Frage von MrClever2023, 66

Gesetzeslage in Deutschland: Was darf die Polizei, wenn ich eine schwarze kleine Tüte (Baggie)mit mir schleppe und sie bei z.B. Kontrollen am HBF findet?

Angenommen das Tütchen ist schwarz und man kann den Inhalt erahnen aber nicht sehen, außen ist auch ein Symbol drauf, was zwar gegen kein Gesetz verstößt, aber ggf auf den Inhalt hinweist, wobei es sich nur um eine Dekoration des Tütchen handelt. Meine Frage darf die Polizei dieses Tütchen öffnen um nachzusehen, was der Inhalt ist? Das Tütchen wäre zu klein um Geld zu verstecken und zu leicht für Schmuck, also um Diebesgut kann es sich nicht handeln. Darf ich trotzdem dazu gezwungen werden es vor den Augen der Polizisten zu öffnen? Pauschal gesagt stelle ich mir die Frage, ob ein Beweis für eine Gesetzwidrigkeit offensichtlich sein muss, oder ob dafür auch unfreiwillig etwas entfernt oder geöffnet werden darf.

Eine Quelle in Form eines Paragraphen oder sonst irgendwas wäre super 

Antwort
von Zeitnot, 25

Ja, die Polizei darf auf konkreten Tatverdacht / Gefahr im Verzug dich und deine mitgeführten Gegenstände überprüfen und auch eine Durchsuchung durchführen, da wie bereits erwähnt dann der Verdacht einer Straftat im Raume steht. Dieser muss aber gerechtfertigt und begründbar sein und darf nicht willkürlich auf jeden angewendet werden.

Antwort
von FragaAntworta, 40

Ja sie darf und sollte dann auch Dich und/oder Dein Tütchen untersuchen.

Kommentar von MrClever2023 ,

Danke für die schnelle Antwort, wäre ggf eine Quelle vorhanden? Das wäre super

Kommentar von Drizzt1977 ,

Es gibt verschiedenste Voraussetzungen in den jeweiligen Länderpolizeigesetzen bzw. denen der Bundespolizei. Es müssen Tatsachen vorliegen, die eine Durchsuchung rechtfertigen. Wenn du dich an einem Ort befindest, an dem erwiesenermaßen gedealt wird, hat die Polizei die nötigen Tatsachen, um mal in dein undurchsichtiges Baggie zu schauen.

Antwort
von Apixo5, 36

Ja, sie darf. Wenn ein Tatverdacht auf was gefährliches zB. Drogen besteht dürfen sie rein gucken.

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