Frage von FluffyAbby, 39

Für welche Wahlen würde eine Wahlpflicht in Deutschland gelten?

Kommunalebene, Landtagsebene, Bundesebene, Europaebene?

Antwort
von PatrickLassan, 14

Wenn der Bund oder die Bundesländer eine Wahlpflicht einführen würden, würde diese genau für die in dem betreffenden Gesetz genannten Wahlen gelten.

Antwort
von Zuko540, 6

Ganz einfach zur Zeit gar keine.

Auf Bundesebene steht dazu im Grundgesetz im Artikel 38:

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

In der Landesverfassung oder Landeswahlgesetz wird das auch so ähnlich drinnen stehen.

Als Beispiel Hessen für Landtagsebene:

(1) Der Hessische Landtag besteht aus einhundertundzehn Abgeordneten, die in freier, allgemeiner, geheimer, gleicher, unmittelbarer Wahl gewählt werden.

Auf Kommunalebene steht in Art. 138 sowas:

Die Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte als Leiter der Gemeinden oder Gemeindeverbände werden von den Bürgern in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Müsste in den Bundesländern auch so ähnlich sein.

Niemand kann einen zwingen dahin zu gehen, sonst würde es nicht freie Wahl heißen, soweit ich das verstehe.

Man könnte eine Wahlpflicht einführen, aber das ist recht kompliziert, sowohl auf Bundesebene oder Landesebene, weil auf Bundesebene muss der Bundestag und -rat zustimmen und auf Landesebene der Landtag und je nachdem ob und wie es in der Verfassung verankert ist noch das Volk.

Antwort
von Schnoofy, 16

Für Einführung einer Wahlpflicht gibt es Deutschland keine Rechtsgrundlage.

Dazu wäre zunächst die Änderung des Grundgesetzes erforderlich. Ein solchen elementaren Eingriff in die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland halte ich für absolut nicht mehrheitsfähig und daher für ausgeschlossen.

Antwort
von Wolli1960, 7

In Deutschland gibt es keine Wahlpflicht. Würde auch wenig Sinn machen, denn auch dann hätte man immer noch die Möglichkeit, den Stimmzettel so zu kennzeichnen, dass er ungültig ist.

Antwort
von kim294, 31

Für gar keine.

In Deutschland ist niemand verpflichtet, zu einer Wahl zu gehen.

Kommentar von FluffyAbby ,

Das ist mir klar, deswegen auch das "würde"

Kommentar von SebRmR ,

Was willst du wissen? Kannst du die Frage nochmal anders formulieren?

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