Frage von iyq42808, 43

Gibt es eine Partei, die möchte, dass man den Kanzler/Präsidenten direkt wählen kann?

Oder wäre so eine Partei verfassungsfeindlich?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Sandraaaa15, 10

Die AFD möchte direkte Demokratie

Kommentar von PatrickLassan ,

Weil man dadurch populistische Forderungen leichter durchsetzen kann. Passt zu einer Partei, die außer rechtem Populismus nichts zu bieten hat.

Kommentar von hutten52 ,

Populus = Volk. Wo ist das Problem?

Antwort
von Schlaubi900, 13

Es macht überhaupt gar keinen Sinn, den Kanzler oder den Bundespräsidenten direkt zu wählen. Denn unser politisches System in der Bundesrepublik ist einfach ganz anders konzipiert.

Es macht schlichtweg keinen Sinn, den Bundespräsidenten vom Volk wählen zu lassen, wenn dieser sowieso keine politische Macht hat. Der Bundespräsident hat einfach nur repräsentative Aufgaben und soll vornehmlich das "Gewissen der Nation" sein, indem er beispielsweise in Reden über tagesaktuelle Themen hinaus Stellung zu politischen und gesellschaftlichen Sachverhaltung bezieht. Würde der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt werden, müsste er notwendigerweise auch mehr Macht haben. Denn eine solche Wahl würde ja logischerweise auch zur Abstimmung über die aktuelle Politik werden. Wenn die Bürger dann einen Kandidaten wählen, um die derzeitige Politik abzustrafen, müsste der Bundespräsident ja auch etwas in der Hand haben, um dagegen vorzugehen.

Mit einer solchen großen Macht des Präsidenten hat Deutschland aber sehr (sehr!) schlechte Erfahrungen gemacht. In der Weimarer Republik wurde der Reichspräsident direkt vom Volk gewählt und der hat ja letztlich auch Hitler zum Reichskanzler ernannt. Außerdem konnte er sog. Notstandsverordnungen erlassen und damit faktisch die Demokratie aushöhlen.


Wenn wir in Deutschland den Bundeskanzler direkt wählen würden, hätten wir nicht mehr das System einer parlamentarischen Demokratie (wie etwa auch in Großbritannien), sondern das einer präsidentiellen Demokratie wie in den USA. Dort hat nämlich sowohl das Parlament als auch der Regierungschef eine eigene Legitimation. Das wiederum heißt aber auch, dass der Regierungsschef sich nicht auf eine eigene Mehrheit im Parlament verlassen kann, sondern immer nach Mehrheiten suchen muss. Das ist aber nicht gut, weil damit keine stabile Regierungsmehrheit sichergestellt werden kann. Und das ist extrem ineffektiv. Das sieht man ja in den USA, wo Obama kaum etwas umsetzen konnte, weil er im Kongress über keine eigene Mehrheit verfügt hat. In Deutschland dagegen - in der parlamentarischen Demokratie - kann sich die Kanzlerin normalerweise immer auf eine eigene Mehrheit verlassen, von der sie ja auch gewählt wurde. Das heißt, dass die Regierung auch tatsächlich handlungsfähig ist und ihre Wahlversprechen weitgehend umsetzen kann.

Es macht also gar keinen Sinn, den Kanzler direkt wählen zu lassen! Denn dann müssten wir unser politisches System umändern in eine präsidentielle Demokratie und die halte ich für die deutlich schlechtere Alternative :-)


Ach ja und verfassungsfeindlich wäre das nicht. Allerdings müsste die Verfassung geändert werden. Und dazu braucht es eine 2/3 Mehrheit sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat.


Kommentar von applecrack27 ,

Sehr gute Antwort!

Antwort
von Schlauerfuchs, 24

Leider nicht !

Verfassungsfeindlich wäre das nicht ,nur bisher Gesetzlich nicht vorgesehen ,aber eine Direktwahl wie bei Bürgermeistern hätte viele Vorteile, nur müsste man Gesetze ändern und unser politisches System umstellen. 

Antwort
von Barolo88, 20

es ist in unserer Gesetzgebung und dem Wahlrecht einfach nicht vorgesehen, deswegen wird auch keine Partei so eine Forderung stellen.  

Antwort
von KoreanGirl25, 24

Nein. 

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community