Frage von DesmondHume, 40

Gibt es ein Gesetz, wie die Politiker sein müssen?

Hallo, meine Frage ist, ob es im Grundgesetz einen Abschnitt gibt, wo steht, dass sich die Politiker dem deutschem Volk hingeben müssen und nicht im eigenem Interesse handeln dürfen? Also, die Politiker müssen im Sinne von Deutschland und seine Bürger handeln, und nicht im Sinne von Wirtschaft, oder eigenen Interessen?

Wenn nicht, fände ich das ziemlich komisch...

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Antwort
von FooBar1, 40

Sie sind ihrem eigenen Gewissen verpflichtet

Kommentar von DesmondHume ,

Solang man keins hat...

Kommentar von FooBar1 ,

Tolle Antwort. Wenn du es besser kannst stell dich zur Wahl. Ach hast du kein Bock drauf? Schade

Kommentar von DesmondHume ,

Ich würde mich gerne zur Wahl stellen. Habe ich Bock drauf. Darf ich auch kandidieren?

Kommentar von FooBar1 ,

Klar. Als lokalpolitiker wenn du genügend Unterschriften hast. Viel Glück

Kommentar von DesmondHume ,

Ich bin 15.

Kommentar von FooBar1 ,

Dann ab in die jugendorganisation deiner Lieblingsfahrzeug

Kommentar von FooBar1 ,

Lieblingspartei

Kommentar von DesmondHume ,

Die ist hier in der Nähe nicht vertreten...:/

Kommentar von FooBar1 ,

Nadann

Kommentar von SaVer79 ,

Tja....man findet halt immer Ausreden, warum es nicht geht

Kommentar von FooBar1 ,

Ich wäre ja Kanzler geworden, aber ich hab nen Pfeil ins Knie bekommen

Antwort
von maccvissel, 35

Für Abgeordnete gilt der Art. 38 des GG, Absatz 1.

Für Mitglieder der Exekutive gelten die Art. 56 und 64 GG.

Kommentar von DesmondHume ,

Ok, danke.

Antwort
von RobertLiebling, 38

Artikel 38 (1) GG:

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Wer zudem ein Amt innehat (Bundeskanzler, -minister) leistet seinen Amtseid, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden und seinen Nutzen zu mehren. (vgl. Art. 56 GG)


Kommentar von DesmondHume ,

Danke, gibt es etwas noch näheres? Oder ist das alles?

Kommentar von maccvissel ,

Die genannten Artikel des GG sind bindend.

Allerdings ist das Gewissen des Abgeordneten lt. Art. 38 (1) so eine Sache. Festklopfen kann man das Gewissen bekanntlich nicht, und darauf basiert der Lobbyismus.

Kommentar von DesmondHume ,

Das ist doch eine riesen Lücke, die es nicht geben dürfte, oder?

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