Haben wir in Österreich/Deutschland Meinungsfreiheit?

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8 Antworten

Meinungsfreiheit ist ein Schutzrecht des Bürgers gegenüber dem Staat. Abgesehen von einigen wenigen Ausnahmen darf der Staat dich nicht für Meinungsäußerungen belangen.

Meinungsfreiheit bedeutet aber nicht, dass man unwidersprochen und unkritisiert alles Mögliche behaupten darf.

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Wenn du darauf anspielst, dass du hier auf GF nicht alles sagen kannst und einige deiner Kommentare wieder gelöscht werden, dann hat das nichts mit der Meinungsfreiheit zu tun, sondern nur mit den Regeln die sich die Betreiber dieser Seite ausgedacht haben. Es steht dir vollkommen frei ein ähnliches Forum aufzubauen und dir eigene Regeln auszudenken. So lange du dich im Rahmen der Gesetze bewegst, ist die Meinungsfreiheit garantiert. Die gesetzlichen Einschränkungen sind in Deutschland nur sehr gering und greifen eigentlich nur in wenigen Punkten, wie Beleidigung, Persönlichkeitsrechte und die Verherrlichung der Nazi Willkürherrschaft. So lange du in diesen Bereichen gegen kein Gesetz verstößt, ist deine Meinungsfreiheit garantiert.   

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Kommentar von DBKai
15.11.2016, 08:52

Nein - das war jetzt nicht auf GF bezogen...

Leider kann ich gerade kein ähnliches Forum aufbauen...

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"Haben wir in /Österreich/Deutschland Meinungsfreiheit?" Natürlich haben wir das. Du darfst jede Meinung haben die du möchtest.

"Darf man ehrlich sagen was man denkt?" Jein, du darfst deine Meinung natürlich äußern, du musst aber bedenken, dass es auch Gesetze gibt, die deine "Redefreiheit" einschränken, bzw. gewisse Meinungsäußerungen unter Strafe stellen.

Man muss also zwischen Meinungsfreiheit und Redefreiheit unterscheiden.

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Kommentar von DBKai
15.11.2016, 00:15

Ich wurde letztens in der Probezeit rausgeschmissen weil ich ehrlich war... und das fand ich voll schlimm und fies...

Denn dadurch fördert man ja gewissermaßen Unehrlichkeit/die Lüge!

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Bis auf Ausnahmen wie Beleidigung, Volksverhetzung oder Verleumdung, darfst du in Deutschland alles sagen.

Und dass es diese Ausnahmen gibt ist übrigens was Gutes.

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Es gibt da noch eine Gruppe, die vollkommen bei dieser Fragev vergessen wurde: Abhaengige Jugendliche, die noch zur Schule gehen.

Diese haben Vorgaben der Lehrer zu befolgen, die widerum muessen sich am MAINSTREAM halten.

Wir hatten auch hier schon Antworten von Schuelern, die sich beklagten nicht konform mit der Meinung der Lehrer gewesen zu sein und dadurch mit schlechten Zensuren abgestraft wurden. So kommen dann die Duckmaeuser zustande.

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Diese Freiheit wird immer mehr eingeengt.

 Der Autor Pirincci wird wegen seiner Kritik an der Einwanderungspolitik von den Verlagen boykottiert, Amazon nahm seine Bücher aus dem Programm. Leute werden aus der AWO, der Arbeiterwohlfahrt hinausgeschmissen, wenn sie der falschen Partei angehören, obwohl diese Partei zugelassen ist und nicht vom Verfassungsschutz überwacht wird. 

Leserbriefe werden unterdrückt oder zensiert, Kommentare in Onlinezeitungen deaktiviert, weil die Meinungen den Redakteuren nicht gefallen. Minister Maas will Facebook-Posts zensieren. 

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Kommentar von DBKai
15.11.2016, 08:50

Bedenkliche, problematische Entwicklung...

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Kommentar von PatrickLassan
15.11.2016, 08:58

 Der Autor Pirincci wird wegen seiner Kritik an der Einwanderungspolitik von den Verlagen boykottiert, Amazon nahm seine Bücher aus dem Programm

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist ein Schutzrecht des Bürgers gegenüber dem Staat.  Wurde Pirinci wegen seiner Bücher inhaftiert? Nein, wurde er nicht.

Leute werden aus der AWO, der Arbeiterwohlfahrt hinausgeschmissen, wenn sie der falschen Partei angehören

Das hat ebenfalls nichts mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit zu tun. Vereine können sich aussuchen, wen sie als Mitglied haben wollen.

Leserbriefe werden unterdrückt oder zensiert, Kommentare in
Onlinezeitungen deaktiviert, weil die Meinungen den Redakteuren nicht gefallen.

Jede Zeitung und jede Website kann entscheiden, was sie veröffentlicht oder nicht. Das hat nichts mit staatlicher Zensur zu tun, die ist und bleibt verboten.

Minister Maas will Facebook-Posts zensieren.

Es geht dabei um volksverhetzende und ähnliche Posts. Meinungsfreiheit ist nicht grenzenlos, das ergibt sich schon aus Artikel 5 Absatz 2 GG.

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Die Meinungsfreiheit umfasst nur das Recht seine Meinung äußern zu dürfen.

Es gehört nicht dazu, dass andere das nicht kommentieren dürfen.

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Schrei mal****

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Kommentar von DBKai
15.11.2016, 00:17

??

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