Frage von dundee7,

Gemeindeeigene Unternehmen

Gemeinden dürfen ja Eigenbetriebe haben, ich spreche hier vor allem auf die Betriebe ohne eigene Rechtspersönlichkeit an. Dürfen diese Betriebe eigentlich nur gegründet werden wenn sie öffentliche INteressen erfüllen oder dürfen die sich auch privatwirtschaftlich betätigen. Darf also beispielsweise eine gemeindeeigene Gärtnerei, Blumen für den Gemeindefriedhof vertreiben und zugleich auch Blumen an vorbeikommende Dritte verkaufen? Also Erträge erzielen?

Über eine Antwort wäre ich sehr dankbar. Vielleicht hat jemand auch einen Literaturvorschlag.

lg

Antwort von williwu,

Ja, ganz eindeutig ja! Gemeinden dürfen auch privatrechtliche Betriebe gründen und tun das auch: Energieversorgung, ÖPNV, Friedhöfe und daran angeschlossene Betriebe etc.

Sie müssen dieses sogar tun, wenn die Versorgung der Bürger nicht gewährleistet ist.

Es gibt kleine Gemeinden, die in Eigenregie wieder Tante Emma-Läden mit großem Erfolg einführen. Diese Betriebe dürfen auch Gewinn erzielen. Der Gewinn kommt dann der Gemeindekasse - und damit wieder der Gemeinde - zugute.

Ich persönlich finde, dass die Gemeinden eher zu wenig als zu viel davon Gebrauch machen.

Und Erträge erzielen, das ist ja das Minimalziel, das tut der Staat auch mit Gebühren und Beiträgen. Du meintest wahrscheinlich Gewinne (Also Erträge abzgl. Aufwendungen).

Antwort von Caligulaminus,

Grundsätzlich muss vom Unternehmen eine Gewinnabsicht bestehen. D.h. es sollte auf Gewinn bzw. Ertrag ausgerichtet sein und nicht nur auf den "Umsatzsteuer- bzw. Vorsteuerabzug" abzielen. Grundsätzlich darf auch an Private verkauft werden. Es gibt allerdings kleine Differenzen zwischen Deutschland und Österreich.

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