Hallo:-) Darf ein gemeinnütziger Verein, der kirchl. Zwecke verfolgt,ihre Mitglieder fördern zB Kosten für die Medikamente für alte Leute übernehmen, Grundlage?

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3 Antworten

Es ist eine Frage der Satzung udn des Vereinszwecks.

Wenn in der Satzung steht, dass die Hilfe bei Medikamentenkäufen zu den Vereinsaufgaben gehört, dann ist das durch die Prüfung bei der Vergabe der Gemeinnützigkeit mit abgehakt worden.

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Ich glaube nicht, dass das funktioniert. Zwei Gründe die zu prüfen sind und eine weitere Folge:

Zu prüfen ist hier: Da die Mitglieder gefördert werden, ist das kein Gemeinnutz. Das würde als Eigennutz nach meiner Auffassung die Gemeinnützigkeit verhindern.

Ob bei Zuzahlungen ein fremder Dritter über den Eigenbehalt zahlen darf, dass würde ich bei einer gesetzlichen Krankenkasse erfragen. Vielleicht liegt hier eine Überversicherung vor.

Arm dürfte zur Folge haben, dass die Menschen Anspruch auf ergänzende Leistungen zum Leben haben. Da wird dieser Zufluss beim Sozialamt bzw. Jobcenter durch die Begünstigten gemeldet werden müssen.

Folge wäre meines Erachtens die Kürzung der Unterstützungsleistungen. Damit wäre in vielen Fällen die Unterstützung sinnlos. Es kann sich sogar um schenkungssteuerpflichtige Vorgänge handeln.

In der Steuerklasse III gibt es zwar einen Freibetrag von 20.000 Euro, der gilt aber für einen Zeitraum von 10 Jahren. Bei aufwendigen Medikamenten kann dieser Betrag schnell verbraucht sein...

Sollte das Finanzamt die Gemeinnützigkeit bereits abgelehnt haben, wie ich das aus einer Randbemerkung schließe, dann hat es wenigstens gute Gründe.

Kann nur empfehlen sich ganz schnell steuerlich/rechtlich beraten zu lassen. Denn auch Folgen für den Vorstand wären denkbar und zu prüfen!

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Wieso ist denn die Förderung der Gesundheit kein kirchlicher Zweck?

Christlich ist es doch wohl sicherlich?

Im übrigen müsste man die Satzung einsehen!

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Kommentar von sonel90
26.07.2016, 10:44

Da hast Du Recht, jedoch ist das Finanzamt keine christliche Organisation :-)  Das sind dann aus seiner Sicht zusätzliche Aufwendungen, die der Verein macht. Mich würde die steuerliche Zuordnung und passender Artikel im Gesetz interessieren

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