Frage von pinkyy121, 45

Hätte eine frage zu dem Bundesgerichtshof?

Der große Senat  entscheidet wenn man Rechtsfragen  von verschiedenen Strafsenaten des BGH unterschiedlich beurteilt werden oder fragen von grundsätzlicher Bedeutung zu entscheiden sind 

Was ist mit diesen Satz gemeint?

Antwort
von Meandor, 24

Der große Senat wird angerufen, wenn ein Senat von der Rechtssprechung eines anderen Senates abweichen will, und der vorherigen Senat jedoch bei seiner Rechtsauffassung bleibt.

Ebenso wird der große Senat angerufen, wenn ein Senat von der Rechtsauffassung des großen Senates abweichen will.

Fragen von grundsätzlicher Bedeutung haben meines Wissens nichts mit dem großen Senat zu tun.

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