Frage von Lusy80,

Gelten Grundrechte auch unmittelbar zwischen Bürgern?

Antwort
von Joe17,

Noch ein Nachschlag zu der doch (fast) richtigen Antwort zu amiria71. Ausnahme von der mittelbaren Drittwirkung (also durch allgemeine Gesetze) der Grundrechte von Bürger zu Bürger ist der Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz (Grundrecht auf Koalitionsfreiheit), denn dieser wirkt auch im Privatbereich unmittelbar (unmittelbare Drittwirkung!), beispielsweise für den privaten Arbeitgeber, der seinem Arbeitnehmer dieses Grundrecht nicht verwehren kann und darf. Ansonsten gilt der Grundsatz, dass die Grundrechte ABWEHRRECHTE gegen den Staat sind (vgl. auch Art. 1 Abs. 3 Grundgesetz: Grundrechte als subjektive Rechte). Dies gilt auch für eine städtische GmbH, die ja eigentlich im Privatrecht wiederzufinden ist. Hier gilt der Grundsatz für alle staatlichen Behörden: Keine Flucht ins Privatrecht!! Das denke ich reicht erstmal, es geht noch etwas komplizierter. Alles andere stimmt so wie es amiria71 geschrieben hat. Wer noch mehr wissen will - gern ;-) ...

Antwort
von Lusy80,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

AHHHHHHHHHHHHHH

Nö, das ist falsch. Habs jetzt gefunden in meinem Lehrbuch.

Im Grundgesetz sind Grundrechte der Bürger formuliert-Freiheitsrechte,Gleichheitsrechte,Verfahrensrechte... DieGrundrechte gelten grundsätzlich nur zwischen Staat und Bürger

Kommentar von amiria71 ,

danke, mir glaubt hier immer keiner....

Kommentar von Guppy194 ,

@amiria: doch ich glaub Dir

Antwort
von futschi,

nein es gilt nur die straßenordnung

Kommentar von leaengel ,

hallo? wo lebst du denn?

Antwort
von amiria71,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

alles falsch: nein, tun sie nicht!!! die grundrechte binden die 3 Staatsgewalten UNMITTELBAR. Im Verhältnis zwischen den Bürgern können Sie nur mittelbare Wirkung entfalten. Dabei sind Bürger aber generell nicht so gebunden, wie der Staat. Die Bindung der Bürger untereinander erfolgt er über die allgemeinen Gesetze (Zivilrecht, Strafrecht etc.)

Antwort
von sunrise42,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

Na klar, dazu sind sie ja gemacht worden!

Antwort
von YuLy42,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

Ja, vgl. §1 der StVO.

Antwort
von Qetan,

Ja.

Antwort
von GerdaG,
7 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich

Natürlich.

Antwort
von Angelflight,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

Sicher, das Recht auf Gesundheit und Unversehrtheit des Körpers. Also Körperverletzung ist demnach strafbar, logisch oder?

Antwort
von holsch,

dazu sind sie da

Antwort
von Igitta,

Ja

Antwort
von newcomer,
3 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich

die gelten immer und überall für jeden

Antwort
von shopper,

ja, natürlich

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