Frage von dojojo, 23

Hallo, Bonn, altes Wasserwerk; Vereidigung von Regierungsmitgliedern. Bei einer solchen Vereidigung rief ein Zuschauer: Meineid. Wer weis was darüber?

Damals wurde eben in diesem Wasserwerk regiert.

Antwort
von clemensw, 13

Das alte Wasserwerk in Bonn wurde von 1986 - 92 während des Neubau des Plenarsaals als Sitzungssaal genutzt.

Dementsprechend kann der Vorfall nur 1987 oder 91 bei der Vereidigung des Kabinetts Kohl III / IV passiert sein.

Eventuell findet man in einem Zeitungsarchiv noch etwas darüber - das war lange vor Internet und WWW.

Legaljuristisch kann aber ein Amtseid (selbst wenn der Eid vorsätzlich falsch wäre) kein Meineid sein, da er nicht wie in StGB 154 gefordert "vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle" geleistet wird.

Kommentar von earnest ,

Ich könnte mir vorstellen, dass dieser dümmliche Zwischenruf kein großes Echo fand.

Kommentar von clemensw ,

Ich gehe eher mal davon aus, daß die Saaldiener dem Rufer recht zügig gezeigt haben, wo der Maurer das Loch gelassen hat.

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 5

Ich nicht.

Allerdings ist ein Amtseid systematisch niemals ein Meineid. Siehe §154 StGB.

Insofern blamiert sich der Zwischenrufer als rechtlich Ahnngsloser.

Antwort
von TUrabbIT, 9

Außer ein Kommentar mit ähnlichen Inhalt habe ich nichts darüber finden können.

Antwort
von dojojo, 4

Danke für die Antworten ! 

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