Frage von BeroMaria, 101

Hallo an alle Kann mir jemand sagen, wie der Lohn auf Hartz 4 angerechnet werden muss?

Ist es rechtens das ein Durchschnitt zur Brechnung des Einkommens genommen wird obwohl jeden Monat die Lohnzettel eingereicht werden...??? BSP: Das Jobcenter rechnet beim Vorläufigen Bescheid mit einem Brutto von 1050 € / Netto 840 € und wenn dann der Berechnungszeitraum vorbei ist wird nachberechnet (anhand Lohnzettel). Im Nächsten Bescheid steht dann Brutto 930 € / Netto 740€ ... Das Tatsächliche Brutto liegt aber bei 890 € / Netto 700 €... Muss man die Durchschnittsrechnung als endgültig annehmen???

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Hartz 4, 44

Das Jobcenter muss im Normalfall jeden Monat einen Änderungsbescheid erstellen,wenn sie den Nachweis über das tatsächliche Einkommen erhalten haben !

Hier wird das Problem sein,dass Jobcenter muss ja ein fiktives Einkommen annehmen,denn deinen Lohn wirst du ja sicher rückwirkend bekommen,deine / eure Aufstockung wird aber im Voraus für den Monat gezahlt.

Also was soll das Jobcenter dann deiner Meinung nach an Einkommen annehmen,damit sie erst einmal eine vorläufige Aufstockung zahlen können?

Wenn du dann den Nachweis über das tatsächliche Einkommen abgegeben hast,dann muss natürlich nach diesem eine endgültige Berechnung für den Monat durchgeführt werden,da kann man kein durchschnittliches ( fiktives ) Einkommen mehr ansetzen.

Einige Jobcenter möchten es sich leichter machen,deshalb setzen sie gerne mal ein durchschnittliches Einkommen über den Bewilligungszeitraum an und erst wenn es um die Weiterbewilligung geht wird dann ein abschließender Bescheid für die Vergangenheit erstellt.

Dann gibt es entweder eine Nachzahlung oder es muss etwas zurück gezahlt werden,was aber in der Regel nicht der Fall ist,denn das Einkommen wird dann dementsprechend erst einmal angesetzt.

Gab es dann eine höhere Nachzahlung,dann wird für den neuen Bewilligungszeitraum ein geringeres fiktives durchschnittliches Einkommen angesetzt und der Spaß geht von vorne los.

Wie bei deinen genannten Einkommen,da haben sie erst mal 1050 € Brutto und 840 € Netto angesetzt.

Da hattest du auf das Brutto 285 € Freibetrag,abzüglich von den 840 € Netto blieben hier 555 € anrechenbares Netto übrig.

Dann haben sie neu berechnet und festgestellt das du weniger verdient hast,deshalb haben sie dann 930 € Brutto und 740 € Netto als fiktives Einkommen angesetzt.

Da lag dann dein Freibetrag bei 266 €,also gerade mal 19 € weniger und das anrechenbare Netto nach Abzug des Freibetrages bei 474€,du hast dann also schon mal mehr Aufstockung ( 81 € mehr ) bekommen als vorher.

Dein tatsächliches Brutto lag bei 890 € und 700 € Netto,dann hattest du 258€ Freibetrag und ein anrechenbares Netto von 442 €.

Das macht also gerade mal einen Unterschied von ca. 32 € pro Monat,also hat das Jobcenter hier ein relativ annehmbares fiktives Einkommen herangezogen.

Dennoch darf eine abschließende Berechnung nicht unter den Tisch fallen,zumal du jeden Monat die tatsächlichen Einkommen nachweißt.

Solltest du der Meinung sein das hier etwas nicht stimmt,dann stellst du einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB - X - im Internet findest du dazu Musterschreiben.

Kommentar von BeroMaria ,

Einzige Problem an der Sache, auch der Überprüfungsantrag wurde abgeschmettert.

Kommentar von isomatte ,

Meinst du tatsächlich den Überprüfungsantrag nach § 44 SGB - X - oder einen Widerspruch ?

Denn diesen kannst du erst nach dem Ablauf der Widerspruchsfrist ( 1 Monat nach Erhalt des Bescheides ) stellen,vorher geht das nicht und ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen das dieser dann negativ für dich ausfallen würde.

Es ist gesetzlich gar nicht statthaft,hier durchschnittliche Einkommen als endgültige Berechnungsgrundlage anzunehmen,es kann nur das tatsächlich zugeflossene Einkommen abzüglich der zustehenden Freibeträge angerechnet werden und nicht irgend ein Durchschnittseinkommen.

