Frage von NooBAssAssIN, 71

Gesetzeslage bei Umzug?

Da die Gesetze in den Bundesländern teilweise unterschiedlich sind und man sich mit einem Umzug gleich in einer anderen Gesetzeslage befindet wollte ich mal wissen, muss man eine gewisse zeit in dem anderen Bundesland leben bis die neuen Rechte wirksam sind oder kann man einfach in ein Hotel einchecken oder so?

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von Schlauerfuchs, 16

Eigentlich wird es nur Probleme geben wenn Du Schulpflichtige Kinder hast ,weil die 16 Bundesländer verschiedenen Schulformen und Gesetze haben.

Alles andere mal abgesehen von der Bauordnung, od Polizeiaufgabengesetz sind gleich. 

Es gilt immer das Gesetz am Wohnort.

Kommentar von NooBAssAssIN ,

Genau das ist der Knackpunkt.. Ich überlege im moment nach Berlin zu ziehen damit ich von der Schulpflicht entbunden werde, mir dann ein Visum beantrage und von da aus mein W&T durchziehe aber ich weiß nicht welche Probleme dabei Rechtlich auftauchen und ob das überhaupt klappt oder erlaubt ist

Antwort
von anitari, 34

Die Gesetzeslage gilt Deutschland überwiegend für alle Bundesländer.

Bestenfalls Verordnungen und Bestimmungen können ein wenig abweichen.

Ziehst in ein anderes Bundesland gelten abweichende Bestimmungen ab sofort.

Der Sinn Deiner Frage erschließt sich mir nicht ganz.

Antwort
von PatrickLassan, 40

Es gibt keine derart gravierenden Unterschiede zwischen den Gesetzen der Bundesländer, wie du es dir anscheinend vorstellst.

Falls sich deine Frage auf das Melderecht bezieht, solltest du wissen, dass es seot 2015 ein bundeseinheitliches Meldegesetz gibt.

Antwort
von Gerneso, 30

Welche Rechte genau meinst Du? In Hotels kann man immer und überall einchecken. Die Meldeadresse ist dafür nicht wichtig.

Antwort
von WeinWasser, 30

Ob du von Berlin nach München ziehst oder nur zwei Wochen in Portugal am Strand liegst, ist völlig egal. Es gelten immer die Gesetze des Ortes, an dem du dich aufhältst.

Antwort
von Dotter1981, 30

So ein Quatsch. Du hast zwar ggf. erst nach drei Monaten ein Wahlrecht (kommt auf die Wahl an, und von vo du wohin gezogen bist), aber ansonsten gelten im Großen und Ganzen überall die gleichen Gesetze. Es gibt bei bestimmten Sachen regionale Unterschiede (z.B. im Schulsystem), davon merkt man aber i.d.R. nichts. Bundesrecht geht vor Landesrecht. Und deshalb ist fast alles einheitlich.

Kommentar von Bitterkraut ,

Man verliert sein Wahlrecht vorübergehend bei einem Umzug? Das ist mir neu. wo steht denn das?

Kommentar von Dotter1981 ,

Nein. Aber du darfst z.B. bei einer Kommunalwahl erst wählen, wenn du mindestens dreit Monate im entsprechenden Bezirk gewohnt hast.

Antwort
von Stadtreinigung, 27

Du kannst in jedes Hotel gehen,das hat mit den Landesgesetzen nicht zu tun

Antwort
von Bitterkraut, 26

Welche neuen Rechte?

ich glaub, du spinnst dir da was zusammen. Es gelten immer die Gesetze des Landes, in dem du dich aufhältst.

Kommentar von NooBAssAssIN ,

Soviel ich weiß gibt es Bundes und Landesgesetze, heißt das die Gesetze sich in den Bundesländern noch leicht unterscheiden

Kommentar von Bitterkraut ,

Landesgesetze können aber nicht über Bundesgesetzen stehen. An welche Gesetze, die die neue Rechte verschaffen,  hattest du denn so gedacht?

Kommentar von NooBAssAssIN ,

In Niedersachsen gibt es eine 12 Jahre Schulpflicht, da ich aber Work
& Travel machen will und ich gesetzlich noch ein Jahr warten müsste
will ich nach Berlin gehen, wo man nur 10 Jahre Schulpflicht hat

Kommentar von anitari ,

Die 12 Jahre beinhalten aber auch die Berufsschulpflicht.

Die Vollzeitschulpflicht beträgt "nur"  9 -10 Jahre.

Hier mehr Infos

https://www.das.de/de/rechtsportal/schule-und-unterricht/schulpflicht/wie-lange.... 

Kommentar von NooBAssAssIN ,

Leider kann ich die Berufsschulpflicht in meinem Fall nicht einfach wegdenken. Ich bin dazu verpflichtet eine Ausbildung/Abitur zu machen und es ist anscheinend nicht möglich vor den 12 Jahren ins Ausland zu kommen :/

Kommentar von Omikron6 ,

Landesgesetze gibt es nur in den Sachgebieten, wo die Länder nach dem Grundgesetz die Gesetzgebungshoheit haben. Polizeirecht, Schulrecht, örtliche Aufwandsteuern. Das sollte dich nicht tangieren... Alle wesentlichen Gesetze fallen in die Gesetzgebungskompetenz des Bundes und gelten daher bundesweit (Strafrecht, Steuerrecht, Zivilrecht...).

Antwort
von NooBAssAssIN, 27

Um genauer drauf einzugehen, in Niedersachsen gibt es eine 12 Jahre Schulpflicht, da ich aber Work & Travel machen will und ich gesetzlich noch ein Jahr warten müsste will ich nach Berlin gehen, wo man nur 10 Jahre Schulpflicht hat

Kommentar von Bitterkraut ,

Da reicht es nicht, in ein Hotel einzuchecken...

Kommentar von NooBAssAssIN ,

Heißt aber sobald ich eine WG in Berlin miete und da für n paar tage einziehe gilt die neue Schulpflicht?

Ich weiß, die Frage ist sehr elementar xD

Antwort
von Stadtreinigung, 25

Kannst ohne weiteres jedes gehen

Kommentar von NooBAssAssIN ,

Tut mir leid, ich versteh den Satzzusammenhang nicht ganz :/

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