Gehört die Polizei auch zur legislativen Gewalt?

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6 Antworten

Mir fällt ad hoc nur die Bundestagspolizei ein. Der Bundestag ist ein polizeilich autarkes Gebiet, andere Polizeien haben dort keine Zuständigkeit, dessen Polizeipräsident der BT-Präsident ist. 

Der Aufgabenbereich der Polizei beim Deutschen Bundestag umfasst die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheitund Ordnung, insbesondere von Gefahren für die Arbeitsfähigkeit des Parlaments und seiner Organe und Gremien, für alle anwesenden Personen im Parlamentsbereich sowie die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Quelle Wikipedia).

Ich befürchte aber, dass die Polizei DBT nicht die Art Exekutive der Legislative ist, die du meinst. 

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Kommentar von uni1234
27.10.2016, 20:20

Jein. Der Bundestagspräsident wird in diesem Zusammenhang auch als Behördenleiter tätig, nicht als Teil der Legislative. Daher passt das wohl auch nicht so ganz.

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Die Polizei führt u.a. Rechtsakte der Legislativen aus. Aber das macht sie gerade zur Exekutiven ("ausführende" Gewalt). Teil der Legislativen wird sie dadurch nicht.

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sie ist exekutiv und das vollstreckungsorgan der legislativen Gewalt!

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Die Polizei exekutiert. ;P
Sie führt aus.

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Kommentar von Zeitmeister57
27.10.2016, 19:27

...manchmal auch ab....

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Eselsbrücken:

Legislative = Legislaturperiode, hat was mt Bundestag und Bundesrat zu tun. Und die beschliessen Gesetze.

Judikative = Justiz, also alles mit Gerichten, also Recht sprechen..

Exekutive =exekutieren, machrn tun, eine EX schreiben..Alyo ausführen

Beispiel:

Legislative beschliesst Gesetz, das den Besitz von Butterflys verbietet. Polizei, also Exekutive überwacht das und führt Gesetzesbrecher der Judukative, also dem Gericht zu.

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Nunja, die Judikative macht ja die Gesetze, die Legislative beauftragt die Exekutive einen Straftäter etc. zu fangen, die Exekutive bringt dann den Straftäter oder was immer zur Legislative (Richter) dieser macht sein Urteil, daraufhin kommt wieder die Exekutive und vollstreckt das Urteil das von der Legislative verhängt wurde

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Kommentar von uni1234
27.10.2016, 19:29

Da hat aber jemand die Gewalten durcheinander gebracht...

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Kommentar von Lestigter
27.10.2016, 19:31

Falsch

Judukative bedeutet Gericht, die macht doch keine Gesetze...

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Kommentar von SimonEugenJosef
27.10.2016, 20:09

Ah, irgendwas hat da wohl nicht gepasst, hatte das zeugs vor 2 Jahren kann mir nicht alles merken ^^

Ersetz einfach Judikative durch legislative und andersrum dann müssts passen

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