Gibt es noch eine Meinungsfreiheit?

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Das Ergebnis besteht aus 22 Abstimmungen

Ja 72%
Nein 27%

26 Antworten

Ja

Es gibt praktisch unbegrenzte Meinungsfreiheit, denn die Leute, die wegen Ihrer Äußerungen als Nazis bezeichnet werden, oder deren Postings gelöschte werden, haben entweder total schräge Ansichten, oder vergreifen sich völlig im Ton (Schusswaffeneinsatz, KZ-Vergleiche, oder "ins Gas").

Ich bin mir sicher, dass man, wenn man es wollte, einen mehrseitigen Aufsatz verfassen könnte, der die Aufnahme von Flüchtingen ablehnt, ohne einen der unsäglichen Vergleiche zu benutzen und ohne das man einen Nazivergleich darüber aussprechen würde.

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Ja

Die gibt es und man sollte sie ein bisschen mehr schätzen, nicht in jeden Ländern hat man das Glück dieses Gesetz zu haben! Wer eine Meinung gegen Flüchtlinge hat ist kein Nazi, sollte dann aber auch zu der Meinung stehen können!

Mich regt es auf das Deutschland als die Diktatur und der Unterdrückungsstaat schlechthin hingestellt wird, ach, schau mal hier: http://www.sueddeutsche.de/thema/Nordkorea

LG

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Wir leben in einem Rechtsstaat. Einen Rechtsstaat zeichnet tatsächlich aus dass das Zusammenleben der Menschen im Staat durch Rechte geregelt ist. 

Von jedem erwachsenen Menschen in diesem Staat wird erwartet dass die Rechte und Pflichten welche in Artikeln, Gesetzen, Bestimmungen, Richtlinien und Verordnungen stehen bekannt sind. Die folgenden drei Grundrechte gelten für alle in diesem Staat lebenden Menschen unabhängig von ihrer Herkunft:

Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Artikel 2

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Artikel 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Nun haben Politiker vor allen Dingen der C-Parteien massive Volksverhetzung in den vergangenen Jahren betrieben gegen Menschen deren Wurzeln nicht deutsch sind. Gegen manchen von ihnen wurde Strafantrag wegen Volksverhetzung angedroht. Darauf wurden die volksverhetzenden Worte jeweils relativiert oder ganz zurück genommen. 

Bei einem Teil der Bevölkerung sind aber die Strafantragsdrohungen und ihre Folgen nicht angekommen da sie nicht gleich lautstark von den Medien verbreitet wurden. 

Hinzu kommt dass nicht alle Medien grundlegende Tatsachen veröffentlichen. Wie zum Beispiel die nackte Tatsache dass seit über einem halben Jahr im arabischsprachigen Raum ein Einladungsvideo Merkels an die Jugend dort digital kursiert. Da diese Tatsache einem Teil der Bevölkerung unbekannt ist geht sie davon aus dass der zu uns strömende Teil Ausländer irgendwie hier falsch ist. Tatsächlich aber hat unsere Bundeskanzlerin im Namen des Deutschen Volkes eingeladen. 

So. Mit dieser Tatsache im Hinterkopf wirst Du sicherlich in Zukunft anders argumentieren. Und nachvollziehen können dass immer mehr europäische Staaten sich weigern von uns abgeschobene Ausländer in ihr Land zu lassen. 

Immerhin wurde zur Zeit als Schäuble Innenminister war Software entwickelt die durchaus geeignet ist das Einladungsvideo zu löschen. Bezahlt von unseren Steuergeldern. 

Wenn Du bisher also über die bösen Ausländer geschimpft hast dann deshalb weil Du auf Volksverhetzung rein gefallen bist.. Und sehr wahrscheinlich ist Dir nicht bekannt dass es eine alte Kriegskunst darstellt das Volk zu teilen um es leichter beherrschen zu können. Diese Kriegskunst wird immer dann von den Herrschenden angewandt wenn das eigene Volk über den Tisch gezogen werden soll. Bei uns aktuell geht es darum TTIP und CETA durchzudrücken. Damit würden wir verpflichtet die US-Wirtschaft mit unseren Steuergeldern zu finanzieren unter Ausschluss des Rechtsstaatsprinzips. 