Das geht meinem Sohn mit Partnerin und 2 Kindern genauso,er geht Vollzeit arbeiten und sie bekommen jeden Monat einen Aufhebungs und Änderungsbescheid,nachdem er seine Einkommensbescheinigung und Kontoauszug zur endgültigen Berechnung eingereicht hat.

Sollte das bei dir tatsächlich so abgelaufen sein und du wirklich den Überprüfungsantrag ohne Erfolg gestellt haben,dann bleibt dir nur noch die Klage vorm zuständigen Sozialgericht.

Kommentar von BeroMaria ,

Also Tausend Dank... Und ja, es war schon der Überprüfungsantrag.

Kommentar von isomatte ,

Bitte !

Es kann ja bei einer durchschnittlichen Anrechnung nie ein korrekter Bescheid erstellt werden,wenn gesetzlich festgelegt ist das zur Berechnung des Bedarfs nur das tatsächliche Einkommen anzunehmen ist,dann ist es so,dann kann dein Jobcenter hier nicht machen was es will.

Antwort
von Gigama, 64

Ich denke ,das es sich  evtl um einen vorläufigen Bescheid handelt .Die Berechnung muss sich nach  dem tatsächlichen Einkommen richten. Die Berechnung mit geschätztem Einkommen kann nur vorläufig sein. Die Frage ist ,ob die höhe des Einkommens immer gleich ist .Wenn das nicht der Fall ist , wird wahrscheinlich tatsächlich erstmal von einem ungefähren Durchschnittseinkommen ausgegangen und dann anhand der Lohnbescheinigung nachberechnet. 

Kommentar von BeroMaria ,

Beim angeblich endgültigen wurde auch Durchschnitt genommen und nicht das tatsächliche

Kommentar von Gigama ,

Es gibt die Möglichkeit einen

-Überprüfungsantrag - zu stellen. 

Begründung : Trotz vorliegender Lohnabrechnung wurde die Berechnung nicht anhand des tatsächlichen Einkommens erstellt, sondern mit einem fiktiven Durchschnittseinkommen. 

Ungefähr so kann man das vorbringen. Entweder schriftlich oder direkt im  JC persönlich zur Niederschrift vorsprechen.

Am besten gut vorbereitet sein und alle Unterlagen sortiert beieinander haben. 

Falls das problematisch sein sollte gibt es auch verschiedene Beratungsstellen die bei Anträgen usw helfen können. 

Kommentar von BeroMaria ,

Und wie ist die Rechtslage, das war meine Frage... Darf das Jobcenter von einem Durchschnitt ausgehen, obwohl Lohnzettel vorliegen oder müssen sie jeden Monat genau berechnen...?????

Wer kann mir wirklich darauf eine Antwort geben, ohne das ich zum Anwalt renne...?!?

Kommentar von Gigama ,

Das "dürfen" sie selbstverständlich nicht ,der Bedarf muss anhand des tatsächlichen Einkommens berechnet werden. 

Vorgehensweise : wie schon erwähnt -Überprüfungsantrag-Evtl -Widerspruch-gegen den aktuellen Bescheid einlegen 

Jedem Bescheid ist eine"Rechtsbehelfsbelehrung" angehängt ! Wäre auch gut ,wenn sich das jeder selber mal richtig durchlesen würde !

Wer sich mit der Arbeitsweise des JC schon öfter auseinander setzen musste, reagiert da vielleicht einfach nicht mehr ganz so aufgeregt ! 

Einen Anwalt einzuschalten wäre total überzogen, da dir, wie beschrieben  eigene Rechtsmittel zur Verfügung stehen. 

Kommentar von BeroMaria ,

Ich bin seid es Hartz 4 gibt ... Hartz 4 Empfänger... Bin also mit Sicherheit nicht aufgeregt... und die ganzen Schritte sind schon soweit durch und abgeschmettert... Bin somit mitlerweile beim Widerspruch zum Überprüfungsbescheid ... 

Aber Danke ... Jetzt weiß ich schon von Zwei Personen, das wirklich nur das tatsächliche Einkommen zählt... Noch eine Gestzgebung oder Urteil finden und der nächste Widerspruch geht raus.

Antwort
von Bernstein888, 25

Ja es ist korrekt dass erst mit einem fiktiven Lohn gerechnet wird. Nach Einreichung deiner Lohnabrechnung wird ein Änderungsbescheid mit dem richtigen Lohn erstellt.

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