Frage von Sophie6712, 13

Geschichte Notstandsgesetze?

Hallo ihr Liebe,

Ich muss alleine eine Aufgabe machen, weil meine Partnerin leider abgesprungen ist und mich alleine gelassen hat..ich hab jedoch wahnsinnigen Stress mit Kursarbeit und anderen Vorträgen, die letzte Woche jetzt, dass die Lehrer uns so strapazieren müssen..vielleicht befindet sich ja gerade jemand in ähnlicher Situation und kann mich nachvollziehen. Also bei der Aufgabe handelt es sich um Geschichte und die Notstandsgesetze. Die Aufgabe wäre: Diskutieren Sie die Angemessenheit der Notstandsgesetze im Hinblick auf die tatsächliche Bedrohung der öffentlichen Sicherheit im Jahr 1968 und formulieren Sie eine Bewertung. Bitte, bitte helft mir. Ich hab mir alle Materialien dazu durchgelesen, verstehe es aber einfach nicht und hab auch keine Nerven mehr dafür :(

Es wäre super lieb, wenn sich jemand für mich erbarmen könnte und mir bei dieser Aufgabe helfen könnte...vielleicht hat ja auch jemand Spaß daran, es mir zu beantworten :)

Ich danke Euch schonmal :)

Expertenantwort
von ArnoldBentheim, Community-Experte für Geschichte, 13

Ich will dir zwei Tipps geben:

1. Die Notstandsgesetze gaben der Bundesrepublik Deutschland ihre Souveränität endgültig zurück. Bis dahin hatten die Alliierten das Recht, im Falle eines staatlichen Notstandes einzugreifen. Mit den sog. "Notstandsgesetzen" war die Bundesrepublik in der Lage, alleine und ohne äußere Eingriffe zu handeln.

2. Insofern reagierte die deutsche Regierung überhaupt nicht auf die Zustände von 1968, weil die "Notstandsgesetze", also einige Änderungen des Grundgesetzes, schon lange vorher geplant (konkret seit 1958) und ausgearbeitet waren. Sie berücksichtigen insbesondere Naturkatastrophen, Aufstände und Krieg. Allerdings gaben sie den Bürgern auch ein Widerstandsrecht und nahmen ihr Recht zur Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in die Verfassung, unser Grundgesetz, auf. Die Studentenunruhen waren allenfalls eine polizeiliche Angelegenheit, die den Befürwortern höchstens der Propaganda dienten, um für die Verabschiedung der "Notstandsgesetze" zu werben. Allenfalls haben die Studentenaktionen die Verabschiedung der "Notstandsgesetze" im Bundestag zeitlich etwas beschleunigt.

Wenn du noch Fragen hast, dann über den Kommentar oder über PN.  :-)

MfG

Arnold

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