Und Schäuble hat bereits im Januar alle Spareinlagen der Deutschen als Bankenrücklage erklärt. Das ist auch eine wesentliche Tatsache für uns Alle denn gerade deutsche Banken werden noch viele Milliarden bis Billionen Euro Strafgelder international für ihre verübten Verbrechen zahlen müssen. 

Ich hoffe,, Dir ist wenigstens im Ansatz klar geworden dass es Sinn machen kann lieber den Deutschlandfunk zu hören als sich auf Burda und Springer zu verlassen. 

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Ja

Ich finde eher das gegenteil ist der Fall: Gerade weil viele Leute entweder von sich aus das Bauchgefühl haben oder von jemand anderem in den Verstand gedrückt bekamen, sie dürften nichts mehr sagen oder es werde jeder als Rassist bezeichnet setzen viele Leute heute extra einen drauf und fangen an Zeug zu sagen, das wirklich rassistisch oder sonst was ist 

- wobei immer öfter nachher einfach entweder relativiert wird, mit falschen "Fakten" scheinlegitimiert oder wieder auf das 'Rassisten-rufen' zurück verwiesen wird und derjenige, der den echten Rassismus und dergleichen bekämpft wird plötzlich als Faschist, als Kommunist, als Unterdrücker oder irgendetwas ähnliches beschimpft...

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Ja

Solltest Du Dich in Deiner Meinungsfreiheit eingeschränkt fühlen sieh Dich doch zur Abwechslung mal auf einschlägigen Seiten von Facebook um, wie z.B. AfD, Pegida, Anonymous [der Fake].

Wer dort seine Meinung äußert die nicht konform mit der der Seitenbetreiber oder Haupt-user ist wird beschnitten, beleidigt, diffamiert und letztendlich schnell gesperrt.

Was kannst du daraus lernen?
Meinungsfreiheit ist keine Einbahnstraße.
Das was Du für Dich in Anspruch nehmen willst gestehe auch Anderen zu.

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Ja

Du verwechselst da etwas. Das Recht auf freie Meinungsäußerung hast du gegenüber dem Staat, nicht gegenüber anderen Bürgern, wie du das hier beschreibst. Also rechtliche gibt es da kein Problem, du willst eher auf die moralische Seite raus, was ein anderes Thema ist.

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Ja

Selbstverständlich gibt es Meinungsfreiheit. Warst du wegen deiner Meinung schon mal im.Gefängnis?

Die zivile Bevölkerung kann die Meinungsfreiheit gar nicht unterdrücken, sie hat nicht die Mittel dazu.

Nur der Staat kann das, indem er Gesetze erlässt, die den Ausdruck einer Meinung mit Strafe belegen. Das tut in Europa aber kein Staat.

Natürlich sind Aufruf zum Mord, Verleumdung oder Rassismus nicht durch Meinungsfreiheit gedeckt. Das sind Strafbestände.

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Ja

Klar gibt es die Meinungsfreiheit noch. Man muß halt gewisse Regeln einhalten. So darf man z.B. ncht einfach irgendwelche Gruppen verunglimpflichen usw. Aber grundsätzlich kannst du deine eigene Meinung haben und auch kundtun.

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Ja

Ich äussere klipp und klar meine Meinung zu aktuellen Themen, ganz besonders auch zur Flüchtlingspolitik. Ich rede niemandem nach dem Mund, habe meine eigene Vorstellung und kann Argumente anbringen. Ich höre mir aber auch die Argumente meines Gesprächspartners an, um sie zu verstehen. 

Den Mund hat mir bisher noch niemand verboten, das ließe ich mir auch nicht gefallen! 

