du solltest Dich vlt. von einem Anwalt beraten lassen, falls es zu einer rückforderung kommt.

Antwort
von AntwortMarkus, 33

Ja. Das muss man zurück  zahlen, wenn man mehr bekommen hat als einem zusteht. 

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