Frage von loserwithstyle, 204

Gelten für Flüchtlinge deutsche Gesetze?

Wenn ein Flüchtling angenommen hier in Deutschland eine Frau vergewltigt, aber es in seinem Land erlaubt ist dies zu tun, wird er dann hier zur Rechenschaft gezogen? Ich habe gehört für Flüchtlinge gelten die Deutschen Gesetze nicht. Was wisst ihr dazu?

Antwort
von Artus01, 83

Hier hilft mal wieder ein Blick ins Gesetz:

§ 3 StGB:

Das deutsche Strafrecht gilt für Taten, die im Inland begangen werden.

Mehr steht in diesem Paragrafen nicht, was auch nicht nötig ist, denn die Aussage ist klar.

Antwort
von Manuel4002, 119

Grundsätzlich gelten die Gesetze des Landes in denen man sich aufhält. Es gibt aber auch Sondervereinbarungen für bestimmte Personen wie ein Botschafter eines Landes. Dieser kann ausgewiesen werden, aber teilweise nicht strafrechtlich verfolgt, da die Gesetze seines Landes gelten, auch wenn er auf deutschen Hoheitsgebiet ist. Oder US Soldaten in Afghanistan, nur durch amerikanische Gerichte angekommen angeklagt werden können. Diese Sonderregelung treffen aber nicht auf Flüchtige zu! Diese wollen ja meistens im Land bleiben, wo sich ein grundsätzlicher Respekt gegen Gesetze sicher nicht negativ auswirkt.

Antwort
von Dommie1306, 40

Von wem hast du das gehört? Nicht zufällig von den besorgten Bürgern, die sich das trauen zu sagen, was sich sonst keiner traut?

Natürlich gelten auch für Flüchtlinge, welche sich in Deutschland aufhalten, deutsches Gesetz.

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 3 Geltung für Inlandstaten

Das deutsche Strafrecht gilt für Taten, die im Inland begangen werden.

Das zählt für Einheimische, Touristen, Straftäter, die zur Ausübung ihrer Straftaten schnell nach Deutschland fahren... und natürlich auch für Asylsuchende!

Antwort
von adk710, 87

Hast du das von ein paar besorgten Bürgern aufgeschnappt? Die rufen viel, wenn der Dresdner Montag düster wird...

Deutsche Gesetze gelten für jeden, der sich in Deutschland aufhält - von Diplomaten einmal abgesehen. Als Beispiel sei nur § 3 StGB genannt: "Das deutsche Strafrecht gilt für Taten, die im Inland begangen werden." Von einer Staatsangehörigkeit steht da kein Wort, es gilt also für alle.

Antwort
von clemensw, 28

1. Vergewaltigung ist in fast allen Ländern strafbar.

2. Für Refugees in Deutschland gilt deutsches Recht.

3. Der Fakt, daß so wenige Refugees wegen Vergewaltigung verurteilt werden, liegt ganz einfach daran, daß die meisten dieser Meldungen frei erfunden sind! Siehe z.B. http://www.mimikama.at/allgemein/wurde-eine-kassiererin-in-einer-tiefgarage-verg...

Antwort
von oliberlin, 64

Ich habe gehört für Flüchtlinge gelten die Deutschen Gesetze nicht. 

Da hast Du falsch gehört. Für Flüchtlinge gelten die deutschen Gesetze genauso, wie sie für alle anderen Menschen gelten.

Die Volksverhetzung (§ 130 StGB) ist übrigens auch strafbar. Dazu gehört u.A. die böswillige Verleumdung nationaler, ethnischer oder religiöser Gruppen, z.B. in dem man behauptet, dass sich Geflüchtete nicht an deutsche Gesetze halten müssten oder dergleichen. Geschieht das in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören kann das mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft werden.

Antwort
von priesterlein, 52

Deutsche Gesetze gelten auf deutschem Boden. Dein Beispiel hinkt an allen Ecken, aber: Für JEDEN in Deutschland gelten deutsche Gesetze. Auch für die Flüchtlinge, die durch zig friedliche Länder flüchten.

Antwort
von LuigiSkiller, 93

Ich denke mal, da hilft der Satz: "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht". Ich denke auch es gilt auch für Flüchtlinge und um ehrlich zu sein fände ich es auch eine absolute Frechheit, wenn die Gesetze nicht für die Flüchtlinge gelten würden.

