Frage von Barca219, 25

Geschäftsunfähigkeit Abstraktionsprinzip?

A ist 6 Jahre alt er kauft für 6 € ein Spielzeug.
Ist das richtig: das Verpflichtungsgeschäft ist nichtig, aber das verfügungsgeschäft ist meines Erachtens wirksam.

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo Barca219,

Schau mal bitte hier:
Recht Jura

Antwort
von TimmiEberhadt, 1

Korrekt. Es wäre allerdings für dich sinnvoller, wenn du auch wüsstest warum ;)

Ausdruck des Abstraktionsprinzips ist, dass die Wirksamkeit des Verfügungsgeschäfts unabhängig von der des Verpflichtungsgeschäfts ist. 

A ist 6 Jahre und somit nicht geschäftsfähig, er könnte also nicht einmal mit vorheriger Zustimmung (Einwilligung, § 183 BGB) wirksam rechtlich nachteilige Rechtsgeschäfte abschließen. Ein Kaufvertarg wäre aufgrund der Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises rechtlich nachteilig.

Eine Eigentumsübertragung nach § 929 BGB verlangt neben der Übergabe der Sache auf eine Einigung darüber, dass das Eigentum übergehen soll. Diese Willenserklärung kann A wirksam abgeben, da der Eigentumserwerb für ihn lediglich rechtlich vorteilhaft ist. 

Antwort
von franneck1989, 14

das Verpflichtungsgeschäft ist nichtig, aber das verfügungsgeschäft ist meines Erachtens wirksam.

Wenn du mit Verfügungsgeschäft die Übereignung des Spielzeugs meinst: Ja, denn diese ist für A rechtlich lediglich vorteilhaft.

Antwort
von Ronox, 2

Ja, das ist richtig. Zumindest wenn der Verkäufer geschäftsfähig ist.

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