Frage von Sonie1969, 117

Geht Recht auf Drogenkonsum vor Unterhaltspflicht?

Meine Exfrau raucht und erklärt, das sie nicht über das Einkommen verfügt, die Unterhaltsleistung zu erbringen. Sie hat deshalb ein psychiatrisches Gutachten. Nach diesem Gutachten erkärt sie, krankheitsbedingt nicht leistungsfähig zu sein. Es wird auch der Konsum von Zigaretten und Marihuana eingeräumt.

Die Frage - steht Drogenkonsum im Anspruch höher als Unterhalt?

Kann sie damit durchkommen?

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Expertenantwort
von DFgen, Community-Experte für Unterhalt, 29

Drogenkonsum geht nicht vor Unterhalt - aber was ein Unterhaltspflichtiger mit seinem "Selbstbehalt" tut, bleibt immer noch ihm allein überlassen.

Wenn die Frau nachweisen kann, dass sie ihrer eigentlich erhöhten Erwerbsobliegenheit (nur gegenüber minderjährigen Kindern...) krankheitsbedingt nicht nachkommen kann, und deshalb nicht leistungsfähig ist, so kann kein Unterhaltstitel gegen sie erwirkt werden.

Bei getrennten Eltern ist zwar der nicht betreuende Elternteil barunterhaltspflichtig für die Kinder..., wenn allerdings der betreuende Elternteil über ein weitaus höheres Einkommen verfügen sollte als der eigentlich barunterhaltspflichtige, so könnte der betreuende Elternteil am Barunterhalt für die bei ihm lebenden Kinder beteiligt werden oder dieser Barunterhalt u.U. sogar ganz entfallen....

Antwort
von marcussummer, 74

Rechtlich gesehen geht der Unterhalt vor. Zwar gibt es die Möglichkeit, mit einem fiktiven Einkommen Unterhalt zu titulieren. Aber wenn sie kein Einkommen hat, wie willst du einen eventuellen Unterhaltstitel vollstrecken? Hat sie nennenswertes Restvermögen?

Kommentar von Sonie1969 ,

das ist einen tick komplizierter sie will von mir unterhalt, will aber selbst keinen zahlen. wir haben je zwei kinder. sie geht dazu einer geringwertigen beschäftigung nach, verdient grade soviel, dass sie für sich selbst keine hartz4 benötigt.

Kommentar von marcussummer ,

Besprich das besser mit einem familienrechtlich qualifizierten Anwalt... Aber allein aus Suchtmittelkonsum folgt weder die Anrechnung eines fiktiven Einkommens, noch Erwerbsunfähigkeit.

Kommentar von Menuett ,

Dann ist das Argument, dass sie nicht viel verdient, und nicht dass Drogen und Zigaretten vorgehen.

Ja, wenn sie krankheitsbedingt nicht mehr arbeiten kann, dann ist das so.

Du kannst ja per Anwalt versuchen gegen das Gutachten zu klagen, aber selbst wenn Du gewinnst - wer stellt den jemanden ein, der chronisch krank ist.

Kommentar von Sonie1969 ,

es geht mir nicht darum, von ihr Unterhalt zu bekommen. Es geht mir darum, dass ich für sie Unterhalt zahlen soll, während Sie sich vor ihrer Unterhaltspflicht drückt. Und ich habe ein Problem damit, dass Sie davon ihren Drogenkonsum finanzieren möchte.

Antwort
von Nashota, 62

Hast du dieses Gutachten mal live gesehen?

Dass man wegen seelischer Probleme nicht arbeitsfähig ist, kommt vor. Wer drogenabhängig ist, braucht aber eine Behandlung und keinen Freifahrschein. Und wegen Rauchen nicht leistungsfähig zu sein, soll ja wohl ein Witz sein!

Kommentar von Sonie1969 ,

es liegt hier, 16 seiten lang.

Kommentar von Nashota ,

Und da steht schwarz auf weiß, dass sie wegen ihrer Qualmerei nicht leistungsfähig sein soll?

"Je zwei Kinder" heißt was genau? Sind zwei Kinder bei ihr, die vollgequalmt werden und eine vollgedröhnte Mutter erleben?

Kommentar von Menuett ,

Das steht da gesichert nicht.

Da steht, dass sie raucht und Marihuana nimmt.

Wenn er Unterhalt zahlen muß, dann sind die Kinder ja gesichert nicht bei ihr.

