Frage von Elfe278, 50

Guthaben aus gesetzlicher Krankenkasse auf AlgII anrechenbar?

Hallo zusammen!
Ich hoffe hier vllt eine Antwort auf mein Anliegen zu finden:
Ich beziehe seit Anfang des Jahres leider AlgII.
Nun habe ich ein Schreiben meiner gesetzlichen Krankenkasse erhalten, das besagt, dass ich wg Überzahlung ein Guthaben (recht hohe Summe) hätte. Scheinbar hat mein letzter Arbeitgeber Fehler gemacht und ich damals zuviel gezahlt. Zu dieser Zeit war ich nicht hilfebedürftig, also alles aus eigener Tasche gezahlt.
Meine Beraterin am Telefon hat sich nicht wirklich dazu geäussert, wollte nur wissen um welchen Zeitraum es geht und dass sie sich mit meiner Krankenkasse in Verbidung setzt - also heisst es nun warten!
Meint Ihr das wird angerechnet ider besteht die Chance, dass ich es behalten darf?
Kennt jemand die rechtliche Lage / kann was aus Erfahrung sagen?
Vielen Dank und bitte keine unnötigen Kommentare

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Ortogonn, 49

Nicht alle Rückerstattungen werden angerechnet. Zweckgebundene bspw. nicht.

Das wird deine Beraterin mit der KK abklären wollen. Vorher kann sie dir keine verbindliche Auskunft geben, ob es angerechnet wird.

Kommentar von Elfe278 ,

Genau das debke ich auch- nur diese geschichtenit "zweckgebunden".. da weiss ich eben nicht ob das auf diesen fall zutrifft..
danke!

Kommentar von Ortogonn ,

Hmm ... ich leider auch nicht. Zweckgebunden wäre es wohl, wenn es z.B. eine Erstattung aufgrund Teilnahme an Sport, Kursen, o.ä. ist, was die KK honoriert. So ne Art Wohlverhalten.

Eine reine Überzahlung könnte als Einkommen gerechnet werden, fürchte ich.

Kommentar von webya ,

Zweckgebunden ist die Auszhalung ja nicht. Das wäre sie nur, wenn du davon noch etwas bezahlen müsstest. Z.B. eine neues binhindertengerechtes Badezimmer.

Also ja, es wird angerechnet. Das ist so, als ob du das Geld auf dem Sparkonto liegen hättest. 

Kommentar von Ortogonn ,

Zweckgebundenheit ergibt sich nicht nur, wenn das Geld zum Bezahlen von irgend etwas sein soll. Auch Rückzahlungen können anrechnungsfrei sein.

Aber das nur am Rand, da es nicht auf die Frage zutrifft.

Einige gesetzliche Krankenkassen zahlen einen Teil ihrer Rücklagen als Bonus oder Prämie an ihre Versicherten aus. Dabei gehen die Kassen jedoch unterschiedlich vor. Während manche die Boni für alle gleich ausschütten, werden die Prämien von anderen zweckgebunden für die Gesundheitsvorsorge ausgezahlt. So können Versicherte der AOK Sachsen-Anhalt an einem Bonusprogramm teilnehmen. Dabei wird gesundheitsbewusstes Verhalten mit Bonuspunkten belohnt, die als Erstattung von eigenfinanzierten Leistungen oder als Geldprämie ausgeschüttet werden. Der Bonus wird von der AOK beispielsweise auch für körperliche Aktivitäten im Sportverein oder Fitnessstudio sowie für eine professionelle Zahnreinigung gewährt.
Die meisten Versicherten freuen sich über derartige Prämien. Nur Hartz IV-Bezieher haben häufig nichts davon. Denn ob ein solcher Bonus auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) angerechnet wird, hängt davon ab, inwieweit das Geld zweckgebunden ist. Schüttet die Krankenkasse das Geld aufgrund ihrer guten Wirtschaftslage aus, müssen Hartz IV-Bezieher damit rechnen, dass die Prämie als Einkommen auf die staatlichen Leistungen angerechnet wird, denn das SGB II sieht vor, dass alle Einnahmen in Form von Geld oder Geldeswert als Einkommen berücksichtigt werden müssen. Eine Ausnahme bilden jedoch zweckgebundenen Einnahmen, wie das Jobcenter Magdeburg gegenüber „Volksstimme.de“ mitteilte. Auch Prämien von privaten Versicherungsunternehmen und gesetzlichen Krankenkassen in Form von Beitragsrückerstattungen seien anrechnungsfrei. „Diese Zahlungen sollen ein bestimmtes gesundheitspolitisches Verhalten der Versicherten fördern. Sie sind als zweckbestimmte Einnahmen anrechnungsfrei", zitiert „Volksstimme.de“ die Behörde. Zudem würden Bonuszahlungen für gesundheitsbewusstes Verhalten wie regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen zur Früherkennung nicht auf Hartz IV angerechnet. (ag)

Kommentar von Elfe278 ,

Dann warte ich mal ab, danke euch für die antworten!

Antwort
von Dilithium, 50

Hallo,

leider ist das Geld anrechnungspflichtig. Gleiches würde auch gelten, wenn Du zum Beispiel eine Steuerrückzahlung erhalten würdest.

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