Frage von grenzenfrei0, 51

Gehört es auch zu Änderung der Verfassung wenn man schreibt, das Volk hätte mehr Rechte z.B zu Demonstrieren im Gegensatz zu der früheren?

Antwort
von PatrickLassan, 35

Wenn das so in der Verfassung stehen soll, dann ist es natürlich eine Änderung der Verfassung.

Antwort
von archibaldesel, 28

Im Artikel 8 (1) heißt es:

Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Wie willst du diesen Satz ändern, um mehr Rechte einzuräumen? Okay, du könntest Waffen zulassen. Aber ob das den Demonstranten nützt?

Kommentar von grenzenfrei0 ,

danke, ich meinte z.B wegen der  Weimarer Verfassung konnte man ja nicht so stark demonstrieren, viele Kommunisten wurden ja getötet usw. im Abitur habe ich dann geschrieben, dass die Verfassung nach 1945 verbessert wurde, weil die Menschen in der DDr nach Gorbis REformen demonstrieren konnten, ist das falsch?

Kommentar von archibaldesel ,

Du wirfst hier einiges durcheinander.

Auch die Weimarer Verfassung sah im Artikel 123 ein Demonstrationsrecht vor. Die Polizei konnte aber, wenn sie die öffentliche Sicherheit gefährdet sah, Demonstrationen verbieten. Das war z. B. bei den Maiunruhen 1929 in Berlin der Fall. Der Polizeipräsident erließ ein Demonstrationsverbot, die Kommunisten gingen trotzdem auf die Straße, es kam zu Unruhen mit reichlich Toten und Verletzten.

Auch heute können Demonstrationen untersagt werden. Aber die Latte hängt sehr hoch und Gerichte heben solche Verbote regelmäßig wieder auf.

Den letzten Satz verstehe ich nicht so richtig. Natürlich hat man bei Schaffung des Grundgesetzes aus Fehlern der Weimarer Verfassung gelernt. Dann wird es aber für mich wirr. Das Grundgesetz gilt seit 1949 in der Bundesrepublik, auch der Artikel 8. 1989 in der DDR galt es natürlich nicht. Die DDR hat ihre eigenen Gesetze. Insofern sehe ich keine Zusammenhänge zwischen den Demos in der DDR und dem bundesdeutschen Grundgesetz.

Kommentar von grenzenfrei0 ,

egal, dann habe ich alles falsch

Antwort
von voayager, 18

Das Gegenteil ist der Fall, früher waren die Demos freizügiger, denn es gab da noch kein Vermummungsverbot und Transparente und Fahnen wurden noch nicht als Waffen angesehen.

Kommentar von grenzenfrei0 ,

von welchem Jahr sprichst du?

Kommentar von dataways ,

und Transparente und Fahnen wurden noch nicht als Waffen angesehen

Interessant, Wusste ich noch gar nicht! Braucht man für Transparente jetzt den kleinen Waffenschein?

Kommentar von voayager ,

hängt jetzt ganz nach Gutdünken der Polizei , also des Staates ab.

Kommentar von hutten52 ,

Die Polizei kann die Länge der Stangen, an denen die Transparente hängen, begrenzen, z, B. auf 150 cm, wenn gewaltsame Auseinandersetzungen zu erwarten sind.

Kommentar von dataways ,

Die Polizei kann die Länge der Stangen, an denen die Transparente hängen, begrenzen, z, B. auf 150 cm, wenn gewaltsame Auseinandersetzungen zu erwarten sind.

Also hat doch voayager einen ziemlichen Mist geschrieben, oder?

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