Frage von cimbom36, 50

Guten Tag, darf bei eine 4 köpfigen Familie eine Person sich einfach von der Bedarfsgemeinschaft abmelden mit einer Verzichtserklärung ohne ein Grund zu nennen?

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Jobcenter, 18

Solange die Person nicht Mutter oder Vater ist,also angenommen ein Kind,dann kann dieses jeder Zeit schriftlich auf Leistungen verzichten und diesen Verzicht für die Zukunft auch jeder Zeit wieder rückgängig machen !

Dann wird aber der Anteil der KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete ) nicht mehr an die Eltern gezahlt und auch der Regelsatz fällt dann weg.

Das Kind müsste dieses dann selber an die Eltern zahlen,denn wenn keine Bedürftigkeit mehr besteht,dann muss ja der Bedarf anderweitig durch Einkommen oder Vermögen gedeckt werden können.

Würden die Eltern auch noch Kindergeld für das Kind bekommen,dann würde dieses mindernd von den Leistungen der elterlichen BG - abgezogen.

Wenn das Kind dann evtl.sogar ausziehen würde,dann müsste die Angemessenheit der Wohnung neu geprüft werden.

Aber auch wenn das Kind angenommen keinen Grund für den Leistungsverzicht angeben muss,wird das Jobcenter hier Kontoauszüge der letzten paar Monate anfordern und das Lückenlos.

Es könnte ja sein das hier Einkommen erzielt wurde,was nicht angegeben wurde und der Grund für den Verzicht ist.

Antwort
von Schnoofy, 28

Eine Bedarfsgemeinschaft ist im Sozialgesetzbuch (SGB II) rechtlich definiert. Diese Definition kann nicht durch eine Einzelperson willkürlich anderes interpretiert werden.

 

Kommentar von cimbom36 ,

Vielen Dank für ihr Antwort.

Kommentar von Georg63 ,

Wenn jemand, aus welchem Grund auch immer, keine LEistungen mehr beansprucht, fällt der aus der BG raus. Falls er weiter mit der BG in einer Wohnung lebt, wird sein Anteil an den KdU genauso wie seine Regelleistung nicht mehr übernommen.

Antwort
von Treueste, 27

Warum nicht. Nur bekommt die Bedarfsgemeinschaft dann entsprechend weniger Geld.  Sicher wird auch die Wohnungsgröße dann erneut geprüft.

Kommentar von Georg63 ,

So lange der Betreffende nicht auszieht, gibts an der Wohnungsgröße nichts zu prüfen.

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