Frage von danysahne321978, 63

Gewerbeanmeldung Nebenerwerb und Jobcenter stellt Zahlung ein?

Guten Morgen,

ich habe zum 01.12.2016 mit Anraten des Jobcenters ein Gewerbe im Nebenerwerb angemeldet. Alle Unterlagen wurden wie gefordert eingereicht (Gewerbeanmeldung, vorläufige EKS).

Nun erhielt ich gestern ein Schreiben das dass Jobcenter die Zahlung nach §40 Absatz 2 Nummer 4 SGBII vorläufig ein. Das erklärte Hauptziel ist es das Gewerbe in naher Zukunft im Haupterwerb zu führen.

Ich verstehe nun diese Handlung nicht. Und auch den Paragraphen kann ich nicht nachvollziehen. Wie soll ich ein Gewerbe führen wenn mir jegliche Grundlage entzogen wird? Zusätzlich soll ich mich noch auf dem 1. Arbeitsmarkt bewerben,,,wie denn ohne Geld für jegliche Ausgaben!?

Was kann ich also tun?? Bitte helft mir...ich bin total am Ende!

LG

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Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Geld & Jobcenter, 47

Dann hast du ggf. deine EKS - Einschätzung zu hoch erklärt,du solltest einen Antrag auf ein vorläufiges zinsloses Darlehen stellen,denn Einkommen darf erst angerechnet werden wenn es auch tatsächlich ( Zuflussprinzip ) zur Verfügung steht,also auf deinem Konto eingegangen ist !

Antwort
von kevin1905, 25

Nun erhielt ich gestern ein Schreiben das dass Jobcenter die Zahlung nach §40 Absatz 2 Nummer 4 SGBII vorläufig ein.

Wurde dir Gelegenheit gegeben dich dazu zu äußern?

Das erklärte Hauptziel ist es das Gewerbe in naher Zukunft im Haupterwerb zu führen.

Das steht so in der EGV?

Welche Gewinnerwartung hast du in der Anlage EKS gemacht? Mehr als 100,- € im Monat sollten es nicht sein. Denn sonst wird angerechnet.

Geh auf jeden Fall in Widerspruch.

Kommentar von danysahne321978 ,

zu 1 - nein

zu 2 - ja steht in der EGV

zu 3 - mein Gründercoach hat das schon so gemacht das es keine Probleme geben sollte. Trotzdem dürfen sie mir nicht das voll Hartz 4 streichen...selbst wenn es nur für 3 Monate ist.

Kommentar von kevin1905 ,

Dann ab zum Amtsgericht. Beratungshilfe-Schein holen und dann zum Sozialrechtler.

Kommentar von lasterfahren ,

1. unglaubwürdig. alg2 wird nicht von heute auf morgen kommentarlos eingestellt.

2. in naher zukunft heißt in den nächsten wochen und monaten. du hast dann falsche angaben gemacht, so das das jc davon ausgeht du kommst gut klar mit deinem hobby oder man hat dir erklärt das das was du mit deinen 50 euro gewinn völliger schwachsinn ist und du dein hobby nach deiner arbeit ausüben sollst.

3. der scheint nicht sehr helle zu sein. denn das gewerbe sollte ja so laufen, dass du kein alg2 mehr beziehen musst. wo also hat dein gründercoach da geschlampt und wo sind deine rücklagen, von denen er dir sicher lang und breit erklärt hat?

Antwort
von wfwbinder, 28

Wie @isomatte schon richtig schrieb, da hast Du eindeutig in der Anlage EKS geschlampt und einen zu hohen Gewinn errechnet. Für das erste Halbjahr sollte man da keinen Gewinn errechnen, der über 100,- Euro geht, ausser man weis, dass man schon ab dem 1 Monat im vollen Geld ist.

Wenn Du denen Vorrechnest, dass Du 1.000,- Euro Einnahmen udn nur 100,- Euro Kosten pro Monat hast, dann wird es (bei einem Single) zu einer Leistung von 0,- Euro führen.

Kommentar von danysahne321978 ,

Ich habe das mit einem Gründer Coach gemacht und da war der Gewinn mit 50€ angegeben. Wie sich herausstellte hat das Jobcenter ohne rechtliche Grundlage nur auf Grund der Gewerbeanmeldung ohne EKS oder sonstiges die Zahlung vorübergehend eingestellt. Und was ich so gehört habe kann man gegen diesen Verwaltungsakt nicht vorgehen.

Kommentar von wfwbinder ,

Doch kann man, denn natürlich muss auf Deinen Antrag auf ergänzendes ALG II mit Anlage EKS ein ordentlicher Bescheid erstellt werden.

Also auch wenn man gegen die Mitteilung bzgl. § 40 SGB II kein REchtsmittel besteht, kann man klagen, weil kein Bescheid auf den Antrag erstellt wurde. Das Jobcenter muss zumindest einen Ablehnungsbescheid erstellen, gegen den man dann Rechtsmittel hat.

Antwort
von lasterfahren, 26

das jc geht davon aus, dass du nun genügend einkommen haben wirst um dich selbst zu versorgen.

Kommentar von danysahne321978 ,

bei einem Nebenerwerb wohl kaum möglich. Gerade in der Startphase die sogar laut JC bis zu 24 Monaten dauern darf und kann.

Kommentar von lasterfahren ,

schätzchen, du hast den sinn von alg2 noch immer nicht verstanden. das jc ist nicht dazu da um deine hobbies zu finanzieren. du bist verpflichtet deinen bedarf zu beseitigen. das heißt, such dir arbeit und kümmer dich darum das du aus dem bezug kommst. deinen nebenerwerb, kannst du dann nach der arbeit weiter betreiben und finanzieren. von deinem geld.

in der startphase bekommst du zu keiner zeit 24 monate. wenn das ding nach wenigen wochen und monaten keine anzeichen vorweisen kann, dass es sich selbst trägt, dann wirst du verpflichtet das ding in deiner freizeit zu machen und arbeit in vollzeit zu suchen. wenn du also nicht in der lage bist papiere verstehend zu lesen und demzufolge auszufüllen und sagst du bist ab dato selbständig, dann sagt das jc: prima, dass du dich nun selbst versorgst, wir sind dann aus der geschichte raus. logisch.

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