Frage von Angrodo, 30

Grundgesetz als Verfassung Diesen Textabschnitt verstehe ich nicht?

Grundgesetz als Verfassung Auf nationaler Ebene ergibt sich der Vorrang der Verfassung gegenüber den (einfachen) Gesetzen insbesondere aus Art. 20 Absatz 3 GG. Danach ist die Legislative an die „verfassungsmäßige Ordnung“, also an die Rechtsordnung und damit an die Verfassung, gebunden. Die Exekutive und die Judikative sind Gesetz und Recht gebunden. --------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Ich verstehe das nicht, kann mir das einer ausführlich in seinen eigenen Worten erklären?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von RobertLiebling, 30

Die Verfassung steht an der Spitze der Rechtshierarchie. In der Verfassung wird der Staat definiert.

Alles weitere spielt sich dann in dem Rahmen ab, der mit der Verfassung vorgegeben wird. Also: welche Staatsgewalten und -teilung gibt es, wer darf Gesetze erlassen, mit welchen Grundrechten müssen die Gesetze konform sein, usw.

Kommentar von Angrodo ,

Eine Verfassung ist doch eine schriftliche Form  oder?

Kommentar von RobertLiebling ,

Eine Verfassung im formellen Sinn: ja

Aber wenn es z.B. in einer überschaubaren (Stammes-)Gesellschaft üblich ist, dass die Ältesten die Entscheidungen treffen, gehörte diese Gesetzmäßigkeit zu einer "Verfassung" im materiellen Sinne. Diese muss nicht unbedingt schriftlich niedergelegt sein.

Kommentar von Angrodo ,

Okey, danke

Antwort
von Meandor, 16

Die Legislative macht die Gesetze. Sie muss keine anderen Gesetze berücksichtigen, sondern nur die Verfassung.

Alle anderen Gewalten müssen sich an alle Gesetze inklusive der Verfassung halten.

Antwort
von Zidane7395, 25

Legislative (gesetzgebende Gewalt) ist an die Verfassung gebunden. Bei neuen Gesetzen wird geprüft ob sie nicht verfassungswidrig sind. Exekutive (ausführende Gewalt) und Judikative (richterliche Gewalt) sind an Gesetze des Bundeslandes gebunden. So verstehe ich es.

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