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Ja

Du verwechselst aber den Beginn einer Dikatatur mit einer gereiften ,vollendeten Diktatur und das Mißachten des eigenen Volkes,das selbst dessen Abschaffung nicht zur "Volksabstimmung" gestellt wird.Das könnte sich noch als Boomerang erweisen.Unsere Demokratur sieht keine direkten Elemente vor.Cameron läßt schon mal über einen Austritt zur EU Abstimmen.Auch wenn dies nicht vorgesehen ist,könnten Politiker mit Charakter darüber abstimmen zu lassen,ob ohne Vorregelungen,Debatten ,Haushaltsmittel,Sicherheitsdefiziten Millionen Einwanderer gewünscht sind.Da es nicht so ist,handelt man und begründet mit Barmherzigkeit.Eine Kanzlerin und eine Regierung ist aber weder der Papst noch die Welthungerhilfe.Liebe Grüße,sagen darfst Du alles,nur ändern soll sich nichts.)

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Ja

Natürlich haben wir eine Meinungsfreiheit. Gleichzeitig muß man aber damit auch klar kommen, dass man auch selbst kritisiert werden kann.

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Ja

Die anderen dürfen halt auch ihre Meinung äußern.

Das wird gerne mal vergessen.

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Nein

Es gibt die Meinungsfreiheit innerhalb eines festgezurrten Rahmens, so wie Du es schon in Deiner Frage formuliert hast. Innerhalb dieses Rahmens kannst Du Dich frei äußern, Du riskierst nichts und hast den Vorteil, daß Du Deine Meinung in den großen Medienblättern nachlesen kannst und nicht selbst nachdenken mußt. 

Du kannst sofort einen Selbstversuch starten:

Verletze mal ganz bewußt ein paar Tabus oder Sprachregelungen und Du siehst Dich einem Shitstorm ausgesetzt, noch bevor Du piep sagen kannst. Äußere Dich medienkritisch oder zu 9/11, CIA, TTIP, CETA, Monsanto usw. und vertrete dazu eine vom Mainstream abweichende Meinung

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Kommentar von Crack
21.02.2016, 13:12

Verletze mal ganz bewußt ein paar Tabus oder Sprachregelungen und Du siehst Dich einem Shitstorm ausgesetzt, noch bevor Du piep sagen kannst.Äußere Dich medienkritisch oder zu 9/11, CIA, TTIP, CETA, Monsanto usw. und vertrete dazu eine vom Mainstream abweichende Meinung

Du verwechselt hier Meinungsfreiheit mit Kritik.
Das ist etwas völlig Anderes und das solltest Du eigentlich wissen.

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Kommentar von AalFred2
22.02.2016, 13:22

Was wäre denn eine vom Mainstream abweichende Meinung zu obigen Themen?

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Kommentar von Zicke52
16.07.2016, 07:50

@nikfreit: So ein Unsinn. Privatpersonen können die Meinungsfreiheit überhaupt nicht unterdrücken, das kann nur der Staat, indem er sie mit Strafe belegt. Das ist in Europa aber nicht der Fall.

Die "Shitstormer" würden sich ihrerseits über Beschneidung der Meinungsfreiheit beschweren, würde man ihnen ihre Schandmäuler verbieten.

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Nein

Eigendlich bin ich es leid das immer wieder zu begründen. Man muss nur mit offenen Augen hingehen. Es ist schon erschreckend das Menschen als Pack bezeichnet werden, die ihre Meinung und Ängste kund tun,anstatt sich ihre Sorgen anzuhören und sachlich aufzuklären und das vom einem Politiker der eigendlich Vorbild sein sollte. Und das ist nur ein Bsp.

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Kommentar von Zicke52
16.07.2016, 07:41

Wenn du mit "Pack" auf Sigmar Gabriel anspielst, der diesen Ausdruck in Bezug auf Heidenau verwendet hat: das waren Leute, die ihre "Meinung" mit dem Wurf von Steinen und Böllern auf Flüchtlinge und Polizisten ausgedrückt haben. 

Meinungsfreiheit beinhaltet kein Recht auf Gewalttätigkeiten! Das sind Straftaten!

