Frage von QuestionAmHaven, 124

Für Unbefugte verboten, illegal?

Hallo,

war heute am Bahnhof und mein Zug war schon da. Es gibt Treppen aber eben auch so einen kleinen Holzübergang, der auf den Gleisen liegt. Okay, da steht vielleicht "Betreten für Unbefugte verboten" aber was ist den schon unbefugt? :D Ist man nur befugt wenn man da arbeitet oder reichts schon wenn man zwei Beine hat?^^ Naja jedendalls wurde ich heute zum ersten mal von nem Zug angehupt. Der Lockführer ist ausgestiegen und hat rumgemotzt. Im Endeffekt musste ich nochmal über die "Zutritt-Verboten-Strecke" und dann die Treppen nehmen. Am liebsten hätte ich paar Sprüche gegen die DB rausgehauen aber da ich mir momentan nicht so viel leisten darf, hab ich mich ruhig und einsichtig gezeigt. Aber wie sieht das rechtlich aus? Habe ich mich theoretisch strafbar gemacht oder evtl. sogar der Lockführer, wenn ich den Zug verpasst hätte?

Expertenantwort
von TheGrow, Community-Experte für Recht, 24

Hallo QuestionAmHaven,

strafbar hast Du Dich mit dem betreten der Gleise nicht gemacht, aber Du hast mit dem Betreten der Gleise eine Ordnungswidrigkeit begangen.

Und zwar sagt das Gesetz dazu folgendes:

***************************************************************************************

§ 62 EBO - Betreten und Benutzen der Bahnanlagen und Fahrzeuge

(1) Die Bahnanlagen und Fahrzeuge dürfen von Personen, die nicht amtlich dazu befugt sind, nur insoweit betreten oder benutzt werden, als sie dem allgemeinen Verkehrsgebrauch dienen oder ein besonderes Nutzungsverhältnis dazu berechtigt.

(2) Der Aufenthalt innerhalb der Gleise ist nicht gestattet, es sei denn, daß dies zur Erfüllung amtlicher Aufgaben erforderlich oder im Rahmen eines Nutzungsverhältnisses zugelassen worden ist.

(3) Bahnübergänge von Privatwegen ohne öffentlichen Verkehr, die als solche gekennzeichnet sind, dürfen nur von den Berechtigten und nur unter den dafür festgelegten Bedingungen benutzt werden. Bei Annäherung an diese Bahnübergänge und bei ihrer Benutzung ist besondere Aufmerksamkeit anzuwenden.

(4) Bahnübergänge von Privatwegen mit öffentlichem Verkehr dürfen Personen nur anlegen und dem öffentlichen Verkehr überlassen, sofern sie dies mit dem Bahnunternehmer vereinbart haben und ihnen obliegende Sicherungsmaßnahmen durchführen

**************************************************************************************

Bist Du etwa amtlich dazu berechtigt gewesen, die Gleise an der Stelle zu übertreten, ganz sicher nicht.

Dieses Fehlverhalten stellt eine Ordnungswidrigkeit gem. § 64b EBO dar:

http://www.gesetze-im-internet.de/ebo/__64b.html

Auszug:

§ 64b EBO - Ordnungswidrigkeiten

(2) Ordnungswidrig im Sinne des § 28 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes handelt auch, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1. ohne amtliche Befugnis eine Bahnanlage oder ein Fahrzeug insoweit betritt oder benutzt, als sie nicht dem allgemeinen Verkehrsgebrauch dient oder als kein besonderes Nutzungsverhältnis dazu berechtigt

Diese Ordnungswidrigkeit wird wie folgt geahndet.

  • ohne Betriebsstörung: 25,00 Euro Verwarnungsgeld
  • mit Betriebsstörung: bis zu 10.000 Euro. Eine Betriebsstörung liegt vor, wenn der Bahnverkehr beispielsweise durch eine Sperrung der Gleise zum erliegen kommt oder wenn ein Zug wegen Dir bremsen muss.

Aber Achtung: Muss der Zug wegen Dir nicht nur bremsen, sondern eine Schnellbremsung einleiten, besteht die Gefahr, dass sich im Zug befindliche Personen durch die schlagartige Verzögerung verletzten.

