Frage von Heroglory, 134

Geldstrafe nicht weiterzahlen?

Hallo, nur eine kurze Frage.

Ich kenne jemanden der mal etwas Mist gebaut hat und ne Geldstrafe kassiert hat. Da er wenig Geld hat, hat er beantragt seine Strafen in Raten abzubezahlen. Nun hat er seit 2 Monaten keine Raten mehr gezahlt und er kriegt auch keine Post mit Erinnerungen etc. er meint, er wurde wohl vergessen. Kann das sein? Was passiert wenn er seine Raten weiterhin nicht abbezahlt? Kann er dafür ins Gefängsnis kommen?

Antwort
von Artus01, 51

Kann er dafür ins Gefängsnis kommen?

Kann er und er wird es ziemlich sicher auch.

Zunächst wird er eine Ladung zum Strafantritt erhalten. Leistet er dieser Ladung nicht Folge erläßt die StA einen Vollstreckungshaftbefehl. Dann werden eines schönen Tages die Herren im schicken Blau vor seiner Tür stehen und ihn Fragen ob er denn nun genug Geld habe um den Rest zu bezahlen. Hat er den gesamtem Betrag nicht ist er nur wenige Stunden später in der nächsten JVA. Eine weitere Zahlungserinnerung erfolgt nicht mehr, es ist ihm ja bekannt was er zu bezahlen hat.

Er hat jetzt diese Sache noch verhindern wenn er persönlich bei der zuständigen STA erscheint, mindestens (besser etwas mehr) das Geld für die zwei rückständigen Raten direkt einzahlt und eine halbwegs glaubhafte Erklärung für den Rückstand abgibt.

Antwort
von he1lan2, 92

Daß er vergessen wurde, kann er vergessen!

Aber bevor er abgeholt wird kriegt er zumindest eine Aufforderung zum Antritt der Ersatzgefängnisstrafe. Meldet er sich dann noch immer nicht bei der strafenden Stelle gibt’s einen Haftbefehl

Antwort
von bronkhorst, 38

Geldstrafen werden typischerweise als Tagessätze mit ersatzweiser Haftandrohung verhängt. Da ist dann doch recht klar, was passiert, wenn das Geld nicht bezahlt wird.

Es gibt eine mir nicht genaue Anzahl von Warnschüssen, dann ein Urlaub als Staatsgast.

Antwort
von Teddy42, 49

Er wird demnächst mit Sicherheit eine Zahlungserinnerung bekommen, wenn er nicht darauf reagiert darf er den Rest absitzen( Knast )

Kommentar von Heroglory ,

Oha. Das ist hart. Dass doch tatsächlich direkt zu solchen Maßnahmen gegriffen wird. Danke für den Hinweis.

Antwort
von Laraik, 60

"Vergessen" Wird man nie, weil alles aufm pc vermerkt wird. Also eine Frage der Zeit bis es rauskommt aber 100% kommts Raus

Antwort
von Harleyflo1702, 91

Vergessen ist das nicht. Das geht über Gerichtsvollzieher bis zu Gefängnis, wenn er keine Eidesstattliche Offenbarung ablegt (das er Pleite ist). Und das kann durchaus schnell gehen.

Kommentar von Ronox ,

Was hat der Gerichtsvollzieher und eine eidesstattliche Versicherung damit zu tun? Es geht um eine Geldstrafe, für die Ersatzfreiheitsstrafe vollstreckt werden kann.

Kommentar von Harleyflo1702 ,

Der Gerichtsvollzieher treibt die Gelder von Gläubiger ein. Das kann der Stast sein, weil er eine Geldstrafe oder versäumte Steuer z.b. fürs Auto nicht bezahlt hat. Aber auch eben für Versandhäuser, Stadtwerke,etc.

Wenn der Schuldner seinen Verpflichtungen nicht nachkommt oder auch finanziell nicht kann. 

Kann der Gerichtsvollzieher von dem Schuldner eine Eidesstattliche Versicherung (früher Offenbarungseid) verlangen. Damit muss der Schuldner seine kompletten Einnahme Quellen und Geldbesitz (Konten, Sparbücher oder eben sein Bargeld das er z.b. unterm Kopfkissen hat) offen legen.

Jetzt hat der Schuldner 3 Möglichkeiten:

1. Er kooperiert und hat wirklich nix, dann lässt man ihn vorerst in Ruhe. Mit der Unterschrift unter den Eid ist er aber offiziell in der Schufe eingetragen und kriegt ne gewisse Zeit keine Kredite oder Handyverträge,etc. Falls er doch wo was an Geld hat, wird das gepfändet. 

2. Er rückt bei der Eidesstatt nicht mit der Wahrheit raus und vertuscht was, darauf steht Gefängnisstrafe wenn das rauskommt.

3. Er weicht der Eidesstattliche Versicherung aus (eben wegen der Folgen), der Gerichtsvollzieher kann per richterlichen Beschlus, ihns per Haftbefehl dazu zwingen. Heißt, der Vollzieher steht dann auch gerne mal mit ser Polizei da und wenn der Schuldnersich weigert wird er sofort zur Ordnungshaft festgenommen bis er den Offenbarungseid geleistet hat.

Von daher wird der Person in der obigen Fragestellung dieser Weg bald blühen wenn er nicht zahlt. Und Mahnbriefe sind eine Warnung, da er aber weis das er Schulden hat und diese nicht bezahlt, kann ihm trotzdem einiges blühen.

Von daher wird der Gerichtsvollzieher sicher sich bald ankündigen bzw. vor der Tür stehen.

Oder er reißt sich jetzt zusammen und zahlt die Strafe.

Kommentar von Artus01 ,

Die Eintreibung von Ersatzfreiheitsstrafen erfolgt nicht durch den Gerichtsvollzieher, es handelt sich hierbei nicht um Schulden sondern um eine Strafe. Der Verurteilte bezahlt, eventuell in Raten, oder beantragt die Umwandlung in gemeinnützige Arbeit.

Kümmert er sich um nichts landet er in der nächsten JVA.

Antwort
von jimpo, 15

Vergessen? Das kann er abhaken. Der Gerichtsvollzieher wird schon in den Startlöchern stehen.

Antwort
von tryanswer, 50

Er kann ja schon mal eine kleine Tasche packen.

Antwort
von muttifrutti, 68

nein eher no. Wenn deutsche Behörden was einziehen wollen sind die sehr gründlich.

Die lassen sich sogar mal Forderungen außerhalb von Fristen einfallen.

Verzugszinsen frei nach Handelsrecht und so weiter. Zahle das lieber, wenn du Handelsrecht nicht kennst.

Kommentar von PatrickLassan ,


Verzugszinsen frei nach Handelsrecht

Behörden arbeiten nicht nach Handelsrecht, und du hast offensichtlich immer noch keine Ahnung, was Handelsrecht überhaupt ist.

Mit der Frage hat deine Antwort übrigens auch nicht viel zu tun.

Antwort
von Arrmann104, 74

"jemanden"  ;)

Naja erst Mahnung, Vollstreckung und dann Pfändung

Kommentar von Heroglory ,

Den ersten Teil verstehe ich nicht.

Dacht ich mir doch, so einfach wird er sich nicht rauswinden können.

Kommentar von Teddy42 ,

Es handelt sich hier um eine Geldstrafe vom Gericht auferlegt da gibt es keine Vollstreckung oder Pfändung.

Kommentar von john4711 ,

Es handelt sich hier um eine Geldstrafe vom Gericht auferlegt da gibt es keine Vollstreckung oder Pfändung.

Doch, natürlich…

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