Frage von asdfvsqwert, 55

Gesetz zur klaren Darstellung von versteckten Kosten?

Tach zusammen,

kann mir mal jemand auf die Sprünge helfen:

Ich meine mich erinnern zu können, dass vor einiger Zeit, wann genau weiss ich leider nicht, ein Gesetz verabschiedet wurde, wonach alle Kosten klar und deutlich ersichtlich sein müssen und zwar in genau dem Fenster wo man ein Kauf/Vertrag abschließt?

Hintergrund ist der, dass ich angeblich AGB's bzw Nutzungsbestimmungen zugeestimmt habe, wo jährliche Kosten in Höhe von 10,99€ angegeben waren (MyWirecard Prepaid Kreditkarte von der Tankstelle).

Weiss jemand zufällig welches Gesetz das genau ist?

Antwort
von franneck1989, 55

Das ganze nennt sich Button-Lösung: https://de.wikipedia.org/wiki/Button-L%C3%B6sung

Schau mal in §312j BGB, da steht eigentlich genau das drin was du suchst. Dies wird zusätzlich durch den §305c BGB und den §1 PAngV untermauert.

Diese Geschichte mit der Wirecard ist hier vor einigen Tagen übrigens schon mal durchdiskutiert wurden.

Kommentar von mepeisen ,

Ergänzende Infos: Abos per AGB unterzujubeln ist grob überraschend und fällt der Inhaltskontrolle zum Opfer. Davon abgesehen haben wir in einem anderem Forum herausgefunden, dass die Webseite vor allem in 2012 völlig anders aussah und man hier von einem reinrassigen schweren Betrugsversuch durch Anwälte und Anbieter ausgehen kann. Ich würde direkt zur Polizei gehen und die anzeigen wegen Nötigung und gewerblichen Betrugs. Als Beweis angeben, dass es 2012 gar keine Jahresgebühr gab, sie also offenbar absichtlich lügen, was die Vertragsinhalte angeht, denn die waren 2012 ganz anders.

Dann gab es 2012 eine Klausel, wonach bei Leeren der Prepaid-Karte gar keine neue erstellt wird, es also kein Abo gibt. Sie haben dir bestimmt auch keine neue Karte zugeschickt. Dann noch angeben,. dass überall auf der Webseite steht, das sei kostenlos und nur das Aufladen würde kosten, dann in versteckten Details stehen plötzlich Kosten.

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