Frage von annyus, 62

Gez darf gepfändet werden trotz Unterhalt?

Hi, ich habe eine Frage, ich bin sturer gez Nichtzahler. Hab schon mehrere Briefe usw bekommen aber ist nie etwas passiert. Nun hat meine Gemeinde in der ich lebe meinem Arbeitgeber eine Pfändung geschickt, nun die Frage ist das rechtens? Und darf bei mir überhaupt gepfändet werden ich verdiene 1573.98 netto davon sind schon 289 euro kindesunterhalt

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Antwort
von amdphenomiix6, 45

Damit gepfändet werden darf, muss ein sogenannter vollstreckbarer Titel vorliegen. Ist dir denn ein Vollstreckungsbescheid zugeschickt worden (Ich meine gelber Brief) Falls ja und du dem nicht widersprochen hast, ist die Pfändung meines Wissens nach rechtens.

Ich würde mich da schnellstens mit dem Gläubiger auseinander setzen.

Kommentar von wurzlsepp668 ,

GEZ gibts nicht mehr .....

der Beitragsservice (so wie das Teil mittlerweile heißt) braucht KEINEN Vollstreckungsbescheid, d.h. es gibt keine gelben Briefe ....

bei öffentlich rechtlichen Forderungen gilt das VwVG (Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz)

Kommentar von amdphenomiix6 ,

Sehr wohl brauchen auch manche Anstalten des Öffentlichen Rechts  (darunter die Landesrundfunkanstalten) einen vollstreckbaren Titel, da das VwVG sich nur auf öffentlich-rechtliche Geldforderungen des Bundes bezieht.

Kommentar von amdphenomiix6 ,

Nochmal kleine Korrektur. Sie haben Recht, der Beitragsservice braucht wider Erwarten keinen vollstreckbaren Titel, sondern lediglich einen Festsetzungsbescheid. Insofern haben Sie Recht.

Antwort
von martinzuhause, 44

der arbeitgeber hat mit dem unterhalt nichts zu tun. ausser der unterhalt wird bereits vom gehalt gepfändet. sonst kann der arbeitgeber nicht wissen ob du unterhalt zahlst oder zahlen musst

Antwort
von beangato, 35

Wegen Nichtzahlung saß letztens sogar eine Frau im Gefängnis.

http://www.bz-berlin.de/kultur/fernsehen/fragen-und-antworten-zur-gez-das-passie...

Kommentar von Vyled ,

Hat denen aber auch nicht viel gebracht. Denn gezahlt hat sie immer noch nicht. Und Knast war "nur" 2-3 Monate. Sogar mit Fernsehen ohne GEZ zu zahlen :)

Kommentar von beangato ,

Doch, hat es:

und mein Konto gepfändet

Gleiche Quelle wie oben.

Antwort
von jimpo, 33

Deine Sturheit hat sich nicht ausgezahlt. Jetzt geht es Dir an den Kragen. Hier geht es nicht um Schönheit, hier greift jetzt das Gesetz.

Kommentar von annyus ,

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