Sobald diese Gefahr besteht befindest Du Dich nicht mehr im Ordnungswidrigkeitenbereich, sondern  im Straftatbereich des folgenden Gesetzes:

Gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr gem. 315 StGB

Siehe https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__315.html

Da es bei Dir aber noch nicht einmal zu einer Betriebsstörung, geschweige denn zu einer Gefährdung  gekommen ist, will ich hierdrauf auch nicht weiter eingehen.

Du hättest im Falle einer Ordnungswidrigkeitenanzeige lediglich ein Verwarnungsgeld von 25,00 Euro zahlen müssen.

Und im Falle, dass Du einen Zug oder eine Stromschiene übersehen hättest, hättest Du das mit dem Leben bezahlt.

Schöne Grüße
TheGrow

Kommentar von QuestionAmHaven ,

Saubere Antwort :) Danke 

Antwort
von gri1su, 60

Der Hinweis steht nicht umsonst da, sondern aus Sicherheitsgründen.

Auf den Gleisen hat sich eben aus diesen Gründen niemand aufzuhalten.

Der Zugführer hat vollkommen korrekt gehandelt - er war sogar sehr kulant. Hätte er die Bundespolizei gerufen, wäre dir wohl eine Anzeige wegen gefährlichem Eingriff in den Schienenverkehr sicher gewesen.

Also solltest DU besser ganz kleine Brötchen backen - den Mist hast du ganz alleine verbockt.

Antwort
von SaltyCat, 57

Meinst du die Frage ernst?? Du hast da genauso wenig verloren wie zu fuss auf der Autobahn. Wenn Grad die bahnwache oder die Bundespolizei vor Ort gewesen wäre, hättest du jetzt eine Anzeige nach §28 des allgemeinen eisenbahngesetzes am Arsch, bussgeldbewehrt mit bis zu 10.000 Euro. 

Antwort
von tryanswer, 85

Du hast verbbotener Weise einen Weg benutzt, den du nicht hättest benutzen dürfen - daher hat dich der Zugführer zurecht der Örtlichkeit verwiesen.

Antwort
von zippo1970, 58

Bei uns ist auch so ne Stelle, wo immer mal wieder jemand über die Gleise läuft, um abzukürzen. Da nimmt die Bundespolizei dann 25€. Aber richtig teuer wird es wohl, wenn gerade ein Zug kommt, und der wegen dir eine Notbremsung einleitet, oder wenn jemand die Polizei anruft, und meldet Personen im Gleis

Kommentar von QuestionAmHaven ,

Nene, der Zug stand da schon ne ganze Weile. Aber gut zu wissen

Antwort
von eni70, 77

 § 315
Gefährliche Eingriffe in den Bahn-, Schiffs- und Luftverkehr.

Nicht spassig, vor allem, wenn du gerade auf Bewährung bist.

Um dich und andere nicht zu gefährden, empfehle ich den ausgeschilderten Weg zu nehmen, denn du bist nicht befugt, die Abkürzung zu nutzen.

Kommentar von SaltyCat ,

Nee, ist "nur" §28 eisenbahngesetz .. Aus dem perfiden Grund, dass er für den Zug kein Hindernis darstellt. Aber 10k Euro Bußgeld reichen auch ;)

Kommentar von QuestionAmHaven ,

Da haben wir wohl eine/n DB Mitarbeiter/in :D

Kommentar von winstoner14 ,

10K Bußgeld schätze ich ist die Menge, die Maximal verhängt werden darf (?) Dann sind es im schlimmstenfall ein paar 100€

Antwort
von derhandkuss, 63

Die ganze Sache ist letztendlich eine versicherungstechnische Frage. Dieser Bereich ist nicht für den öffentlichen Publikumsverkehr frei gegeben, sondern nur für Bedienstete, die dort ihre Arbeit verrichten müssen.

Passiert hier ein Unfall mit Personenschaden (Du knickst ganz einfach nur um), hat die Deutsche Bahn AG ein Problem. Kommt es zu einem Unfall mit Todesfolge (Du wirst vom Zug erfasst), hat die Bahn ein großes Problem!

Kommentar von QuestionAmHaven ,

Wieso dann müssten sie ja auch ein Problem haben, wenn sich jmd vor nen Zug wirft?

