Frage von noname5000, 49

Grammatikalisch falsch formulierte Vorschriften ungültig?

Mich interessiert, ob eine Vorschrift oder Verhaltensregel ungültig ist, wenn sie grammatikalisch unvollständig oder falsch ist, da es ja dann eigentlich kein Satz ist, oder?

Antwort
von uni1234, 15

Jede Rechtsnorm ist grundsätzlich einmal so lange wirksam, bis sie vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt wird.

Da die Rechtssicherheit eines der obersten Gebote (insbesondere im Strafrecht) ist, kommt eine Aufhebung insbesondere dann in Betracht, wenn eine Norm unvollständig, schlecht formuliert oder sonst unverständlich ist.

Allerdings dürfte eine Aufhebung nur im krassen Ausnahmefall wirklich in Betracht zu ziehen sein. In der Regel ist durch die verschiedenen Gesetzgebungsunterlagen (z.B. Bundestagsprotokolle) erkennbar, was der Gesetzgeber uns mit einer Norm sagen möchte.

Kommentar von noname5000 ,

Und wenn es nun kein Gesetz sonst nur eine Verordnung (Hausordnung....) ist? Bsp. "Um die Nachtzeit gilt, das Hockey nur in begründeten Räume gespielt werden". Hier fehlt das "darf" am Ende des Satzes, ist er dennoch gültig?

Kommentar von uni1234 ,

Eine Hausordnung ist etwas völlig anderes als eine Verordnung. Aber selbst bei einer Hausordnung gilt nichts anderes. Du bist ja selbst auf die Idee gekommen, welches Wort dort fehlt. Damit ist klar wie der Satz zu verstehen ist.

Kommentar von noname5000 ,

Sry *begründeten --> begrenzten ( ich weiß das der Satz inhaltlich Schwachsinn ist aber nur mal als Beispiel)

Kommentar von noname5000 ,

mhmm ahh ok danke

Antwort
von Herb3472, 32

Sicherlich nicht, solange der Wille des Gesetzgebers bzw. des die Vorschrift Erlassenden daraus eindeutig hervorgeht.


Expertenantwort
von adabei, Community-Experte für Grammatik, 31

Worauf spielst du an?
Ich bin mir sicher, dass ein Grammatikfehler keinen Einfluss auf die Gültigkeit einer Verordnung hat.

Kommentar von noname5000 ,

Hat mich nur mal interessiert

Antwort
von oppenriederhaus, 26

um welche Vorschrift handelt es sich denn ?

Kommentar von noname5000 ,

ganz allgemein Vorschriften insgesamt

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