Frage von Torsten50, 49

Habe ich als Autofahrer das Recht, wenn ich blitzartig einen Krampf im Bein bekomme auch im absoluten Parkverbot kurz zu halten?

Ich musste kurz im Halteverbot anhalten, weil ich blitzartig einen Krampf im Bein bekommen habe und bin nach ca. 2 bis 3 Minuten wieder weiter gefahren. Mir war es wichtig, andere Verkehrsteilnehmer und m.E. nicht in Gefahr zu bringen, Jetzt will das Ordnungsamt 15.00 Euro von mir, was ich hier nicht nachvollziehen kann, denn die Dame hat mich gesehen, aber nicht angesprochen.

Antwort
von Karaseck, 22

Ich denke, das Politessen solche, oder so ähnliche Geschichten jeden Tag zu hören bekommen. Du kannst ja Widerspruch einlegen, aber ich glaube nicht, Dass das Erfolg hat.

Wenn du dir allerdings einen Anwalt nimmst, der mit Hilfe eines medizinischen Gutachtens die Notwendigkeit des Haltens nachweisen kann, hast du eventuell Chancen.

Kommentar von Torsten50 ,

Lieben Dank, kann kurz Mitteilen, dass das Verfahren eingestellt wurde, bin nocheinmal in Beschwerde gegangen und das Amtsgericht hat es dann eingestellt. Begündet wurde es aber nicht.

Antwort
von SaltyCat, 15

Du kannst Widerspruch einlegen. Natürlich berechtigt dich ein körperlicher Notstand zum sofortigen anhalten an einer möglichst ungefährlichen stelle, du solltest in deinem Widerspruch daher auf den "rechtfertigenden Notstand" plädieren.
Das Problem ist die beweisbarkeit. Wenn die Dame vom ordnungsamt z.b. aussagt dass du zwecks handynutzung angehalten hast hast du relativ schlechte karten.

Antwort
von AnglerAut, 20

Hattest du die Warnblinker aktiviert als du den fließenden Verkehr verlassen hast und damit klar gemacht, dass du in einer Sondersituation und vorübergehend nicht fahrtüchtig bist ?

Antwort
von claptrap86, 31

Ich weiß nicht wie die Rechtslage ist, aber vlt kannst du ihnen deine Situation klar machen.

Kommentar von Torsten50 ,

Lieben dank! Das Verfahren wurde aufgrund meiner zweiten Beschwerde vom Amtsgericht Berlin eingestellt. Eine Begründung blieb aber aus.

Antwort
von Hexe121967, 26

na dann leg einspruch gegen den bescheid ein und begründe den vernünftig. die politesse muss dich auch nicht ansprechen

Antwort
von Zumverzweifeln, 25

Dann schreib dem Ordnungsamt, wieso du im absoluten Halteverbot gestanden hast. 

Kommentar von Torsten50 ,

Lieben dank! Kann kurz mitteilen, dass aufgrund meiner zweiten Beschwerde, dass Amtsgericht B erlin das Verfahren eingestellt hat.

Kommentar von Zumverzweifeln ,

Prima! Das freut mich!

Antwort
von martinzuhause, 23

es heisst absolutes halteverbot. da sind die 15 euro dan schon gerechtfertigt.

Kommentar von Torsten50 ,

auch wenn ich die Gefahr anderer Verkehrsteilnehmer nicht gefährden wollte?

Kommentar von martinzuhause ,

das musst du erst mal nachweisen. das wirst du nicht können

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