Frage von peterBln55, 6

Fristen einer Erhebung von Kleineinleiterabgabe?

Hallo an @lle Wissende :-))

Hier geht es wiederholt um eine Rechnung(Erhebung) von einer Stadtverwaltung in Sachsen. Es handelt sich um die "Erhebung einer Kleineinleiterabgabe einschließlich Verwaltungsgebühr.

So wird die Erhebung (ausgestellt am 15.09.2016) für das Jahr 01.01.2012-31.12.2012 erhoben. Wie sehen die Fristen für eine Stadtverwaltung aus? So wurde im Jahr 2014 für das Jahr 2010, und 2015 für das Jahr 2011 erhoben(schon bezahlt (kein Thema:-) ), jetzt würde es mir nur um das Prinzip gehen, ob die Stadtverwaltung andere Fristen zur Erhebung von Abgaben haben??

Mit freundlichen Gruß und Dank im Vorraus

Jörg Pätzold****

Antwort
von akkurat01, 5

In dem Bescheid sollte die Rechtsgrundlage für die Erhebung angegeben sein.

Dieses Gesetz kann man sich dann ansehen. Dort sollte auch stehen wie lange rückwirkend erhoben werden darf.

Hier ist es noch einmal beschrieben:

https://www.zwav.de/index.php/kleineinleiterabgabe.html

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