Frage von Jupiter7468, 30

Gibt es Vorschriften, wie etwas bautechnisch gelöst sein muss im Straßenverkehr?

Konkret geht es mir darum, das jemand einen Poller genau in einer Ecke einer Sperrfläche auf einem Parkplatz gebaut hat.

Da fahren pro Woche 1-2 Autos rein, weil wenn man die Sperrfläche umfahren will, sieht man beim Einschlagen den Poller nicht mehr. Ist ungefähr halbe Höhe einer Autotür.

Mindestens eine Türe eingedrückt.

Ist sowas überhaupt erlaubt, ohne das es jederzeit gut ersichtlich ausgeschildert ist?

Antwort
von ProfessorXx, 14

Hallo Jupiter7468,

natürlich gibt es im (Über-)regeltem Deutschland auch dafür Strassenbaurechtliche Vorschriften, da der Poller wohl ein FESTstehendes Gebilde (Sache) ist, im Gegensatz zu "losen" Gegenständen, wo die Strassenverkehrsordnung greift.

Es kommt darauf an, WER diesesen Gegenstand dort aufgebaut hat.

Sollte es ine Privatperson gewesen sein, sollte diese SEHR SCHNELL den Gegenstand entfernen, den das ist Unerlaubter, gefährdender Eingriff in den Strassenvekehr und Strafbar!

Hat es die Strassenmeisterei oder eine andere Behörde veranlasst, so kann man dagegen Beschwerde einreichen (bei der Behörde, die es aufstellen lies).

Dabei sollte man sachlich und unter Begründung der Beschwerde dies machen.

Falls sich rausstellt, dass der gegenstan den Verkehr erheblich behindert, sogar Unfälle verursacht, wie ein unbeabsichtliches Anfahren, etc., die Behörde aber nicht tätig wird ist eine Klage vor Gericht möglich - sehr ratsam für Geschädigte.

Antwort
von VeryBestAnswers, 14

Definitiv nein: wenn etwas zu viele Unfälle verursacht, ist das ein Sicherheitsrisiko und muss entfernt werden, oder es muss so darauf hingewiesen werden, dass niemand aus Versehen einen Unfall baut.

Eigentlich müsste der, der den Poller gebaut hat, sämtliche entstandenen Schäden bezahlen.

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