funktionen und aufgaben des bundestages eingeschränkt?

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2 Antworten

Als sehr stark eingeschränkt sehe ich die Entscheidungsfreiheit infolge nicht zu bewältigender Informationsflut einerseits und Informationszurückhaltung andererseits, durch Denkverbote aufgrund von Fraktionszwängen, durch Abhängigkeitsschaffung aufgrund von Lobbyismus und durch allgemeine Abhängigkeiten durch das Kapital (erpressungsähnliche Wirkung durch Großbanken und Großkonzerne, aber auch politisch-wirtschaftliche Nötigung durch nichtdeutsche Mächte).

Gesetze, auch Grundgesätze bleiben einfach nutzlos, wenn die Entscheidungsfreiheit der politischen Willensbildung nicht wirklich gegeben ist).

Frei entscheiden kann nur, wer alle Fakten kennt, sie in den korrekten Zusammenhängen sieht und nicht aus falsch verstandener Rücksichtnahme auf Gruppen-Ismen und aus Sorgen um die eigene Existenz oder die eigenen Karriere meinungsmanipuliert wird.

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Alle. Funktionen und Aufgaben haben zumeist endliche Grenzen.

Oder meinst du die Schrankenbegrenzung der Grundrechte?

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