Frage von tommy40629, 19

Gesetzgebung in der BRD, Regierungsentwurf was ist das genau?

Hey!

Ich lerne wie ein Gesetz entsteht, doch leider wird das Wort Regierungsentwurf nie erklärt.

Kann man den sagen, dass die Gesetzesvorlage = der Gesetzentwurf, der Regierungsentwurf ist?

Antwort
von HelmeSchmidt, 17

Unter dem Regierungsentwurf versteht man ein von der jeweiligen Regierung eingebrachten Gesetzesentwurf. Daneben können aber quasi sämtliche Mitglieder des Bundestages Gesetzesentwürfe einbringen. Das wären dann zum Beispeil Oppositionsentwürfe.

Kommentar von tommy40629 ,

Danke habt Ihr super erklärt!

Kommentar von sternstefan ,

Ein einzelner Abgeordneter darf keine Gesetzesentwürfe einbringen. Nur die Fraktionen dürfen das.

Kommentar von autmsen ,

Jo. Das macht dann der einzelne Abgeordnete über seine Fraktion. So einfach. Er kann also tatsächlich. Und er tut. 

Und dann gibt es - passt hier gerade so schön - sogar die Möglichkeit, sich an einen Abgeordneten zu wenden mit einem Gesetzestext. Macht der Sinn, wird er von der Fraktion übernommen und dem Bundestag vorgelegt. 

Wobei sogar falsch ausgedrückt ist. Heutzutage ist es zu einem Sogar verkommen. Dabei erinnere ich,, dass schon mein lange verfallener Vater einen Gesetzestext einem Abgeordneten oder einem Minister zusandte. Und dann wurde der direkt übernommen. 

Diese Möglichkeit besteht durchaus bis heute. Wobei sich versteht: Sinn und rechtlichen Boden sollte der Text haben. 

Antwort
von sternstefan, 16

Gesetzesentwürfe dürfen nur die Bundesregierung, eine Fraktion im Bundestag und der Bundesrat vorschlagen.

Der Regierungsentwurf ist also der Vorschlag der Bundesregierung. Manchmal gibt es auch einen abweichenden Entwurf vom Bundesrat.

Kommentar von tommy40629 ,

Danke habt Ihr super erklärt!

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