Dass man sowas erklären muss....

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War schon immer so. Meinungsfreiheit ist eine Illusion. Es gibt Länder mit mehr und weniger davon, aber keins mit absoluter Meinungsfreiheit. Zu Zeit ist Deutschland irgendwo ganz am bösen Ende der Skala. Die Medien, die Politiker, die Menge, fast alle hübsch gleichgeschaltet. Andere Meinung darf man gerade noch über die Farbe des eigenen Autos haben oder man wird in der Luft zerfetzt.

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Kommentar von Crack
21.02.2016, 01:44

Zu Zeit ist Deutschland irgendwo ganz am bösen Ende der Skala.

Ist das Deine Meinung?
Hast Du dafür jetzt etwas zu befürchten?

Deine Antwort ist Unsinn.

Solange Deine Meinung nicht gegen Gesetze verstößt darfst Du sagen was Du willst. Oder kannst Du einen Fall nennen bei dem jemand aufgrund seiner Meinung Repressalien vom Staat zu ertragen hatte?

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Kommentar von oliberlin
21.02.2016, 03:56

Du hast deine eigene Aussage gerade dadurch widerlegt, in dem du von der bestehenden Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht hast. Dass das was du geschrieben hast falsch ist ändert ja nichts daran, dass du gern dieser Meinung sein darfst und diese frei und öffentlich äußern kannst, wie man deutlich sieht.

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Kommentar von earnest
21.02.2016, 09:43

Ach aptem/metpa/JBEZorg, immer das gleiche Lied. 

Erstens stimmt es nicht, daß Deutschland "am bösen Ende der Skala" steht, ganz im Gegenteil. 

Und zweitens könntest du ja mal - nur um ein Beispiel zu nennen - die Positionen von Deutschland und Russland vergleichen. 

Überraschung ...

(Und ja, natürlich sind alle solche Skalen Erfindungen der gleichgeschalteten Medien derer vom bösen Ende ...)

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Kommentar von autsch31
21.02.2016, 10:58

Welche SKALA ?? ... 0.0

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Mich interessiert dsbzgl. ganz was anderes: Wann und Wo wurde durch freie Meinungsäußerung je was gesellschaftlich verbessert? Oder isses mehr so wie einst beim Gesinde, dass meckern durft, ohne das dies was bewirkte.

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Ja

Natürlich gibt es die Meinungsfreiheit. Viele verwechseln leider die Meinungsfreiheit mit dem Verbreiten von falschen Angaben oder Beschimpfungen von anders Denkenden. Hier ein Beispiel, wie man ein Thema besprechen und klären kann:

http://www.vol.at/nur-mohammed-heissen-maybrit-illner-provoziert-in-eigener-talkshow/4629199

... und so kann man vernünftige Lösungen finden.

Nur schimpfen bringt gar nix.

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Nein

Nicht wirklich unsere Meinungsfreiheit ist durch Sachen wie Volksverhetzung oder unerlaubter Kritik am Staat eingeschränkt.

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Kommentar von Crack
21.02.2016, 01:19

In welcher Form passiert das?

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Nein

Meinungsfreiheit ist an die vom Gesetz vorgegebene und vordefinierte Art der Meinungsfreiheit gebunden. Zum Beispiel darfst du den Holocaust nicht verleugnen, das wird unter Strafe gestellt. Doch die Verleugnung einer Tatsache ist ebenfalls deine Meinung. Es gibt nur eine relative Meinungsfreiheit, keine absolute und somit echte Meinungsfreiheit. Echte Meinungsfreiheit könnte die staatliche Sicherheit untergraben - und das gilt in allen Ländern, egal ob Deutschland, Amerika oder China. Echte Meinungsfreiheit existiert nur in deinem Kopf, wo du sogar ungestraft über Verweigerung von Fakten, Pädophilie, Inzest und sonstige von der Gesellschaft als ,,krank" abgestempelte Ideen Gedanken machen kannst und darfst.

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Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man für seine Meinung nicht kritisiert werden kann.

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