Frage von jigoo, 49

Gegen mich wurde ein Beschluss vom Amtsgericht beglaubigt kann ich Widerspruch oder Berufung einlegen?

Meine Ex Freundin hat mich vor paar Wochen angezeigt daraufhin wurde vor 2 Wochen vom Anwalt eine einstweilige Verfügung beantragt woraufhin ich mehrfach geantwortet habe dass ich mir nichts zu Schulden kommen gelassen habe und mir einen Anwalt suche über dem ich mich äußere. Doch vor 2 Tagen kam ein Beschluss vom Gericht was beglaubigt wurde und ich 3000€ zahlen soll. Doch habe mein Anwalt Termin Montag 14 Uhr kann er mir da helfen noch ? In der Anzeige hat meine Ex-Freundin keinerlei Beweise oder Tatsachen die für sie sprechen es ist nur eine Aussage von ihr

Antwort
von wfwbinder, 27

Jeder Beschluss vom Amtsgericht ist anfechtbar. Also wird Dein Anwalt genau das machen.

Und wenn es sich um eine einstweilige Anordnung handelt, nehme ich ohnehin an, dass Du die 3.000,- nur zahlen sollst, wenn Du dieser Anordnung zuwiderhandelst.

Vermutlich handelt es sich ja um ein Näherungsverbot, oder vergleichbar.

Antwort
von Rockuser, 43

Ja, genau, dein Anwalt erklärt dir das alles. Natürlich ist der Beschluss noch anzustreiten.

Jetzt leg dich mal hin, und komm zur Ruhe. Du musst bestimmt keine Kosten übernehmen, die Du nicht verursacht hast..

Gute Nacht.

Kommentar von jigoo ,

Also gibt es noch eine Chance für mich? Mache mir ganzen Zeit Kopf seitdem ich post bekam wo drinsteht dass der Beschluss vom Gericht beglaubigt wurde :/

Kommentar von Rockuser ,

Ja, es gibt immer noch Instanzen, die höher gestellt sind. Außerdem müsste der letzte Satz ungefähr lauen, " Wenn sie nicht innerhalb 14 Tagen widersprechen........."

Antwort
von elmundoesloco, 17

Es handelt sich in deinem Fall wohl um eine einstweilige Verfügung vom Gericht. Woher da die 3.000,00 € kommen ist mir schleierhaft, zumal bei Verstößen gegen diese Art gerichtlicher Verfügungen eigentlich ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000,00 € oder bis zu 6 Monate Ordnungshaft drohen, § 890 ZPO.

Auf dem Beschluss des Gerichts steht eine Rechtsmittelbelehrung. Ich empfehle dir diese mal durchzulesen.

Sollte es sich um eine strafbewehrte Unterlassungserklärung handeln, so könnte quasi als Strafe dort stehen, dass du im Falle eines Verstoßes 3.000,00 € zahlen sollst.

Lass die ganze Geschichte von einem Anwalt abklären und mach dir bis dahin keine großen Gedanken zu dem Thema.

Antwort
von GoodFella2306, 19

Der Text ist ziemlich lückenhaft insofern ist man gezwungen zu rätseln.

Ich vermute mal, dass du die 3000 € erst zahlen sollst, wenn du gegen irgendeine Auflage verstößt?

Das hat noch nichts mit irgendeinem Urteil zu tun, sondern ist eine einstweilige Verfügung.

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