Antwort
von Fujin, 60

Jeder der in Deutschland ist muss sich auch an die Gesetze hier halten.

Antwort
von PatrickLassan, 61

Ich habe gehört für Flüchtlinge gelten die Deutschen Gesetze nicht.

Quatsch. Gesetze eines Staats gelten grunsätzlich für jeden, der sich in diesem Staat aufhält. Das nennt sich Territorialitätsprinzip.

https://de.wikipedia.org/wiki/Territorialit%C3%A4tsprinzip

Antwort
von krow1, 25

Egal was für Staatsbürger man ist und was man macht, es gelten die Örtlichen Gesetze. :)

Antwort
von Kapfenberger, 63

Die Gesetze gelten für alle Menschen des Landes

Antwort
von TechnikSpezi, 116

Natürlich wird er dann zur Rechenschaft gezogen wie jeder andere auch in Deutschland.

Wenn ein Ammi nach Deutschland kommt, darf er auch nicht einmal mal Waffen ohne Waffenschein tragen. 

Jeder, der Deutschen Grund betritt, muss sich auch an die Gesetzte halten. Außerdem gilt natürlich auch hier: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

Die Ausrede, bei mir in der Heimat war das erlaubt, gilt nicht!

Antwort
von Wissensdurst84, 84

Guten Abend,

Jeder hier in Deutschland lebende Bürger steht unter dem Deutschen Gesetz:

In diesem Fall

§ 177
Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung

(1) Wer eine andere Person

1.mit Gewalt,2.durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben oder3.unter Ausnutzung einer Lage, in der das Opfer der Einwirkung des Täters schutzlos ausgeliefert ist,

nötigt, sexuelle Handlungen des Täters oder eines Dritten an sich zu dulden oder an dem Täter oder einem Dritten vorzunehmen, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.

(2) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn

1.der Täter mit dem Opfer den Beischlaf vollzieht oder ähnliche sexuelle Handlungen an dem Opfer vornimmt oder an sich von ihm vornehmen läßt, die dieses besonders erniedrigen, insbesondere, wenn sie mit einem Eindringen in den Körper verbunden sind (Vergewaltigung), oder2.die Tat von mehreren gemeinschaftlich begangen wird.

(3) Auf Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren ist zu erkennen, wenn der Täter

1.eine Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug bei sich führt,2.sonst ein Werkzeug oder Mittel bei sich führt, um den Widerstand einer anderen Person durch Gewalt oder Drohung mit Gewalt zu verhindern oder zu überwinden, oder3.das Opfer durch die Tat in die Gefahr einer schweren Gesundheitsschädigung bringt.

(4) Auf Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren ist zu erkennen, wenn der Täter

1.bei der Tat eine Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug verwendet oder2.das Opfera)bei der Tat körperlich schwer mißhandelt oderb)durch die Tat in die Gefahr des Todes bringt.

(5) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen der Absätze 3 und 4 auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren zu erkennen.

Ich hoffe ich konnte helfen.

Liebe Grüße

Wissensdurst84

Antwort
von casala, 48

ich hatte mal gehört - die welt geht 2012 unter, aber ich lebe noch.

will damit sagen, hörensagen ist ein schlechter berater. allerhöchstens kann eine andere, anerzogene rechtsauffassung als strafmildernd in betracht gezogen werden.

Antwort
von Apfelkind1986, 36

Würde ich im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise jedesmal 10 cent für jeden Bullsh*t bekommen, den man angeblich "so hört", hätte ich heute schon meine Altersvorsorge sicher... -_-

Und in welchem Land ist deiner Meinung nach Vergewaltigung legal?

Kommentar von tanztrainer1 ,

In Deutschland konnte bis in die 90er ein Ehemann seine Frau vergewaltigen, ohne dass man ihn anklagen konnte. Gott sei Dank wurde dieser Paragraph geändert.

Aber sicher gibt es noch etlich Länder, wo das immer noch so ist, leider!

Kommentar von tanztrainer1 ,

Man beachte die Worte: außerehelichen Beischlaf

http://de.wikimannia.org/177_StGB

Antwort
von RubberDuck1972, 71

Egal welchen Mist man innerhalb der Grenzen von Deutschland anrichtet, man wird hier dafür zur Rechenschaft gezogen.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community