Frage von kap0w, 96

Guten Abend, kann man ein rechtskräftiges Urteil anfechten. Ich soll meinen Führerschein für 1 Monat abgeben, obwohl ich nachweislich nicht gefahren bin?

Antwort
von peterobm, 80

obwohl ich nachweislich nicht gefahren bin?

da kann was nicht stimmen! Das hätte das Gericht berücksichtigen müssen, Anscheinend konntest es wohl doch nicht ausräumen und deswegen die Verurteilung. Eine Halterhaftung gibt es zunächst nicht. 

ohne weitere Infos keine Antwort möglich

Berufungsfrist abgelaufen, finde dich damit ab.

Antwort
von Karl37, 96

Ein rechtskräftiges Urteil kann nur im Wiederaufnahmeverfahren korrigiert werden. Hier sind aber enge Grenzen gesetzt. Ein möglicher Grund zur Wiederaufnahme wäre, wenn der Nachweis der Nichtbenutzung zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung noch nicht bekannt war.

Antwort
von heide2012, 87

Man kann  ggf. Berufung einlegen, da müssen aber beispielsweise auch Fristen eingehalten werden. Googele "Berufung" oder wende dich an einen Fachanwalt für Verkehrsrecht.


Kommentar von Bitterkraut ,

Google mal, was rechtskräftig heißt.

Kommentar von JuraProfi ,

2012 :  Berufung kann man nur gegen erstinstanzliche Urteile im Strafrecht einlegen.

Kommentar von heide2012 ,

Ich bin kein Fachmann und schrieb deshalb ausdrücklich "ggf." Berufung einlegen, mit dem Hinweis, dass der Fragende das doch einfach mal googlen soll, um selbst zu beurteilen, ob das in seinem Fall überhaupt möglich ist...

Antwort
von Abuterfas, 78

Hätte man nicht im Vorfeld Gegenbeweise erbringen können/müssen?! Im Normalfall gibt es das Rechtsmittel der Berufung, sofern nicht von vornherein ausgeschlossen.

Kommentar von Bitterkraut ,

Das Urteil ist bereits rechtskräftig. Steht in der Frage.

Kommentar von Abuterfas ,

Jup, haste recht.

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