Kommentar von Nashota ,

Wenn da steht "jeweils zwei Kinder" und sie auch Unterhalt fordert, müssen ja zwei Kinder bei ihr leben.

Antwort
von Menuett, 13

Wie - sie erklärt in dem Gutachten? Ein Gutachten kann doch nur ein Arzt erstellen.

Wenn Deine Frau krankheitsbedingt nicht in der Lage ist zu arbeiten, dann ist das halt leider so.

Wenn ihr noch zusammenleben würdet, dann könnte sie das dann ja auch nicht.

Arbeitet sie und verdient über dem Selbstbehalt von 1080€, dann muß sie Unterhalt zahlen, Gutachten hin oder her.

Kommentar von Sonie1969 ,

Nach ihren Angaben verdient sie 1050€. Dazu erhält sie das Kindergeld für 2 Kinder. Laut ihrer Angabe hat sie dafür 3 Teilzeitjobs. Sie arbeitet 25 Stunden, das psychiatrische Gutachten atestiert ihr eine rezedivierende Depression und schlägt eine weitere Behandlung von einem Jahr vor. Nach ihren Angaben leidet sie seit 2013 an dieser Erkrankung, (seit der Scheidung), nach meinen Unterlagen ist sie seit 2011 in Behandlung. Sie zieht also alle Register, um sich zu drücken.

Kommentar von Menuett ,

Bei ihr leben noch andere Kinder? Oder warum erhält sie das Kindergeld?

Wenn sie doch sogar laut Deinen Unterlagen seit 2011 an der Krankheit leidet, dann ist sie doch eher raus aus der Nummer.

3 Teilzeitjobs - da kann ihr wohl niemand mangelndes Engagement vorwerfen.

Kommentar von Sonie1969 ,

das problem daran wäre, dass sie vor unserer trennung einen job gekündigt hat, bei dem sie 2500€ im Monat verdiente und das hat ihr nicht gereicht. Ihr Anwalt hatte ihr geraten zu kündigen, steht in den Akten um den Unterhaltanspruch hochzutreiben.

Kommentar von Menuett ,

Das hat ihr Anwalt gesichert nicht geraten.

Wenn sie so hoch verdiente, dann kann sie so einfach nicht weniger verdienen und Unterhalt verlangen..

Warum bekommt sie das Kindergeld? Leben da noch andere Kinder bei ihr?

Kommentar von Sonie1969 ,

das Gericht hatte vorgeschlagen die Unterhaltsansprüche gegenseitig aufzuheben. Das Gutachten räumt meiner Exfrau eine Erwerbstauglichkeit von 75% ein. Und die von mir mandatierte Anwältin hat mitgeteilt, dass die Bezahlung für dieses Verfahren zu mies sei und sie deshalb keine Möglichkeiten sehe.

Kommentar von Menuett ,

Warum gibst Du keine Antwort auf meine Fragen? Hat sie noch andere KInder? Gemeinsame?

Das Gericht schlägt niemals vor, den Unterhalt gegeneinander aufzurechnen.

Unterhalt ist das Eigentum des jeweiligen Kindes, das kann und darf nicht mit dem Eigentum eines anderen Kindes verrechnet werden.

Antwort
von nope23, 25

Ich verstehe nicht ganz warum das zusammen hängen soll. Ich sehen dass so

Punkt 1. sie hat das Gutachten und arbeitet so dass sie davon grade leben kann aber nicht genug für Unterhalt

Punkt 2. Sie raucht.

d.h ganz einfach gesagt der mögliche Unterhalt wird vom Einkommen vor den Ausgaben berechnet und wenn da schon nicht genug da ist gibts halt nichts dass hat ja nichts mit dem rauchen zutun und ich kann mir nicht vorstellen dass in dem Gutachten steht " Frau sowieso kann nicht arbeiten weil sie raucht".

Wenn du aber aber meinst dass sie eig arbeiten könnte müsstest du halt gegen dass Gutachten vor gehen 

Antwort
von Griesuh, 19

Unterhalt geht vor Drogenkonsom. So einfach ist das.

Und mit ihrer Dorgenabhänigkeit hat sie sich ihren evtl. zustehenden Unterhalt verwirkt.

Was sie an Unterhalt zahlen müsste ist etl. Tabellen zur Unrerhaltspflicht zu entnehmen.

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