Kommentar von derhandkuss ,

Ja klar hat die Deutsche Bahn AG dann ein Problem - von wegen mit Kripo etc.

Kommentar von PeterSchu ,

"Wieso dann müssten sie ja auch ein Problem haben, wenn sich jmd vor nen Zug wirft?"

Ist die Frage ernst gemeint? Die Bahn hat bei einem solchen Unfall erhebliche Probleme durch Zugausfälle, Verspätungen und immense Kosten. Und für einen Lokführer ist es ein Erlebnis, das ihn ein Leben lang verfolgen wird.

Kommentar von QuestionAmHaven ,

Naja was die Lokführer sich erlauben (Streiks etc.) sollte man auch mal bedenken. Damit müssen sie rechnen. Sry aber momentan nur Weicheier/Moralapostel/Db Mitarbeiter am Start?

Kommentar von eni70 ,

"sich erlauben"? Das ist ein verfassungsrechtlich gesichertes Recht, aber mit Recht scheinst du ja grundsätzlich ein Problem zu haben.

 "damit müssen sie rechnen"? -du bist im Wortsinne a-sozial.

Und ich bin weder Weichei/Moralapostel/DB-Mitarbeiter.

Kommentar von QuestionAmHaven ,

Leute, die andere Leute viele wichtige Termine versaut haben und dann noch unverschämt teuer sind, bekommen auch kein Mitleid.

Kommentar von rawierawie ,

@QuestionAmHaven Ich habe mit den Leuten Mitleid, die deine verstümmelte Leiche von den Gleisen kratzen müssen!

Antwort
von AntwortMarkus, 42

Du hast dich strafbar gemacht. Hier das Vergehen:

Gefährlicher Eingriff in den Schienenverkehr. Wird mit mindestens drei Monaten Freiheitsstrafe geahndet, maximal zwei Jahre.

Ich habe einen Menschen übergefahren weil er über die Gleise ist.

Die Verbote sind nicht zum Spaß gemacht. Sie sind zu Deinem Schutz.

Antwort
von Leisewolke, 33

wenn die DB dir erlaubt hat, diesen Weg zu benutzen, bist du befugt . Ansonsten nicht, ist doch ganz einfach.

Kommentar von QuestionAmHaven ,

Echt oder? 

Antwort
von rawierawie, 29

Was du gemacht hast, war schon gefährlicher Eingriff in den Eisenbahnverkehr und kann teuzer werden! Da steht doch eindeutig: Nur für Befugte! Und was haben Befugtre? Richtig: Eine Sicherheitseinweisung und das bekommen nur Bahnmitarbeiter, die dort arbeiten. Wenn du das nochmal machst, kannst du richtig Ärger bekommen und natürlich Hausverbot! Ist dirdein Verhalten das wert?

Kommentar von QuestionAmHaven ,

Nein ich habe das Schild auch erst gesehen als ich schon auf dem Bahnsteig war. Wollte auch nicht provozieren, wäre nur sehr schlecht gewesen, wenn ich den zug verpasst hätte

Kommentar von rawierawie ,

??? Echt jetzt ??? Sag´mal tust du nur so, oder bist du wirklich so d....ch? Es ist egal, ob da ein Schild steht oder nicht. Jeder Mensch weiß, dass das verboten ist!

Kommentar von QuestionAmHaven ,

Ja und aber es gibt Menschen die das mehr und welche die es weniger interessiert. Dämlich kann man übrigens ausschreiben, ich denke du warst dir nur nicht sicher, ob man es mit "h" oder ohne schreibt. Man schreibt es ohne.

Kommentar von PeterSchu ,

"Ja und aber es gibt Menschen die das mehr und welche die es weniger interessiert."

Einige von Letzteren liegen deshalb jetzt auch auf dem Friedhof.

Kommentar von rawierawie ,

@QuestionAmHaven Ich weiss schon, wie man das Wort schreibt, bin aber im Gegensatz zu dir immer noch höflich. Du dagegen bist arrogant und ignorant, man kann auch schreiben Lernresistent. Solche Leute wie du sind mit diesem Verhalten schon oft zu Tode gekommen.

Kommentar von AnitaAn ,

Ach echt? - dämlich ohne h? - das sieht aber dann dämlic aus

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